Zur Navigation springen ↓
Zum Inhalt springen ↓
E-Paper
Newsletter
Anzeigen
Trauer
Abo & Service
OnetzPlus abonnieren
onetz
Ort / Thema:
Suchen
Login
Menü
bayerischer Landtag
SPD-Landtagskandidatin Nicole Bäumler bekommt Rückenwind bei Kreisdelegiertenkonferenz
Vohenstrauß
18.09.2023
Bei der SPD-Kreiskonferenz in der Stadthalle mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, haben die Delegierten Kreisvorsitzende Nicole Bäumler aus Schirmitz für die bevorstehende Landtagswahl gestärkt.
35.000 Euro für die Digitalisierung der Werke von Franz Xaver von Schönwerth
Neuenhammer bei Georgenberg
17.09.2023
Für den Landtagsabgeordneten Stephan Oetzinger zählt Franz Xaver von Schönwerth zu den bedeutendsten Volkskundlern. „Er kann mit den Gebrüdern Grimm gleichgesetzt werden“, findet er. Über die Initiative der CSU-Landtagsfraktion eiste er 35.000 Euro für die Digitalisierung …
Debatte um "Flugblatt-Affäre" im Landtag: Tobias Reiß kritisiert Aiwanger
München
07.09.2023
In einer Landtagsdebatte ziehen CSU und Freie Wähler einen Schlussstrich unter die "Flugblatt-Affäre" Hubert Aiwangers. Die Opposition scheitert mit Entlassungsanträgen. Der Oberpfälzer Tobias Reiß (CSU) hat Forderungen an Aiwanger.
7 Millionen Euro weniger für die Oberpfalz – Bayern beschwert sich beim Bund
München
20.07.2023
Nach dem von der Bundesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf für 2024 würde der ländliche Raum – auch die Oberpfalz – viele Millionen Euro weniger bekommen. Dagegen wird Bayern nun intervenieren.
Annette Karl zum letzten Mal am Rednerpult im Landtag
München
20.07.2023
Der Landtag hat sich in die Sommerpause verabschiedet, nach der Wahl im Herbst wird er sich neu zusammensetzen. Für mindestens 50 Abgeordnete war es ein Abschied für immer. Hinter ihnen liegt eine außergewöhnliche Legislaturperiode.
Altersgrenze für Bürgermeister und Landräte fällt
München
19.07.2023
Der bayerische Landtag hat das Kommunalwahlrecht geändert. Unter anderem fällt die Altersgrenze von 67 Jahren für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte. Das Wahlalter bleibt dagegen unverändert.
Neues Verfassungsschutzgesetz für Bayern
München
19.07.2023
Bayern bekommt ein neues Verfassungsschutzgesetz. Die Novelle war erforderlich geworden, weil das Bundesverfassungsgericht Korrekturen an den Gesetzen mehrerer Länder und des Bundes gefordert hatte.
Nach Ende des NSU-Untersuchungsausschusses viel Kritik an Bayerns Regierung
München
19.07.2023
Nach der Befragung von 80 Zeugen hat der NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag seine Arbeit beendet. Manches zu der Mordserie der Rechtsextremisten erscheint nun klarer, es bleiben aber weiter offene Fragen.
Umweltausschuss im Landtag: Gereinigtes Wasser aus Kläranlagen gegen Trockenheit?
München
13.07.2023
Äcker und Wiesen leiden unter der Trockenheit, Landwirte fürchten um ihre Ernte. Um Felder und Anbauflächen besser bewässern zu können, setzen CSU und Freie Wähler auf die Nutzung gereinigter Abwässer aus Kläranlagen.
Darum setzt die bayerische Staatsregierung weiterhin auf altmodische Faxgeräte
Bayern
12.07.2023
Die bayerische Verwaltung setzt auch im Jahr 2023 und trotz des digitalen Zeitalters immer noch auf Faxgeräte. Der Grund dafür ist jedoch keine Technikfeindlichkeit.
Trotz AfD-Ausfällen im Landtag: Ilse Aigner will weiter machen
München
10.07.2023
Mit strengeren Regeln und Ordnungsgeldern will Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) künftig auf Unbotmäßigkeiten im Parlament reagieren. Zudem plant sie einen "Demokratiekodex" als Folge von Grenzverletzungen durch die AfD.
Bayerns Datenschützer haben viel zu wenig Personal
München
06.07.2023
Zur Überwachung des Datenschutzes im Sinne der Bürger fehlt es in Bayern dramatisch an Personal. Die Folge sind lange Bearbeitungszeiten von Beschwerden. Mit dem Einsatz Künstlicher Intelligenz kommen auf die Prüfer neue Aufgaben zu.
Bayerns Regionalvermarkter wollen Hilfe vom Staat
München
05.07.2023
Bayerns Regionalvermarkter von Lebensmitteln fürchten um ihre Existenz. Wegen der Inflation werden die teureren, aber fair erzeugten Produkte zunehmend von den Verbrauchern gemieden. Mit staatlicher Hilfe soll der Trend umgekehrt werden.
OnetzPlus
"Tief ungerecht": Bayern klagt gegen den Länderfinanzausgleich
München
04.07.2023
Jetzt ist es amtlich: Bayern klagt gegen den Länderfinanzausgleich. Wegen der hohen Belastungen für den Freistaat bezeichnet ihn Ministerpräsident Söder als ungerecht und unfair. Die Opposition will das System durch Verhandlungen ändern.
OnetzPlus
Als Stimmkreisabgeordneter in München: Womit sich Harald Schwartz im Landtag beschäftigt
Amberg
24.06.2023
An die 2000 Kandidaten wollen im Herbst in den Bayerischen Landtag einziehen. Harald Schwartz hat dort seit 2013 einen Sitz. Er hat Oberpfalz-Medien die Frage beantwortet, was man als Abgeordneter so macht – oder machen muss.
Weitere Meldungen
Oberpfalz
Amberg
Cham
Eschenbach
Kemnath
Nabburg
Oberviechtach/Neunburg
Regensburg
Schwandorf
Sulzbach-Rosenberg
Tirschenreuth
Vohenstrauß
Weiden/Neustadt a.d.WN
OnetzPlus
Polizei & Feuerwehr
Bayern | Politik | Wirtschaft | Kultur
Bayern
Politik
Wirtschaft
Kultur
Sport
Sport aus der Oberpfalz
Blue Devils Weiden
SpVgg SV Weiden
Sport überregional
Themen
Bauen & Wohnen
BesserWissen
Damals - Geschichte der Oberpfalz
Essen & Genießen
Hochzeit
Landwirtschaft
Wetter
Abo | E-Paper
Abo & Service
E-Paper
OnetzPlus
Portale | Magazine
LEO
Kursangebote
Leserreisen
Lesershop
Magazine
NT-Ticket
OWZ
Anzeigen
Anzeigen Übersicht
Anzeige aufgeben
Ausbildung-Oberpfalz.de
Experten der Region
Immobilien
Prospekte
Stellen
Trauer
Zweisam - die Partnersuche
Mediadaten
Mein Onetz
Mein E-Paper
Leseranwalt
Netiquette
Push-Meldungen
RSS-Feeds
Newsletter
Podcast
TV-Programm
Nach oben