Streit in Bayern-SPD: Deutliche Kritik aus Hof an von Brunn

Bayerns SPD-Landeschef Florian von Brunn hat die in einem Offenen Brief geäußerte Kritik der Hofer SPD an seiner Parteiführung energisch zurückgewiesen. "Ohne ins Detail gehen zu wollen: Fast alles, was in diesem Brief steht, ist faktisch falsch", sagte von Brunn am Dienstag im Vorfeld der SPD-Fraktionsklausur in München. Er riet den Autoren des Schreibens, sich "erst einmal zu informieren, bevor wir Kritik an die Öffentlichkeit lancieren". Interne Debatten seien intern zu führen, "alles andere schadet der Partei".

Der SPD-Stadtverband Hof hatte am Wochenende in einem Offenen Brief an von Brunn bemängelt, dass es nach dem "desatrösen Abschneiden" der SPD bei der Landtagswahl erneut keine ernsthafte Aufarbeitung des Debakels gebe und keine Konsequenzen gezogen würden. Zudem fehle es der SPD an "Sprechfähigkeit" bei vielen Themen, die die Bürger wirklich bewegen würden. Vor diesem Hintergrund sei es ein Fehler, dass die kommunale Ebene bei der Analyse durch den Landesvorstand nicht einbezogen werde. Es müsse in der Bayern-SPD, so heißt es in dem Brief, von Inhalten bis zum Personal "alles auf den Prüfstand".

Von Brunn widersprach diesen Vorhalten. Auf einem kleinen Parteitag im November 2023 habe man einen "Prozess beschlossen, wie wir die Ergebnisse der Landtagswahl analysieren und aufarbeiten wollen". Es handle sich um einen "umfassenden Aufarbeitungsprozess", an dem allein drei SPD-Bürgermeister beteiligt seien. Die kommunale Ebene sei also sehr wohl eingebunden. Der Landeschef verteidigte auch die Kampagne zur Landtagswahl, die unter dem Motto "Bezahlbares Bayern" gestanden habe. Dabei habe man auch Themen wie die Inflation oder die Energiepreissteigerungen aufgegriffen und sich mit konkreten Lösungsvorschlägen positioniert.

Nicht zutreffend sei auch der Vorwurf, die bayerische SPD habe keine klare Haltung zur Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie, betonte von Brunn. Er habe sich schon im August 2023 auf einer Wahlkampfkundgebung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen diese Pläne ausgesprochen. "Wir sind als Bayern-SPD für die Beibehaltung des niedrigeren Steuersatzes, weil wir alle gerne in die Wirtschaft gehen", wiederholte von Brunn sein damaliges Zitat.

Als Motiv hinter dem Schreiben aus Hof vermutete von Brunn die Enttäuschung der örtlichen SPD über den Verlust des dortigen Landtagsmandats. "Ich verstehe, dass man darüber in Stadt und Landkreis Hof enttäuscht ist - ich bin es auch", sagte von Brunn. In der aktuell für die SPD schwierigen Situation helfe es der Bayern-SPD aber nicht weiter, wenn Debatten nach außen getragen würden. Man müsse jetzt als Partei und als Demokraten zusammenstehen.

SPD-Fraktionsvize Holger Grießhammer (Wunsiedel) erklärte, er könne die Kritik aus Hof inhaltlich nachvollziehen. "Die Stimmung an der Basis ist zu einem Großteil schon so, wie es da beschrieben wird", sagte Grießhammer auf Anfrage. Er habe dies von Brunn in einem Gespräch auch so geschildert. Auch er sei der Meinung, dass es bei der bayerischen SPD ein "Weiter so" nicht geben dürfe. Wichtig sei tatsächlich eine stärkere Einbeziehung kommunaler Mandatsträger in die Parteiarbeit. "Da müssen wir mehr in die Breite gehen", erklärte Grießhammer.