bayerischer Landtag

Cham in der Oberpfalz12.01.2022

Hanisch-Nachfolger nimmt Arbeit im Landtag auf

Änderungen bei den Oberpfälzer Vertretern im bayerischen Landtag: Robert Riedl (66) aus Bad Kötzting (Landkreis Cham) ist neuer kommunalpolitischer Sprecher der Freien-Wähler-Fraktion.
München11.01.2022

Umfrage: Bayern wollen keinen XXL-Landtag

72 Prozent der Bayern sind für Maßnahmen, um eine weitere Aufblähung des Landtags zu verhindern. Die FDP sieht sich bestätigt, die Zahl der Stimmkreise zu verringern. Aber spielt auch die CSU mit? Deren Wähler haben eine klare Meinung.
München21.12.2021

Söder verspricht ein Weihnachten noch ohne Einschränkungen

Kurz vor Weihnachten sind die Corona-Zahlen so niedrig wie zuletzt Ende Oktober. Das erlaubt anders als im Vorjahr geöffnete Kirchen und eine zumindest für Geimpfte offene Gastronomie. Das dicke Ende könnte nach den Feiertagen kommen.
München16.12.2021

Konsequenzen aus der Masken-Affäre: Neues Lobbyregister

Der Landtag hat das neue bayerische Lobbyregister scharf gestellt. Neben dem verschärften Abgeordnetengesetz ist es die zweite Konsequenz aus der "Masken-Affäre".
München15.12.2021

Bei der bayerischen Grundsteuer zählen Fläche und Größe, nicht der Wert

Ab 2025 greift für Grundstücks- und Wohnungseigentümer in Bayern die neue Grundsteuer. Zu deren Berechnung muss im kommenden Jahr eine eigene Steuererklärung abgegeben werden. Finanzminister Füracker verspricht dafür wenig Bürokratie.
München09.12.2021
Kommentar

Meinung: Skandal um Chatgruppe - zur AfD ist alles gesagt

Mal wieder ein Skandal rund um die AfD in Bayern – oder auch nicht. Denn was sich in der öffentlich gewordenen Chatgruppe ereignet hat, kommt alles andere als überraschend, kommentiert Wolfgang Würth
München09.12.2021

Harsche Töne im Landtag wegen AfD-Chatgruppe

Von wegen adventlicher Besinnlichkeit. In der letzten Plenarsitzung im Landtag wird heftig gestritten. Der Grund: eine umstrittene Chatgruppe der AfD. Dabei spielt auch eine frühere Provokation eines Oberpfälzers eine Rolle.
München09.12.2021

Landtag beschließt schärfere Regeln für Abgeordnete

Als Konsequenz aus der Masken-Affäre hat der Landtag eine deutliche Verschärfung des Abgeordnetengesetzes beschlossen. Ausgerechnet der Ober-Masken-Dealer und Ex-CSU-Abgeordnete Alfred Sauter stimmte gegen die neuen Regeln.
München08.12.2021

Bayern schützt gemeinnützigen Rettungsdienste

Auch Rettungsdienste müssen europaweit ausgeschrieben werden. Doch es gibt Ausnahmen – und diese nutzt Bayern.
Weiden in der Oberpfalz08.12.2021

Auch Oberpfälzer in umstrittener AfD-Chatgruppe

Roland Magerl und Stefan Löw waren als Mitglieder zur umstrittenen AfD-Chatgruppe hinzugefügt. Was in dem Telegram-Kanal aber genau geäußert wurde, haben die Oberpfälzer Landtagsabgeordneten nach eigenen Angaben aber nicht näher verfolgt.
Bruck08.12.2021

Überraschende Herz-OP: Joachim Hanisch hört im Landtag auf

An Silvester ist Schluss: Der Freie-Wähler-Politiker Joachim Hanisch (73) aus Bruck (Landkreis Schwandorf) tritt als Landtagsabgeordneter zurück. Grund ist seine angeschlagene Gesundheit.
Weiden in der Oberpfalz06.12.2021

Brandschutz-Arbeiten in Gebäuden der OTH Weiden möglichst in Semesterferien

3,4 Millionen Euro sollen in Umbauten an der OTH Weiden fließen und vor allem dem Brandschutz zugute kommen. Kanzler Ludwig von Stern erläutert die Pläne und erklärt, was die Bauarbeiten für die über 2200 Studierenden bedeuten werden.
Weiden in der Oberpfalz02.12.2021

Landtag ebnet Weg für Baupläne: 3,4 Millionen für Brandschutz an der OTH Weiden

Grünes Licht vom Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags: Wie Der CSU-Landtagsabgeordnete Stephan Oetzinger am Donnerstag mitteilte, machte der Ausschuss den Weg für Bauvorhaben am OTH-Standort Weiden frei.
München02.12.2021

Schausteller bekommen keine Finanzhilfe von Bayern

Mit der Absage der Weihnachtsmärkte werden die Existenznöte von Schaustellern und Marktkaufleuten immer größer. Hilfen des Freistaats können sie nicht erwarten. CSU und Freie Wähler verweisen auf den Bund.
München02.12.2021

Debatte um Stimmkreisreform für den Landtag nimmt wieder Fahrt auf

Ist der Zuschnitt der Landtagsstimmkreise gerecht? Die FDP findet das nicht und schlägt einen neuen Zuschnitt vor. Die CSU will das nicht. Für Regionen mit Bevölkerungsrückgang könnte das zu einem Problem werden, glauben die Liberalen.
München01.12.2021

"Traurige" Feier zum 75. Geburtstag der bayerischen Verfassung

Die bayerische Verfassung feiert in trister Atmosphäre ohne Publikum ihren 75. Geburtstag. Wegen Corona sind zum Festakt im Nationaltheater keine Gäste zugelassen. An warmen Worten für die Jubilarin fehlt es trotzdem nicht.
München26.11.2021

Herden besser vor den Wölfen schützen

Wölfe haben heuer in Bayern bislang 38 Nutztiere gerissen, so viele wie im Vorjahr. Im Landtag wurde erneut darüber debattiert, wie die Existenz von Wölfen mit dem Schutz von Tierherden vereinbar sein könnte.
München25.11.2021

Kaniber: Wildverbiss in der Oberpfalz zu hoch

Der Wildverbiss an jungen Bäumen in den bayerischen Wälder hat in den vergangenen drei Jahren wieder leicht zugenommen. In der Hälfte der Hegegemeinschaften ist er zu hoch. Dort muss nun die Jagd intensiviert werden.
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Amberg23.07.2020
Bildergalerie

Spendenschecks der Landtagspräsidentin kommen gut an

Landtagspräsidentin Ilse Aigner und ihr Vize Karl Freller kamen gut an mit ihren großen Spendenschecks in Amberg. Die Lebenshilfe Amberg-Sulzbach erhielt 45.000 Euro, der Sozialdienst katholischer Frauen 20.000 Euro.

 

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