13.10.2020 - 19:19 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar: "Historische" Debatte im Kanzleramt?

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Wenn sich am Mittwoch die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder bei der Kanzlerin treffen, geht es um viel. Unter anderem um die Frage: Bewährt sich der Föderalismus? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt im Kanzleramt ihre Maske ab.
von Frank Stüdemann Kontakt Profil
Kommentar

Es muss um viel gehen, wenn die Bundeskanzlerin die Chefinnen und Chefs der Bundesländer erstmals seit Monaten wieder in persona nach Berlin gebeten hat. Kanzleramtsminister Helge Braun erwartete im Vorfeld des heutigen Treffens gar Debatten von "möglicherweise historischen Dimensionen". Worum es geht? Darum, wer im Orchester der Anti-Corona-Maßnahmen eigentlich den Takt vorgibt.

Denn der Föderalismus, der den Bundesländern über das Infektionsschutzgesetz die Freiheit einräumt, Seuchenschutzmaßnahmen weitgehend nach eigenem Ermessen umzusetzen, gerät langsam an seine Grenzen. Wenn es um den Kampf gegen das Virus geht, führt die Vielstimmigkeit der Landespolitiker zu Verwirrung in der Bevölkerung - und mindert die Bereitschaft, sich an die Regeln zu halten.

Söder profiliert sich wieder als Krisenmanager

München

Bislang war es in solchen Runden fast unmöglich, sich auf einheitliche Maßnahmen zu einigen. Warum sollte es diesmal anders sein? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gibt sich zwar optimistisch und versucht erneut mit markigen Worten die Richtung vorzugeben. Es könnte aber auch sein, dass es dem Bund langsam zu bunt wird und er von seiner Kompetenz vollen Gebrauch macht: Dann könnte er einheitliche Regulierungen erlassen und die Länder ausbremsen. Das aber wäre ein historischer Tiefschlag für den Föderalismus.

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