Markus Söder schaut überraschend frisch und vital aus. Nach 15 Stunden Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin mit abschließender Presserunde irgendwann zwischen 3 und 4 Uhr in der Früh sowie mutmaßlich wenig Schlaf ist Bayerns Regierungschef nach der Kabinettssitzung in München schon wieder im Machermodus. "Der Fitnesszustand des Ministerpräsidenten ist beachtlich", staunt sogar Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) bewundernd. Das allerdings ist zunächst die einzig erfreuliche Erkenntnis dieser Pressekonferenz im Prinz-Carl-Palais.
Söder beginnt seinen Vortrag derart düster, als sei er schon auf der anschließenden Gedenkfeier im Landtag für die bislang mehr als 13.000 Corona-Opfer in Bayern. "Corona liegt leider nach wie vor bleiern über unserem Land", sagt er. Dunkle und schwere Wolken hätten sich über die Gemüter der Menschen ausgebreitet. Die Lage sei ernst und sie werde wegen der Virus-Mutanten "noch sehr viel ernster werden". Man stehe inmitten der dritten Welle, und die sei "kein Aufguss" der ersten beiden, sondern "deutlich gefährlicher" - mit größerer Ansteckungsgefahr, längeren Aufenthalten in den Intensivstationen, stärkerer Betroffenheit auch Jüngerer und mutmaßlich höherer Sterberate. Es gelte jetzt, noch einmal alle Kräfte zusammenzunehmen. "Denn Erschöpfung begünstigt die Pandemie, Ermüdung stärkt sie."
Erschöpfter Aiwanger
Erschöpft und müde wie unter einer dunklen Wolke steht Hubert Aiwanger neben Söder. Der Vize-Regierungschef von den Freien Wählern, der für Ostern schon geöffnete Biergärten und ein paar Urlaubstage im Hotel prophezeit hatte, muss nun enttäuscht feststellen: "Im Prinzip ändert sich fast nichts." Die Infektionszahlen sprächen eine Sprache, die man nicht wegdiskutieren könne. "Sehr viel mehr als das Prinzip Hoffnung können wir heute leider nicht anbieten", sagt er kurz und knapp. Das ist selbst Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) ein bisschen zu viel depri. "Wir setzen nicht auf das Prinzip Hoffnung, wir setzen auf Testen und Impfen", betont er. Ein echter Stimmungsaufheller ist das mit Blick auf die Test- und Impfrealität draußen aber auch nicht. Immerhin: An den 115 kommunalen Testzentren in Bayern sollen nun auch "Schnellteststraßen" eingerichtet werden und die Impfkampagne der Hausärzte soll schon am 31. März starten.
Söder versucht es anders. Bis Ende der Osterferien werde es zwar keine weiteren Öffnungen geben, dafür den "vertieften Lockdown" über die Ostertage, aber dann endlich sollen sie greifen, die Perspektiven. Ab dem 12. April könne auch der Handel bei Inzidenzen zwischen 100 und 200 eingeschränkt wieder öffnen, mehr Schüler könnten in den Hotspots zurück an ihre Schulen und in Regionen mit niedrigen Inzidenzen seien Öffnungsschritte bei Außengastronomie, Kultur und Sport möglich. Außerdem will Söder zwei Modellprojekte starten. Zum einen sollen drei Theater-, Konzert- oder Opernhäuser in Hotspots öffnen, um die Wirksamkeit eines umfassenden Schutz- und Hygienekonzepts zu testen, zu anderen sollen drei mittelgroße Städte ausgewählt werden, in den das öffentliche Leben trotz Inzidenz über 100 mit einem "konsequenten Testregime" vorübergehend wieder hochgefahren wird.
Hoffnungsmacher Tirschenreuth
Und noch eine optimistische Nachricht gibt Söder weiter: Die bereits eingeleiteten Hotspot-Maßnahmen mit zusätzlichen Tests und Impfungen in den bayerischen Grenzregionen zeigten Wirkung. So seien die Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth, über Wochen Spitzenreiter des bundesweiten Inzidenz-Rankings, inzwischen "deutlich nach hinten gerutscht". Das zeige, was möglich sei, wenn man konsequent handle und alle an einem Strang zögen. Dann, so soll Söders Botschaft wohl lauten, lassen sich auch die dunkelsten Wolken verschieben.
Hintergrund :
Beschlüsse für Bayern
Kitas: Hier bleibt es bei den bisherigen Regelungen mit Notbetreuung ab einer Inzidenz von 100, da kleinen Kindern in Bayern regelmäßige Tests nicht zugemutet werden könnten.
Schulen: In Landkreisen und Städten im Freistaat mit einer Inzidenz unter 100 ändert sich zu den aktuellen Regelungen nichts. In Hotspots mit einer Inzidenz über 100 gilt grundsätzlich Distanzunterricht. Ausnahmen sind wie bisher alle Abschlussklassen und dann zusätzlich die 4. Klassen der Grundschulen sowie die 11. Jahrgangsstufe an Gymnasien und Fachoberschulen (FOS). Dort gilt Präsenzunterricht, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann, alternativ Wechselunterricht. Teilnehmen dürfen dfabei nur Schüler, die über einen höchstens 48 Stunden alten negativen PCR- oder POC-Antigentest verfügen oder in der jeweiligen Schule einen negativen Selbsttest durchgeführt haben.
Handel: Der Einzelhandel darf bis zu einem Inzidenzwert von 100 öffnen, wenn Schutz- und Hygienekonzepte sowie die nach Quadratmetern gestaffelte Höchstkundenzahl eingehalten werden. Dies ist derzeit nur bei einer Inzidenz von unter 50 erlaubt. Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 200 wird Termin-Shopping nach vorheriger Anmeldung und unter Vorlage eines aktuellen Negativtests erlaubt. Auch hier sind Schutzkonzepte und Höchstkundenzahl Voraussetzung.
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