27.11.2020 - 18:00 Uhr
MünchenDeutschland & Welt

Corona: Kabinett beschließt Regeln für Schulen in Hotspots

Weil die Corona-Zahlen in Bayern weiterhin nicht sinken, hat die Staatsregierung dem "Lockdown light" neue Maßnahmen hinzugefügt. Vor allem in Hotspots mit einer Inzidenz von mehr als 200 wird sich für Bürger und Schüler einiges ändern.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor Beginn der Kabinettssitzung im Videoraum in der Staatskanzlei.
von Jürgen UmlauftProfil

Auf der Grundlage der Bund-Länder-Beschlüsse vom Mittwoch hat der bayerische Ministerrat die Corona-Maßnahmen für den Freistaat ab dem 1. Dezember weiter verschärft. Gravierende Änderungen gibt es vor allem in Hotspots mit mehr als 200 Infektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Nach aktuellem Stand wären das in der Oberpfalz die Stadt Amberg und Landkreis Amberg-Sulzbach.

Bei unveränderter Lage würde dort ab kommendem Dienstag für alle Schüler ab der 8. Klasse der Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht verordnet. Ausgenommen wären Förderschulen und Abschlussklassen. Zudem würden alle Musik- und Fahrschulen sowie Wochenmärkte mit Ausnahme des Lebensmittelverkaufs geschlossen. Es träte auch automatisch ein ganztägiges Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen in Kraft. Ab einem Inzidenzwert von 300 sollen die örtlichen Behörden weitere Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören unter anderem Ausgangs- und Besuchsbeschränkungen in Krankenhäusern und Altenheimen. In Bayern wären davon aktuell Stadt und Landkreis Passau sowie der Landkreis Freyung-Grafenau betroffen.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begründete die Verschärfungen mit den hohen Infektionszahlen in Bayern. Diese seien weiter auf "stabil hohem Niveau". Man erlebe derzeit den Höchststand von Covid-19-Erkrankten. Zudem kämen manche Krankenhäuser langsam an ihre Grenzen, die Zahl der Corona-Toten steige weiter an. Am Donnerstag meldete das Landesamt für Gesundheit 83 neue Todesfälle. "Wenn sich daran nichts ändert, haben wir bis Weihnachten in Bayern 2500 weitere Corona-Todesfälle", sagte Söder. Europaweit sei Corona gerade die häufigste Todesursache.

Um die Inzidenz wieder auf den Zielwert von unter 50 zu drücken, habe man im Ministerrat einvernehmlich beschlossen, den aktuell geltenden Lockdown light bis mindestens 20. Dezember zu verlängern. Zudem würden einzelne Maßnahmen "vertieft". Dies betreffe die punktuelle Ausweitung der Maskenpflicht, die weitere Beschränkung privater Kontakte und die engere Begrenzung der Kundenzahl in Geschäften und Kaufhäusern. Für alle von den Maßnahmen betroffenen Unternehmen gebe es auch im Dezember Ausgleichszahlungen analog zu den derzeit geltenden Regelungen, betonte Söder.

Über das weitere Vorgehen ab dem 20. Dezember werde in der Woche davor entschieden. Er gehe aber davon aus, dass die Einschränkungen im Grundsatz bis Ende Dezember verlängert würden, erklärte Söder. Ausnahmen seien die bei dem Bund-Länder-Treffen bereits vereinbarten Lockerungen für Familienfeiern an den Weihnachtstagen. Formal beschlossen wurde das Vorziehen der Weihnachtsferien. Sie beginnen nun bereits am 19. Dezember. Für die ausfallenden Schultage am 21. und 22. Dezember kündigte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) eine Notbetreuung an den Schulen an. Er versprach, den Berechtigtenkreis "großzügig" auszulegen.

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