23.02.2021 - 16:18 Uhr
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Auch Baumärkte öffnen am Montag

Der bayerische Ministerrat sendet widersprüchliche Corona-Signale ins Land. In ganz Bayern dürfen ab kommender Woche die Baumärkte wieder öffnen, in den Hotspots bleiben die Schulen und Kitas aber weiter zu.

Die Haare von : Markus Söder werden immer länger.
von Jürgen UmlauftProfil

Das bayerische Kabinett hat erwartungsgemäß die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für den 1. März angekündigten Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Neben den von Söder genannten Gartenmärkten, Gärtnereien und Blumenläden dürfen auch Baumschulen und Baumärkte öffnen. Letztere wurden einbezogen, weil sie zumeist über große Pflanzen- und Blumenbereiche verfügen. Es gelten an der Verkaufsfläche orientierte Höchstkundenzahlen.

Neben den Friseuren dürfen in Bayern ab dem 1. März Anbieter körpernaher Hygienedienstleistungen wie Fuß- und Gesichtspflege sowie Maniküre öffnen. Diese Lockerungen gelten auch in Corona-Hotspots. In Städten und Landkreisen mit einer niedrigeren Inzidenz als 100 wird der Einzelunterricht an Musikschulen unter strengen Hygieneauflagen wieder ermöglicht. Das Kabinett beschloss zudem, Eltern auch im März von den Kita-Beiträgen zu befreien, wenn diese ihre Kinder nicht in die Einrichtungen schicken wollen.

Kaum Hoffnung für Schulen

Wenig Hoffnung auf baldige Schulöffnungen in den Hotspot-Regionen über einem Inzidenzwert von 100 machte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). Man wolle bei den Schulen an diesem Grenzwert festhalten, betonte er. Per Beschluss stellte der Ministerrat klar, dass auch niedriger belastete Städte und Landkreise ihre Schulen wieder schließen müssen, wenn der Wert dort die Marke von 100 überschreitet. Dies müsse spätestens am Folgetag der offiziellen Feststellung erfolgen. Für Regionen, in denen der Schulbesuch noch längerfristig nicht möglich sein wird, kündigte Piazolo besondere Fördermaßnahmen für die Zeit nach der Schulöffnung an. Man wolle Chancen- und Bildungsgerechtigkeit wahren.

Der Kreis Schwandorf, der die vergangenen zwei Tage die Schulen trotz des Überschreitens der 7-Tage-Inzidenz von 100 geöffnet hatte, verwies am Dienstag auf die bisher geltenden Vorgaben. Demnach entscheidet in Kreisen, in denen der Inzidenzwert knapp unter oder knapp über dem Wert von 100 liegt, das Landratsamt. Es schätze ab, ob sich eine positive oder negative Tendenz abzeichnet. "Wir rechnen derzeit mit einem Rückgang, auch wenn sich dieser in kleinen Schritten vollziehen mag", schreibt der Landkreis in einer Mitteilung.

Nach Auskunft von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wird es für Geschäfte und Unternehmen in den Hotspots, die länger geschlossen bleiben müssen als in niedriger belasteten Regionen, keine bayerischen Sonderhilfen geben. Für diese Betroffenen stehe die bis Mitte des Jahres laufende Überbrückungshilfe III des Bundes zur Verfügung.

Diese Unterstützung habe es im vergangenen Oktober noch nicht gegeben, als unter anderem für Berchtesgaden und Augsburg ein bayerisches Sonderprogramm aufgelegt worden war, da dort der Lockdown wegen hoher Inzidenzwerte früher verhängt werden musste als im übrigen Land.

Protest aus Tirschenreuth

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