Angesichts des milliardenschweren Investitionsbedarfs beim Hitzeschutz fordert Bayerns SPD-Chefin Ronja Endres ein Sofortprogramm für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime im Freistaat. Bayern erhalte durch das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz des Bundes in den kommenden Jahren einen zusätzlichen finanziellen Spielraum von knapp einer Milliarde Euro. Dieses Geld müsse zuallererst in den Schutz besonders gefährdeter Menschen fließen.
Die SPD-Minister in der Bundesregierung hatten zuvor bereits ein Sofortprogramm für ganz Deutschland zum Hitzeschutz vorgeschlagen. Unter anderem soll es eine Grundgesetzänderung geben, durch die der Klima- und Hitzeschutz besser gefördert werden kann.
Eine Milliarde Euro für den Hitzeschutz
„Der Investitionsbedarf ist riesig. Aber Bayern hat jetzt knapp eine Milliarde Euro zusätzlichen Spielraum durch den Bund. Dieses Geld muss in den Hitzeschutz fließen“, sagte Bayerns SPD-Chefin Endres. „Wir können damit in Bayern sichtbar etwas bewegen: Krankenhäuser klimatisieren und Alten- und Pflegeheime so ausstatten, dass Hitze für die Menschen dort nicht zur Gefahr wird.“Endres fordert die Staatsregierung auf, aus dem zusätzlichen finanziellen Spielraum ein bayerisches Hitzeschutzprogramm aufzulegen. Priorität müssten Krankenhäuser haben, für deren Investitionsfinanzierung der Freistaat Verantwortung trägt. Zugleich brauche es Unterstützung für Alten- und Pflegeheime sowie weitere Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Menschen betreut werden.
„Wer im Krankenhaus liegt oder pflegebedürftig ist, kann der Hitze nicht einfach ausweichen. Klimatisierte Räume sind dort keine Komfortfrage, sondern Gesundheitsschutz“, sagte Endres.
© dpa-infocom, dpa:260817-930-539941/1
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