Überraschender Wechsel mitten in der Legislaturperiode: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sein Amt vorzeitig abgeben. Und zwar schon in Kürze - wobei der genaue Zeitpunkt zunächst offen blieb. Für 11.00 Uhr hat Eisenreich zu einer Pressekonferenz eingeladen, auf der er eine persönliche Erklärung abgeben will. Auch „Münchner Merkur“ und „tz“ berichteten. Demnach will Eisenreich 2028 auch als Landtagsabgeordneter aufhören.
Der 55-jährige Münchner sitzt seit 2003 im Landtag. 2013 machte ihn der damalige Regierungschef Horst Seehofer zum Kultusstaatssekretär. 2018 stieg Eisenreich, schon unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU), für einige Monate zum Staatsminister für Digitales, Medien und Europa auf. Im November 2018 schließlich machte Söder den konservativen Juristen zum Justizminister, und das blieb Eisenreich auch nach der Landtagswahl 2023.
Eisenreich blieb als Minister unauffällig
In seiner Amtszeit als Minister hatte sich Eisenreich unter anderem dem Kampf gegen Antisemitismus, gegen Cybercrime und Hass im Netz verschrieben. 2024 stand sein Ministerium aber auch wegen eines Skandals um Misshandlungsvorwürfe in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen unter Druck. Eisenreich selbst überstand den Skandal unbeschadet. Unter dem Strich blieb er einer der unauffälligsten Minister in Söders Kabinett.
Ministerwechsel während einer laufenden Legislaturperiode sind grundsätzlich nichts völlig Ungewöhnliches - Eisenreichs Abgang kommt aber überraschend. Söder hatte in den vergangenen Jahren wiederholt erklärt, das aktuelle sei sein bisher bestes Kabinett. Selbst enge Fraktionskollegen waren überrascht.
Nachfolge offen
Wann Söder einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin präsentieren will, blieb zunächst offen. Ein denkbarer Zeitpunkt könnte die CSU-Fraktionsklausur in der kommenden Woche im oberfränkischen Kloster Banz sein. Nachbesetzen muss Söder auf jeden Fall - die nächste Landtagswahl steht erst im Herbst 2028 an.
Üblicherweise sollten Justizminister ausgebildete Volljuristen sein. Damit kommen theoretisch mehr als ein Dutzend CSU-Landtagsabgeordnete infrage.
© dpa-infocom, dpa:260917-930-698324/2
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