bayerischer Landtag

Patricia Kemmeter vom 1. FC Rieden zum Online Interview in den Landtag eingeladen

Rieden07.08.2022
Der 1. FC Rieden hat erfolgreich einen Junioren-Vorstand installiert. Julia Kemmeter ist Teil dieses Gremiums und inzwischen bayernweit eine gefragte Expertin.

CSU-Maskenaffäre: Tandler hüllt sich vor Untersuchungsausschuss in Schweigen

München27.07.2022
Das Leben schreibt doch immer wieder die irrwitzigsten Geschichten. Ausgerechnet mit einer FFP2-Maske verhüllt Andrea Tandler ihr Gesicht vor den Kameraobjektiven, als sie vor dem Masken-Untersuchungsausschuss im Landtag auftritt.

Landtagsabgeordnete diskutieren beim Annamarkt in Grafenwöhr am Landtagstruck über den Truppenübungsplatz

Grafenwöhr26.07.2022
Auf dem Annamarkt war der Landtagstruck zu Gast – bei hochsommerlichen Temperaturen. Hitzig war auch der Schlagabtausch, den sich Landtagsabgeordnete aus der Region dort lieferten: Tobias Reiß (CSU), Anna Schwamberger (Grüne), Tobias Gotthard (FW), Stefan Löw (AfD), …

In Grafenwöhr gibt's für Landtagspräsidentin Ilse Aigner einen "blauen Brief"

Grafenwöhr25.07.2022
Ein Höhepunkt beim Annafest in Grafenwöhr ist der Besuch aus München: Bei heißen Temperaturen stellt sich Landtagspräsidentin Ilse Aigner Fragen aus dem Publikum. Eine Bürgerin hat ihr Anliegen gleich in Schriftform dabei.

Vor der Sommerpause kracht es mächtig im bayerischen Landtag

München21.07.2022
Im Landtag gibt es einige Traditionen, der "Sommerkrach" vor den großen Ferien gehört dazu. Diesmal hat eine aus dem Ruder gelaufene Debatte um die Abwesenheit von Ministerpräsident Markus Söder für Tumult gesorgt.

"Mammutreform" für bayerische Hochschulen

München21.07.2022
Zum Jahreswechsel bekommt Bayern ein neues Hochschulgesetz. Dann kann man auch an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften den Doktortitel erwerben. Trotz zahlreicher weiterer Neuerungen ist Opposition mit der Novelle nicht zufrieden.

SPD will vor AfD im Landtag reden

München21.07.2022
Die SPD will im Landtag künftig vor der AfD reden dürfen. Sie begründet das mit Schrumpfen der AfD-Fraktion durch mehrere Austritte. Der Schuss geht aber nach hinten los.

Digital statt Papier: Bayerischer Landtag billigt Digitalgesetz

München20.07.2022
Ab dem 1. August hat in Bayern die digitale Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen in Ämtern und Behörden Vorrang vor der Papierform. So will es das am Mittwoch vom Landtag verabschiedete bayerische Digitalgesetz.

Die Grünen wollen das bayerische Petitionsrecht verändern

München19.07.2022
Die Grünen wollen das bayerische Petitionsrecht grundlegend reformieren. Es soll transparenter und bürgerfreundlicher werden. Mit ihren Vorschlägen stoßen sie im Landtag auf eine breite Front der Ablehnung.

Spahn verurteilt mutmaßliche Profitgier bei Masken-Geschäften

München10.07.2022
Seit Monaten versucht der Masken-Ausschuss die umstrittenen Geschäfte in der Coronapandemie zu beleuchten. Auch Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist Zeuge. Er verurteilt Geschäftemacher, kann aber dem Ausschuss nicht helfen.

Zu jung: Keine bayerische Ministerpräsidentin Schulze möglich

München30.06.2022
Es bleibt dabei: Wer Ministerpräsident(in) von Bayern werden will, muss mindestens 40 Jahre alt sein. Die Grünen wollten diese Vorschrift abschaffen - vergebens. Sie vermuten eine bestimmte Taktik der anderen Landtagsfraktionen.

Gegen Fachkräftemangel: Grüne fordern Gleichstellung von Abschlüssen

München30.06.2022
Dem Handwerk gehen zunehmend die Fachkräfte aus. Die Grünen wollen dem mit einem Maßnahmenpaket entgegensteuern. Im Landtag sprechen - mit Ausnahme der SPD - die anderen Fraktionen den Grünen dafür die Kompetenz ab.

Das "Sprachschutzgesetz" der AfD sorgt im Landtag für Kritik

München22.06.2022
Mit einem "Sprachschutzgesetz" will die AfD Bayerns Dialekte vor dem Aussterben bewahren. Begründen lässt sie das von einem zugezogenen Preußen. Ein gefundenes Fressen für die Mundartsprecher der anderen Fraktionen.

Untersuchungsausschuss "Maske": Zwischen Stress und Millionenprovisionen

München10.06.2022
Auf der einen Seite Millionen-Provision für ein paar Briefe und Anrufe, auf der anderen wochenlanger Stress und Überstunden – der Untersuchungsausschuss "Maske" blickt in den Maschinenraum der komplizierten Maskenbeschaffung Anfang 2020.
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Meinung: Bayern braucht mehr Mut bei der Energiewende

München31.05.2022
Den Krieg gegen die Ukraine und seine Folgen konnte man so nicht vorhersehen, meint Jürgen Umlauft. Aber dass existenzielle Abhängigkeiten suboptimal sind und der Klimaschutz nicht mehr warten kann, sind schon lange keine Geheimnisse mehr.
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Die schärfste Waffe des Parlaments: Untersuchungsausschüsse von Landesbank bis Maskenaffäre

München27.05.2022
Im Landtag laufen gerade die Untersuchungsausschüsse 64 und 65 seit 1947. Es ist eine Geschichte von echten und vermeintlichen Skandalen, von Anekdoten und vom Ende so mancher politischer Karriere.

Maskenpflicht in Bahnen und Bussen im Nahverkehr in Bayern bleibt

München20.05.2022
Liberalen und AfD ist die wegen der Pandemie geltenden Maskenpflicht in öffentlichen Nahverkehr schon lange ein Dorn im Auge. Jetzt haben sie erneut versucht, diese zu Fall zu bringen – vergeblich.
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Straßenausbaubeiträge: So lief die Rückerstattung in der Oberpfalz

München18.05.2022
Gut vier Jahre nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sind alle Härtefälle abgearbeitet. Durchschnittlich erhielten die Zahler knapp 5000 Euro zurückerstattet. In die Oberpfalz dürften so rund sechs Millionen Euro geflossen sein.
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Die schärfste Waffe des Parlaments: Untersuchungsausschüsse von Landesbank bis Maskenaffäre

München27.05.2022
Im Landtag laufen gerade die Untersuchungsausschüsse 64 und 65 seit 1947. Es ist eine Geschichte von echten und vermeintlichen Skandalen, von Anekdoten und vom Ende so mancher politischer Karriere.

Gedenkakt in Flossenbürg: Radikalität und Fanatismus entgegenstellen

Flossenbürg26.01.2022
Landtagspräsidentin Ilse Aigner mahnt in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, die Verharmlosung des Holocaust nicht zu tolerieren. Beim Gedenkakt zum Holocausttag stellt sie Bezüge zu aktuellen Gefahren her.