04.06.2020 - 18:05 Uhr
MünchenDeutschland & Welt

Gewalt gegen Polizisten: Oberpfalz gegen den Trend

Im vergangenen Jahr gab es in der Oberpfalz weniger Übergriffe auf Einsatzkräfte. Im gesamten Freistaat kletterten die Delikte dagegen auf Rekordniveau.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
von Jürgen UmlauftProfil

In Bayern wurden vergangenes Jahr 18 484 Polizeibeamte bei Einsätzen attackiert - so viele wie nie zuvor. Statistisch wurde fast jeder zweite Polizist Opfer von körperlicher oder verbaler Gewalt. Im Vergleich zu 2018 stieg die Zahl der Betroffenen um 6,4 Prozent, im Vergleich zu 2015 gar um 23,8 Prozent. Verletzt wurden bei den Übergriffen 2599 Beamte (plus 1,3 Prozent ), die gesundheitlichen Folgen führten zu 4369 Dienstausfalltagen (plus 11,8 Prozent). Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach bei der Vorstellung der Daten von "sehr bedenklichen Höchstwerten". Man müsse dieser Entwicklung "mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenwirken".

Entgegen dem bayernweiten Trend hat sich die Lage in der Oberpfalz etwas entspannt. Dort wurden 593 Übergriffe auf Polizeibeamte registriert, 54 weniger als 2018. Einige Fälle mehr gab es unter anderem in den Städten Amberg und Weiden sowie im Landkreis Tirschenreuth. Spürbare Rückgänge in den Landkreisen Neustadt/WN, Cham und Neumarkt. Insgesamt waren 2019 in der Oberpfalz 1431 Polizistinnen und Polizisten Opfer von gewaltsamen Übergriffen, zwei wurden dabei schwer verletzt. Die Zahl der Tatverdächtigen lag bei 482. Nach Auskunft des Polizeipräsidiums in Regensburg wurden die Beamten hauptsächlich beleidigt, getreten oder geschlagen.

Bayernweit steigen die Fallzahlen trotz inzwischen eingeleiteter Gegenmaßnahmen seit Jahren kontinuierlich an. Nur 2017 gab es einen leichten Rückgang. 2019 wurden bayernweit 7959 Übergriffe gezählt (plus 3,5 Prozent), mehr als die Hälfte davon waren Gewaltattacken. Gut 3000 Fälle entfielen auf Beleidigungen. Von den 6623 Tatverdächtigen standen zwei Drittel unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, 87 Prozent der Angreifer waren Männer. "Alkohol und Drogen spielen eine gewaltige Rolle, und es ist in erster Linie ein Problem mit Männern", sagte Herrmann. Knapp 72 Prozent der Tatverdächtigen waren Deutsche. Der Anteil ausländischer Angreifer hat sich damit leicht verringert.

Wie die Auswertung der Fälle ergab, sind Polizistinnen und Polizisten in größeren Städten deutlich häufiger von Angriffen betroffen als in ländlichen Regionen. Tatzeitpunkte sind überwiegend Wochenenden und die Nachtstunden. Besonders gefährdet sind Beamte im Wach- und Streifendienst. Sie waren in 83 Prozent der Fälle die Opfer der Attacken. Neben Polizeikräften wurden 2019 nach Angaben Herrmanns auch 82 Feuerwehrleute (+3,8%) und 311 Rettungskräfte (+54%) verbal oder körperlich angegriffen. Herrmann rief vor diesem Hintergrund zu einem "respektvollen Umgang" mit allen Einsatzkräften auf.

Zum verbesserten Schutz der Polizeibeamten hat der Freistaat laut Herrmann in den vergangenen Jahren rund 120 Millionen Euro investiert, unter anderem in Schutzausrüstung und Body-Cams. Gerade vom Einsatz der an der Uniform befestigten Kameras hatte sich der Minister einen Rückgang der Übergriffe versprochen, da diese während einer Testphase eine deeskalierende Wirkung gezeigt hatten. Nachdem die Beamten die Geräte aber offenbar eher selten mit sich führen, appellierte Herrmann, von den an allen Dienststellen vorrätigen Body-Cams "regen Gebrauch" zu machen. Dagegen soll der Einsatz von Elektroschockgeräten, so genannten Tasern, weiterhin auf Sondereinsatzkräfte beschränkt bleiben, da es für deren Anwendung einer Spezialausbildung bedürfe.

Hintergrund :

Oberpfälzer Modell

Ausgehend von einem beim Polizeipräsidium Oberpfalz eingeführten, inzwischen landesweit umgesetzten Konzept zur rascheren Bearbeitung von Gewaltdelikten gegen Einsatzkräfte hat sich nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Verfahrensdauer von der Tat bis zur Anklage halbiert. So wurde zum Beispiel ein Mann, der Anfang April 2020 in Neustadt/WN einen Polizisten mit dem Fahrzeug mitgeschleift hatte, bereits Mitte Mai zu einem Jahr Haft auf Bewährung, zwei Jahren Führerscheinentzug und 150 Sozialstunden verurteilt. Die Strafe erfolgte also "zeitnah auf dem Fuße", sagte Herrmann. Er erhoffe sich von den schnellen Verfahren eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Täter.

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