03.05.2021 - 15:41 Uhr
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Grüner Anstrich oder grünes Original?

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Nach dem Artenschutz hat Markus Söder nun den Klimaschutz zur Chefsache erklärt. Er gibt einmal mehr den Macher - aber nicht aus eigenem Antrieb, kommentiert Jürgen Umlauft.

Nach dem Artenschutz hat Markus Söder nun den Klimaschutz zur Chefsache erklärt.
von Jürgen UmlauftProfil
Kommentar

Nach dem Artenschutz hat Markus Söder nun den Klimaschutz zur Chefsache erklärt. Er gibt einmal mehr den Macher - aber nicht aus eigenem Antrieb. Beim Artenschutz hat ihn der Erfolg des "Bienen-Volksbegehrens" dazu gedrängt, beim Klimaschutz war es das Bundesverfassungsgericht. Die Einsicht gefördert hat zudem der Höhenflug der Grünen. Söder hat erkannt, dass er den ohne eigene ökologische Akzente nicht stoppen kann.

Dass Söder nun das erst vor wenigen Monaten in Kraft getretene bayerische Klimaschutzgesetz als "zu umambitioniert" bezeichnet, fällt auf ihn selbst zurück. Denn entgegen der Mahnungen fast aller Experten einer Fachanhörung im Landtag blieb das Gesetz zu sehr im Ungefähren. Keine verbindlichen Ziele, keine regelmäßige Überprüfung der Fortschritte mit der Pflicht zur Nachsteuerung - das waren die Hauptkritikpunkte, die Söder noch vor einem halben Jahr ignorierte.

In der Sache ist Söders neuer Klimaplan eine gute Nachricht. Zur Nagelprobe wird werden, welche Kompromisse er eingehen muss, um die versprochene Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie zu erreichen. Denn die Widerstände aus der Wirtschaft sind absehbar, genauso wie Bremsversuche aus den eigenen Reihen. Und ob die Wähler Söders grünem Anstrich trauen oder sich nicht doch beim grünen Original besser aufgehoben fühlen, ist auch noch eine Frage.

Söder will bis zum Jahr 2040 ein klimaneutrales Bayern

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