Nach Lockerung der Grenzkontrollen: Urlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Innenminister Seehofer formuliert das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen.

Polizisten stehen an einer Kontrollstelle an der Grenze zu Österreich.
von Agentur DPAProfil

Reisen in europäische Nachbarländer sollen von Mitte Juni an trotz der Corona-Pandemie wieder möglich sein - vorausgesetzt die Infektionszahlen bleiben unter Kontrolle. Die Überprüfungen an der deutschen Grenze werden schrittweise gelockert, Österreich macht zum 15. Juni die Grenze nach Deutschland auf. Auch die EU-Kommission plädiert dafür, die derzeit stark eingeschränkte Reisefreiheit schrittweise wiederherzustellen. Außenminister Heiko Maas kündigte eine Lockerung der weltweiten Reisewarnung an. Damit dürften Urlaubsreisen zumindest zu ausgewählten Zielen im Sommer wieder realistisch sein - zunächst wohl aber nicht auf das spanische Festland und nach Italien.

Zuerst sollen noch in der Nacht zu Samstag die Kontrollen an der Grenze nach Luxemburg enden. Deutschland sei auch bereit, die Grenze zu Dänemark zu öffnen, "sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat", teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Die Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich werden in Absprache mit diesen Ländern zwar erst einmal bis zum 15. Juni verlängert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte jedoch: "Wir verbinden dies mit der klaren Zielsetzung, dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr wieder wollen."

Auch der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kündigte an, die Grenze nach Deutschland am 15. Juni wieder vollständig zu öffnen. Schon ab Freitag soll es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Dann dürfen in Österreich Restaurants und Cafés wieder öffnen, vom 29. Mai an auch Hotels und Ferienwohnungen. Für einen lukrativen Betrieb fehlen aber noch die Gäste - die zuletzt zu einem sehr großen Teil aus Deutschland kamen. Vor allem die Alpenregion lebt stark vom Tourismus.

Die Grenze zwischen Österreich und Italien bleibt wegen der dort höheren Corona-Ansteckungszahlen zunächst geschlossen - genau wie die zwischen Frankreich und Spanien. Auch an den deutschen Regeln für Einreisen per Flugzeug aus Italien und Spanien wird vorerst nichts geändert.

Bislang darf generell nur nach Deutschland einreisen, wer einen triftigen Grund dafür hat - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden. Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Orientierung biete der Richtwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen.

Schrittweise will Außenminister Maas auch die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen aufheben - einen Zeitpunkt nannte er jedoch zunächst nicht. "Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele - vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt", erklärte Maas. Eine Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von bereits gebuchten Reisen. Bisher gab es sie vor allem für Kriegsgebiete wie Afghanistan oder Syrien.

Auch die EU-Kommission plädierte für mehr Reisefreiheit. Gleichzeitig sollen Hotels und Ferienparks neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen - etwa durch eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Urlaube sollten zudem in Regionen möglich sein, die ausreichende medizinische Versorgung garantieren könnten.

In Deutschland könnten auch die Quarantäne-Regeln für Einreisen aus anderen EU-Ländern fallen. Seehofer empfahl den Bundesländern, die 14-tägige Quarantäne nur noch bei Menschen anzuordnen, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich oder aus den Niederlanden einreisen.

Pläne der EU-Kommission zum Sommerurlaub

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Info:

Bundespolizei öffnet fünf Grenzübergänge zu Österreich - Weitere Lockerungen geplant

Die Bundespolizei hat am Mittwoch fünf wegen der Coronakrise geschlossene Grenzübergänge zwischen Österreich und Bayern wieder geöffnet. "An zwei weiteren Kontrollstellen haben wir die Öffnungszeiten verlängert beziehungsweise bedarfsgerecht angepasst", sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Karl-Heinz Blümel, am Mittwoch. Elf Grenzübergänge seien zudem ab sofort für Land- und Forstwirte wieder passierbar.

Unabhängig davon sollen die Kontrollen an der deutschen Grenze von diesem Samstag an generell vorsichtig gelockert werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin erfuhr, strebt das Bundesinnenministerium aber erst für den 15. Juni ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten an. Die Erleichterungen sind laut Bundesinnenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen jedoch stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren.

Die von den Bundesländern angeordnete 14-tägige Quarantäne für jeden, der nach Deutschland kommt, sollte nach Einschätzung des Berliner Ministeriums künftig nur noch für Menschen gelten, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäne liegt allerdings bei den Regierungschefs der Länder.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte, dass die die coronabedingten Verschärfungen im Grenzverkehr generell so lange beibehalten werden müssen, wie sie zum Schutz der Bevölkerung notwendig seien. Die Anpassungen im Grenzverkehr hatte die Bundespolizei mit den österreichischen Behörden vereinbart. Eine der heute wiedergeöffneten Grenzübergangsstellen ist Bayerisch Gmain und Großgmain. Täglich zwischen 6 und 20 Uhr können dort die in Bad Reichenhall, Bayerisch Gmain und Großgmain (Österreich) lebenden Berufspendler sowie Schüler ein- und ausreisen. Der Grenzübergang kann auch für den regionalen Warenverkehr innerhalb der genannten Gemeinden, für Zwecke der Land- und Forstwirtschaft und für unbedingt notwendige medizinische Leistungen genutzt werden.

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