21.09.2020 - 18:56 Uhr
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Rassismus bei der Polizei: Was die Beamten noch tun müssen

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Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten. Ein Spruch, den Polizisten gerne bei Ermittlungen anbringen. Er sollte besonders für die Beamten selbst gelten, kommentiert Jürgen Umlauft.

Dass in Bayern den Fällen rechtsextremen Gedankenguts bei der Polizei konsequent nachgegangen wird, findet Jürgen Umlauft gut.
von Jürgen UmlauftProfil
Kommentar

Dass in Bayern auch den offenbar wenigen Fällen von rechtsextremem Gedankengut bei der Polizei konsequent nachgegangen wird, ist gut und richtig. Denn das große Vertrauen, das die bayerische Polizei bei den allermeisten Bürgern genießt, lebt von der Rechts- und Verfassungstreue jeder einzelnen Einsatzkraft.

Trotzdem gibt es immer wieder Vorwürfe wegen "Racial Profiling" oder Hinweisen auf rechtsnationale Umtriebe bei der Polizei. Hier lohnt es sich, noch genauer und gezielter hinzuschauen. Eine Studie könnte kritische Punkte aufzeigen und im besten Fall einen vermeintlichen Generalverdacht auf objektiver Datenbasis ausräumen.

Debatte um rechtsextreme Umtriebe in der bayerischen Polizei

München

Mit der Einführung einer landesweiten Zentralstelle für "Interne Ermittlungen" im Jahr 2013 hat Bayerns Polizei beste Erfahrungen gemacht. Seither läuft der Vorwurf weitgehend ins Leere, dass Beamte einer Dienststelle im Verdachtsfall gegen die eigenen Kollegen ermitteln und eine Krähe der anderen eben kein Auge aushackt. Der nächste Schritt hin zu mehr Transparenz wäre ein unabhängiger Beauftragter, der Beschwerden nachgeht und von außen einen Blick auf interne Verfahren wirft. Vorbild könnte der Datenschutzbeauftragte sein.

Die Polizei begründet ihre Forderung nach erweiterten Ermittlungsbefugnissen gerne mit dem Hinweis: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten. Genau das muss auch für die Polizei selbst gelten. Letztlich in ihrem eigenen Interesse.

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