16.05.2018 - 17:50 Uhr

Steinmeier in den Niederlanden: Bundespräsident mahnt bei EU-Reform zur Eile

Amsterdam. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch der Niederlande schnelle Entscheidungen für eine Reform der EU gefordert. "Das Zeitfenster ist klein", sagte er am Mittwoch in Amsterdam. Deshalb erwarte er, dass die Bundesregierung bald ihre Vorschläge auf den Tisch legen werde. Durch die lange Phase der Regierungsbildung sei ein Zeitverzug entstanden, der aufgeholt werden müsse. Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten angekündigt, bis zum EU-Gipfel Ende Juni Vorschläge für eine Reform der Euro-Zone zu machen.

Unter Führung von Kurator Matthias Ubl (links) besichtigten am Mittwoch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender das Rijksmuseums in Amsterdam. Im Hintergrund das bekannte Rembrandt-Gemälde "Die Nachtwache".  	Bild: Soeren Stache/dpa
Unter Führung von Kurator Matthias Ubl (links) besichtigten am Mittwoch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender das Rijksmuseums in Amsterdam. Im Hintergrund das bekannte Rembrandt-Gemälde "Die Nachtwache". Bild: Soeren Stache/dpa

"Europa braucht einen neuen Aufbruch", sagte Steinmeier weiter. Dies gelte auch für die Außenpolitik angesichts der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch US-Präsident Donald Trump. Bei seinen Gesprächen mit König Willem-Alexander, Ministerpräsident Mark Rutte und anderen seien die enge Freundschaft zwischen Deutschland und den Niederlanden und die gemeinsamen Interessen unterstrichen worden. Breiten Raum hätten dabei auch das Thema Populismus und die Verunsicherungen angesichts weltweiten Veränderungen eingenommen.

 
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