Mehr als die Hälfte der öffentlichen Schwimmbäder in der Oberpfalz müssen saniert werden

Das zunächst wegen bürokratischer Hürden und unattraktiver Zuschussregeln schleppend angelaufene Sonderförderprogramm zur Sanierung öffentlicher Schwimmbäder in Bayern erfreut sich wachsender Beliebtheit. Im vergangenen Jahr seien 27 Millionen Euro an Fördergeldern abgerufen worden, heuer sei die gleiche Summe bereits gebunden, erklärte der im Bauministerium zuständige Leitende Ministerialrat Roman Dienersberger im Bauausschuss des Landtags. Als Grund für den gesteigerten Mittelabfluss nannte er die Modifizierung der Förderbedingungen im Jahr 2023.

Pro Jahr würden aktuell zwischen 10 und 15 Förderanträge eingehen, etwa sechs davon könnten bewilligt werden, berichtete Dienersberger. Allerdings gilt in Bayern rund die Hälfte der knapp 900 öffentlichen Schwimmbäder als sanierungsbedürftig, in der Oberpfalz sind es nach einer Erhebung des Ministeriums aus dem Jahr 2022 55 von 94 Bädern. Der bayernweite Sanierungsbedarf wird mit gut zwei Milliarden Euro angegeben. In dem zunächst bis 2026 befristeten Förderprogramm stehen jährlich 20 Millionen Euro zur Verfügung. Die höheren Förderbeträge in diesem und im vergangenen Jahr erklären sich aus dem Übertrag nicht abgerufener Mittel aus den Vorjahren.

Dass das Förderprogramm inzwischen besser angenommen wird, wurde im Ausschuss allgemein begrüßt. Mit Blick auf den gewaltigen Sanierungsstau wurden aber größere Anstrengungen gefordert. Während Jürgen Mistol (Grüne) für eine Anhebung der Fördermittel spätestens ab dem kommenden Jahr plädierte, sprach sich Jürgen Baumgärtner (CSU) dafür aus, vor allem regionale Prioritäten zu setzen. Ziel müsse es sein, in allen Regionen Bayern eine gleichmäßige Versorgung mit Schwimmbädern zu gewährleisten, damit Kinder überall die Chance hätten, das Schwimmen zu erlernen. Die "Schwimmfähigkeit im ganzen Land" müsse das entscheidende Förderkriterium sein.

Der CSU-Abgeordnete Martin Wagle forderte die Kommunen als Betreiber der meisten Schwimmbäder auf, sich bei den Sanierungen aus Kostengründen auf den Erhalt der Schwimmfähigkeit zu konzentrieren. "Viele Kommunen haben eher Spaßbäder gebaut, was nun hohe Betriebskosten nach sich zieht", sagte er. Der Defizitausgleich führe dazu, dass Geld für die Instandhaltung und Modernisierung der Schwimmbecken, Umkleidetrakte und Betriebstechnik fehle. Es brauche in den Kommunen die "Ehrlichkeit, was sie sich noch leisten können".

Dienersberger erklärte dazu, dass über das Sonderprogramm ohnehin keine Rutschen, Springtürme oder Saunen gefördert werden könnten. Zudem gebe es für die Sanierung von ganzjährig auch für den Schulsport genutzte Bäder ergänzende Fördermittel nach dem Finanzausgleichsgesetz. Mit Blick auf das Auslaufen der aktuellen Förderrichtlinien im Jahr 2026 verlangte der Grüne Mistol belastbare Zahlen über den darüber hinausgehenden Förderbedarf, um finanziell entsprechend ausgestattete Programme auflegen zu können.