Für die Eindämmung der Coronakrise ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine gemeinsame Strategie nötig. Wichtig sei es zudem weiterhin, Distanz zu halten und die Regeln zu beachten, betonte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin im Anschluss an ein Gespräch mit den 16 Ministerpräsidenten zur Coronakrise. Sie sprach von einer gewaltigen Herausforderung für die Bürger und alle Ebenen des Landes, für die es "keinerlei Vorlage gibt". Wichtig sei vor allem, die Infektionsketten nachzuvollziehen.
Laut der Bundeskanzlerin soll es wieder gemeinschaftliche Gottesdienste in Deutschland geben. Die Entscheidung darüber liege aber letztlich bei den Ländern, sagte Merkel. Geplant ist nun, dass besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste im kleinem Kreis wieder möglich sein sollen. Vorgeschrieben ist dabei unter anderem ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gläubigen und Hygienevorkehrungen.
Lockerungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften
Sie wolle sich bei den Kirchen und Religionsgemeinschaften bedanken, die "ein hervorragendes Konzept" vorgelegt hätten, sagte Merkel. Vor den nun vereinbarten bundesweiten Lockerungen für Gotteshäuser hatte das Bundesinnenministerium mit Kirchen und Religionsgemeinschaften über Hygienekonzepte gesprochen. Eine Übersicht mit Vorsichtsmaßnahmen wurde mit dem Robert Koch-Institut abgestimmt.
Für Gotteshäuser wie Kirchen, Moscheen und Synagogen galt in der Coronakrise ab Mitte März ein Versammlungsverbot. Einzelne Länder haben dies aber bereits gelockert oder dies angekündigt.
Die Bundesländer sollen zudem individuell entscheiden, wo sie Spielplätze, Museen, Zoos und Gedenkstätten angesichts der Corona-Pandemie wieder öffnen. Es solle die Möglichkeit geben, das mit Auflagen wieder zuzulassen, sagte Merkel. Die letzte Entscheidung werde aber in den Bundesländern getroffen.
Spielplätze, Museen und Zoos öffnen
Merkel und die Ministerpräsidenten wollen die Spielplatz-Öffnung ermöglichen, damit Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum haben. Wenn Warteschlangen vermieden würden, dürften Besucher auch wieder in Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie zoologische und
botanische Gärten. Voraussetzung sei besonders in kleinen und historischen Gebäuden aber, dass die Auflagen umgesetzt werden könnten. Für Umbauten soll ein Förderprogramm über zunächst zehn Millionen Euro aufgelegt werden.
Die Beratungen am Donnerstag von Bund und Ländern bezeichnete Merkel als "Zwischenschritt". Erst am 6. Mai, wenn die Runde der Regierungschefs wieder zusammenkommen will, seien die Konsequenzen der Öffnung von Geschäften vor dann 14 Tagen absehbar, erklärte sie. Merkel betonte, Ziel bleibe es, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem die Zahl der schwer Erkrankten bewältigen kann.
Sollte die Kurve der Infektion wieder steiler werden, müsse das schnell erkannt werden, und man müsse dann auch bereit sein, zu reagieren, sagte Merkel. In der Beratung am 6. Mai soll es ihr zufolge konkret unter anderem um die Konzepte der Kultus-, Jugend- und Sportminister gehen, die sich mit der schrittweisen Öffnung von Schulen, Kitas und Sportmöglichkeiten beschäftigen.
Eine Öffnung weiterer Branchen wie Gastronomie und Tourismus soll erst in der darauffolgenden Beratung diskutiert werden. Bis dahin sollen Merkel zufolge ebenfalls die zuständigen Fachminister Konzepte erarbeiten. Zudem hat die Kanzlerin Merkel mit Blick auf den Sommerurlaub Erwartungen an Reisen in Europa vorerst gedämpft. Dies sei derzeit nicht auf der Agenda, sagte sie.
Coronavirus ein "Marathonlauf"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den gemeinsamen Kampf gegen das Coronavirus als Marathonlauf bezeichnet, bei dem Ziel und Dauer noch nicht absehbar seien. Man dürfe nichts überstürzen und dürfe nicht über die eigenen Füße stolpern, sagte
Söder am Donnerstag in der Pressekonferenz.
Söder warnte vor "Experimenten mit der Gesundheit der Menschen", man
müsse weiter vorsichtig und geduldig sein. Die Zahlen hätten sich stabilisiert, die Sorge aber bleibe. "Wir wissen nicht, was kommt." Es drohe immer die Gefahr eines Rückfalls und einer zweiten Welle.
Söder betonte zudem, man dürfe nicht nur die Frage stellen, welche Folgen der Lock-down habe. Man müsse auch die Frage stellen, was passiert wäre, wenn man nicht gehandelt hätte. "Was wäre in unserem Land los gewesen, hätten wir es verschlafen?", fragte der CSU-Chef.
Entscheidung über weitere Schulöffnungen kommende Woche
Bund und Länder vertagten die Entscheidung über weitere Öffnungen von Schulen und Kitas ebenfalls auf den 6. Mai. Dann sollten "sehr klare Entscheidungen" fallen, "in welcher Folge und in welcher Art und Weise Schule, Kita wieder möglich sind",
kündigte Kanzlerin Merkel an. Für den kommenden Mittwoch ist die nächste Beratungsrunde geplant. Die Länder schaffen derweil bereits Fakten.
Das nordrhein-westfälische Schulministerium kündigte am Donnerstag an, dass ab dem 11. Mai alle Grundschüler wieder tageweise in die Schule gehen sollten. Dies solle in einem "rollierenden System" geschehen. Den Anfang sollen die Viertklässler ab dem 7. Mai machen. Auch andere Länder wie Sachsen-Anhalt, das Saarland oder Bremen
planen bislang für den Montag die Rückkehr bestimmter Schülergruppen. In den meisten Bundesländer sind die Schulen seit Mitte März bis auf eine Notbetreuung geschlossen.
Kontaktbeschränkungen werden vorerst verlängert
Die in Deutschland wegen der Corona-Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben bleiben vorerst weitgehend bestehen. In einem der Deutschen Presse-Agentur dazu vorliegenden Beschlusspapier heißt es, die gemeinsamen Beschlüsse sowie die Entscheidungen des Corona-Kabinetts "bleiben gültig", soweit nicht abweichende Festlegungen getroffen worden seien.
Ein konkretes Datum nannte Merkel am Donnerstag nicht. Kanzleramtschef Helge Braun hatte einen Zeittraum bis mindestens zum 10. Mai genannt. Merkel sagte dazu, er habe deutlich machen wollen, dass die Beschränkungen fortgeschrieben werden müssten.
Zu den geltenden Kontaktbeschränkungen gehört, dass im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Virus Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Sie sollen sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten.
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