Da die Inzidenz in allen Städten und Landkreisen der Oberpfalz stabil unter 100 liegt, können neben Hotels und Campingplätzen am Freitag auch die Freibäder und Fitness-Studios für angemeldete Gäste öffnen. Außerdem dürfen Kultur- und Sportveranstaltungen im Freien mit bis zu 250 Besuchern stattfinden. Sollte in den Städten Amberg und Weiden sowie den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth die Inzidenz unter 50 bleiben, entfällt dort auch die sonst für Besuche notwendige Testpflicht. Das beschloss der Ministerrat auf seiner Sitzung am Dienstag.
Nach den Pfingstferien werden bei weiter günstiger Entwicklung an Schulen und Kitas weitere Lockerungen greifen. In Regionen mit einer Inzidenz unter 50 startet dann normaler Präsenzunterricht an allen Schulen. Die Test- und Maskenpflicht bleibt aber bestehen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte das mit den höheren Inzidenzwerten bei Kindern und Jugendlichen. "Wir wollen die Lage an den Schulen stabil halten", sagte er. Bei Inzidenzen zwischen 50 und 165 findet Wechselunterricht statt, bei über 165 bleibt es beim Distanzunterricht. Söder bekräftigte seinen Plan, bis zum Start des neuen Schuljahr allen Schülern mit für sie zugelassenen Impfstoffen ein Impfangebot zu unterbreiten. Ziel sei ein "möglichst normales" Schuljahr 2021/22.
"Pflichttestangebot" in Kitas
Die Kitas in Regionen mit einer Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien im Regelbetrieb starten. Im Bereich zwischen 50 und 165 wird der eingeschränkte Regelbetrieb in kleinen, festen Gruppen fortgesetzt, über 165 ist nur Notbetreuung möglich. Eine Sonderregelung gibt es für die Vorschulkinder. Für sie gelten die neuen Regeln in Regionen mit einer Inzidenz unter 165 schon ab dem 25. Mai. Für alle Kinder in den Kitas wird es ab der kommenden Woche ein "Pflichttestangebot" mit einem speziell für kleine Kinder zugelassenen Schnelltest geben. Konkret bedeutet das, dass die Träger der Einrichtungen für alle Kinder Tests vorhalten oder organisieren müssen. Die Durchführung erfolgt dann auf freiwilliger Basis zweimal wöchentlich zu Hause unter Aufsicht der Eltern.
Um die Wirtschaft weiter anzukurbeln, lässt die Staatsregierung ab September wieder Messen zu. Der Beschluss dazu habe wegen der langen Vorlaufzeiten bei der Organisation schon jetzt fallen müssen, erklärte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Zur Unterstützung des Tourismus verabschiedete der Ministerrat ein 30 Millionen Euro umfassendes Förderpaket. Die Zuschüsse sollen zielgerichtet in Projekte der Digitalisierung, Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit fließen. Das Programm sei zwar "nicht die ganz große finanzielle Nummer", räumte Aiwanger ein, aber ein Signal an die Branche und zusätzlicher Auftrieb für den Neustart nach der Krise.
Positiver Trend in Bayern
Mit Blick auf die aktuelle Lage sprach Söder von einem "positiven Trend". Die Zahl der Infektionen sei kontinuierlich fallend, die Lage entspanne sich in Bayern weiter. Man setze deshalb die Strategie des "gut ausbalancierten vorsichtigen Öffnens" bei gleichzeitiger Intensivierung der Impfkampagne fort. Über weitergehende Lockerungen will die Staatsregierung am 1. Juni beraten. Es spreche derzeit mehr dafür, dass es weiter besser werde als schlechter, sagte Söder. Man müsse aber die Ausbreitung neuer Corona-Mutanten im Auge behalten.
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