Gegen den Trend: Mehr sozialer Wohnungsbau in der Oberpfalz

Trotz steigender Mieten und des Mangels an kostengünstigem Wohnraum ist in Bayern auch im vergangenen Jahr die Zahl an Sozialwohnungen zurückgegangen. Das erfuhr SPD-Fraktionschef Florian von Brunn auf Anfrage aus dem bayerischen Bauministerium. Demnach gab es Ende 2021 bayernweit 133 552 Wohnungen mit sozialer Mietbindung, 1800 weniger als im Jahr davor. Einzig in der Oberpfalz gab es ein Plus um 250 auf 9957. Von Brunn kritisierte, dass die Staatsregierung im Bereich Wohnraumversorgung schon über Jahre viel angekündigt habe, "passiert ist aber so gut wie nichts". Auch die Zahl der Baugenehmigungen hinke demnach weiterhin hinter dem Bedarf her.

Mit Unverständnis reagierten von Brunn und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) auf die vermutliche Kostenexplosion und die womöglich um zehn Jahre verzögerte Inbetriebnahme der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in der Landeshauptstadt. Sollte dies so eintreffen, wäre das nicht nur für München eine "Katastrophe", sagte von Brunn. Die zusätzlich benötigten Mittel würden für andere Schienenprojekte fehlen, die Bauverzögerungen werde auch die aus Klimaschutzgründen erforderliche Verkehrswende verschieben.

Reiter sprach von einem "extrem unerfreulichen Vorgang" und forderte vom Freistaat, die Bahn als Bauherren zu detaillierten Aussagen über das weitere Vorgehen zu drängen. "Es ist eine Unverschämtheit der Bahn, dass sie nicht offen kommuniziert", erklärte Reiter. Dass sich die Inbetriebnahme der zweiten Stammstrecke nach Angaben von Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) auf 2037 verschieben werde, sei für ihn nicht nachvollziehbar. "Vielleicht hat man ja unterirdisch einen Vulkan in München gefunden", spottete Reiter. 10 Jahre länger sei sei mehr als die bisher veranschlagte Gesamtbauzeit.

Die Grünen sehen derweil ihre Ansicht bestätigt, dass die zweite Stammstrecke in München ein Milliardengrab" wird. Sie drohe nun um ein Vielfaches teurer zu werden als der neue Berliner Flughafen. "Mit der zweiten Stammstrecke hat die CSU blind auf das teuerste und verkehrlich unsinnigste Pferd für die Münchener S-Bahn gesetzt", urteilte Hartmann. Nach Angaben Bernreiters steht eine Verdoppelung der bisher angesetzten Kosten auf 7,2 Milliarden Euro im Raum. Wegen aktueller Baupreissteigerungen steht gar ein zweistelliger Milliardenbetrag im Raum.