Aktuell kommen immer mehr Impfpassfälschungen ans Licht. Das Innenministerium gab an, dass es allein in Bayern bereits 400 Fälle gibt. Wie viele es allerdings aktuell in der Oberpfalz sind, ist nicht genau bekannt. Denn laut eines Pressesprecher des Polizeipräsidium Oberpfalz gibt es noch keine interne Kriminalstatistik. Allerdings handle es sich in der Oberpfalz eher um vereinzelte Fälle.
Anders als München oder Mittelfranken gehört die Oberpfalz aktuell nicht zu den Schwerpunkt-Regionen. "Wir haben keinen Fall wie in München, bei dem wegen einer Arztpraxis dann hunderte Fälle aufkommen. Die, die wir hatten, waren immer nur einzelne Fälle." Das erklärt der Pressesprecher auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien.
Beschlagnahme an der A 6
Diese Fälle gab es: "Im Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz wurden hinsichtlich gefälschter Impfpässe vom Jahresbeginn bis zum letzten Monat eine einstellige Anzahl an Fälle ermittelt, bei welchem der Verdacht besteht, dass Impfnachweise ge- bzw. verfälscht wurden". Bei einem Teil dieser Verfahren seien die polizeilichen Ermittlungen noch nicht abgeschlossen gewesen. Die Tatverdächtigen waren zwischen 18 und 50 Jahre alt und wohnten größtenteils in der Oberpfalz. Bei den Tatorten sei aber kein lokaler Schwerpunkt erkennbar. Ein Beispiel waren die zehn Blanko-Impfpässe, die im August in Amberg bei einer Kontrolle auf der A6 beschlagnahmt wurden.
Die Polizei untersucht in der Regel nicht aktiv Impfnachweise. Diese werden allerdings sehr wohl vom Personal kontrolliert, wie zum Beispiel in der Apotheke. Es gibt Fälschungsmerkmale, die ein Fachmann dabei auf jeden Fall erkennen kann. "Es lässt sich schwer nachvollziehen, woher genau die Impfpässe sind. Aber es ist in vielen Fällen so, dass sie mutmaßlich aus dem Darknet oder online bestellt werden", sagt der Sprecher.
Täter werden mit Nachdruck verfolgt
Wenn ein Fall bekannt wird, dann werden die Handlungen laut dem Sprecher der Polizei umgehend unterbunden und konsequent strafrechtlich verfolgt. "Wir werden hierfür alle rechtlich und tatsächlich möglichen Ermittlungen durchführen. Je nach Fallgestaltung kann es sich hier um ein Vergehen der Urkundenfälschung handeln, bei dem eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe drohen kann", erklärt er. Dazu gehöre zum Beispiel den Impfpass selbst zu fälschen oder eine erworbene Fälschung zu gebrauchen.
Auch die Staatsanwaltschaft Regensburg weist darauf hin, dass diesen Delikten keinesfalls eine geringe Bedeutung zugeordnet wird. "Die Täter werden vielmehr konsequent und mit Nachdruck verfolgt.", so der Sprecher der Behörde, Oberstaatsanwalt Dr. Markus Pfaller.
In Bayreuth steht unterdessen seit Dienstag ein Arzt vor Gericht. Er soll bewusst einer ungeimpften Frau einen Nachweis über eine Corona-Impfung unterschrieben haben soll, wird es vorerst kein Urteil geben. Die Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Bayreuth wurde am Dienstag ausgesetzt.
Verfahren gegen Arzt in Bayreuth
Zu einem neuen Termin soll auch die Empfängerin der Bescheinigung geladen werden, gegen die ebenfalls ein Verfahren läuft. Der 53 Jahre alte Mediziner wies die Vorwürfe indessen vor Gericht empört zurück. Er habe davon ausgehen müssen, dass die Frau geimpft gewesen sei: "Ich habe nur meine Pflicht getan." Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, als Impfarzt in einer Bayreuther Einrichtung der Frau im Januar eine Bescheinigung mit zwei Biontech-Impfungen ausgestellt zu haben. Mutmaßlich sollten ihr so Auslandsreisen erleichtert werden. Die Frau war Teil des Impf-Teams. Dem Arzt wird das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse vorgeworfen. Dafür kann es eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe geben.
Wann und wie es bei dem Prozess weitergeht, war zunächst unklar. Die Frau ist mittlerweile nach Schweden gezogen. Einen ersten Verhandlungstermin im Oktober hatte sie abgesagt, zu dem Termin am Dienstag kam sie nicht. Sollte sie ihr Kommen erneut verweigern, steht laut dem Richter etwa eine Vernehmung in Schweden in Raum.
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