Deutschland und die Welt
04.03.2020 - 22:38 Uhr

Neue Hängepartie in Thüringen bleibt aus: Ramelow gewinnt – aber nur Zeit

Ministerpräsident Bodo Ramelow ist kein strahlender Sieger. Er weiß, dass das nicht der Schlussakt des Thüringen-Dramas war. Dennoch ist er als Person der einzige Gewinner in einer unsäglichen Geschichte, meint Tobias Schwarzmeier

Kommentar von Tobias Schwarzmeier
Der neu gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow (rechts, Die Linke), verweigert dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke den Handschlag nach der Wahl. Bild: Michael Reichel/dpa
Der neu gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow (rechts, Die Linke), verweigert dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke den Handschlag nach der Wahl.

Bodo Ramelow steht quasi parteilos für sich, ist der kleinste gemeinsame Nenner in einem fragilen Kompromiss der angeschlagenen demokratischen Parteien der Mitte. Deren Vertretern geht es hauptsächlich darum, ihr Gesicht zu wahren. Obwohl Ramelow durch alle Wahlgänge muss, gelingt nur durch ihn der Parforceritt zu einer demokratischen Lösung, aber nur auf Zeit.

Björn Höckes ausgestreckte Hand auszuschlagen, ist die Symbolik des Tages. Dessen AfD kann sich zurücklehnen, in der Gewissheit, durch Höckes Kandidatur wieder etwas mehr provoziert, noch mehr Öl ins Feuer gegossen zu haben – und abwarten. Denn 2021 droht eine Fortsetzung.

Bei aller nachvollziehbarer Taktik von CDU und FDP – Enthaltung kann keine Option sein, wenn ein Faschist ein solches Amt anstrebt. Nicht zu handeln, ist zwar auch eine demokratische Willensäußerung, aber eine schwache. Und sicher kein Mittel, Wähler zurückzugewinnen.

Die Parteien müssen nun handeln. Durch gemeinsame konstruktive Politik für Thüringen. Aber auch durch klarere Abgrenzung – der Linken zu ihrer Vergangenheit und der CDU und FDP zum rechten Rand. Liefern müssen nicht zuletzt die Wähler selbst. Nur sie haben es in der Hand, ein Drama zu verhindern, in dem selbst Ramelow als verbindendes Element nicht mehr reichen könnte.

 
Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:
Zum Fortsetzen bitte

Sie sind bereits eingeloggt.

Um diesen Artikel lesen zu können, benötigen Sie ein OnetzPlus- oder E-Paper-Abo.