Der Regensburger AfD-Abgeordnete Dieter Arnold ist am Mittwoch mit seiner Kandidatur für das Amt des Vizepräsidenten im Landtag gescheitert. Von den abgegebenen 164 Stimmen entfielen nur 29 auf den 50-Jährigen, zwei Abgeordnete enthielten sich. Außer der AfD hatten alle Fraktionen bereits vorab die Ablehnung der Kandidatur bekundet. In seiner Bewerbungsrede stellte sich Arnold als "ehrlicher, bodenständiger und anständiger Abgeordneter" vor und forderte mehr "Respekt im politischen Diskurs" ein. Er sei dafür, hart und fair in der Sache zu diskutieren, "aber unter der Gürtellinie haben Worte nicht zu suchen".
Der Grüne Jürgen Mistol erinnerte dagegen daran, dass Arnold im Wahlkampf laut übereinstimmenden Medienberichten seine politische Konkurrenz als "korrupte Politparasiten" bezeichnet und in diesem Zusammenhang Ministerpräsident Markus Söder (CSU) persönlich genannt habe. Das habe mit Respekt im politischen Diskurs nichts zu tun. Zudem müsse, wer Vizepräsident des Landtags sein wolle, "mit beiden Beinen auf dem Boden unserer Verfassung stehen". Repräsentanten einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei täten dies erkennbar nicht. Ähnlich äußerten sich Redner der übrigen Fraktionen.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.