bayerischer Landtag

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Newsblog

München27.03.2020

Bayerische Abgeordnete blicken in die Post-Corona-Ära: Lehren ziehen aus der Pandemie-Krise

Noch grassiert das Coronavirus in Bayern. Im bayerischen Landtag jedoch denken die Abgeordneten bereits an die Zeit nach der Pandemie. Die Fraktionen ziehen unterschiedliche Lehren – und fordern klare Konsequenzen.

Weiden in der Oberpfalz27.03.2020

Landtagsarbeit in der Coronakrise: Abgeordnete aus Weiden und Neustadt berichten

Keine Debatten, kaum Plenum, die Bürgerbüros geschlossen. Auch der bayerische Landtag hat auf Krisenmodus umgeschaltet. Den Abgeordneten wird trotzdem nicht langweilig - im Gegenteil. Drei Beispiele.

München25.03.2020

Weitreichende Befugnisse für Regierung: Landtag beschließt Infektionsschutzgesetz

Im Eilverfahren hat der Landtag das bayerische Infektionsschutzgesetz verabschiedet. Es gibt der Staatsregierung weitreichende Befugnisse im Fall eines Gesundheitsnotstands. Ein Überblick über die Regelungen.

München24.03.2020

Kommentar

In der Coronakrise auch Recht und Freiheit schützen

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus ergreifen viele Staaten Notmaßnahmen. Auch Bayern. Darüber dürfen die Grundrechte nicht vergessen werden, meint Alexander Pausch.

Kemnath09.03.2020

Stillstand bei Energiewende unwürdig

Der Eintritt in die Staatsregierung blieb den Grünen nach der Landtagswahl verwehrt. Nun führen sie die Opposition im Landtag an – ein Interview mit Fraktionschef Hartmann.

Deutschland & Welt27.02.2020

Abgeordnete aus der Oberpfalz kassieren oft doppelt

Jedes Jahr müssen die Abgeordneten im Landtag ihre Nebeneinkünfte offen legen. Die Auswertung für 2019 zeigt: Die Mandatsträger aus der Oberpfalz liegen deutlich über dem Durchschnitt. Das liegt nicht zuletzt auch an ihrer Struktur.

München20.02.2020

Spaenle: Mit Bildung gegen Antisemitismus

Der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung, Ludwig Spaenle, hat im Bildungsausschuss des Landtags größere Anstrengungen gegen die wachsende Judenfeindlichkeit angemahnt.

München20.02.2020

Lebensmittel: Streit um Behörde

Die Behörde zur Überwachung großer Lebensmittelbetriebe in Bayern sorgt seit langem für Diskussionen - zuletzt auch vor Gericht. Das Ministerium sieht die Sache aber nun als beendet an.

München19.02.2020

AfD fordert: Weniger Stellvertreter

Die AfD will die Zahl der Stellvertreter in der Kommunalpolitik beschränken, die FDP möchte die Altersgrenze für hauptamtliche Politiker aufheben. Beide Gesetzesentwürfe werden im bayerischen Landtag kontrovers diskutiert.

Weiden in der Oberpfalz18.02.2020

Jürgen Mistol (Grüne) fordert: Oberpfalz-Porzellan ins Hofbräuhaus

Nein, ein Tofu-Grüner ist Jürgen Mistol nicht. Der aus Regensburg stammende Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion mag zwischendurch gern mal deftige Kost. Manchmal vermisst er dabei aber Oberpfälzer Porzellan.

Weiden in der Oberpfalz17.02.2020

Bei Besuch in Altenstadt: Waren Umweltminister Glauber und Landrat Meier in Gefahr?

Vor zwei Wochen besuchte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber die Bleikristall-Altlastenflächen in Altenstadt/WN. Jetzt kommt heraus: Im Vorfeld gab es eine Bedrohung gegen Glauber. Die beschäftigt jetzt auch Landratsamt und Landtagsabgeordnete.

Neustadt an der Waldnaab16.02.2020

Naturpark präsentiert sich im Landtag

Nicht nur Landtagspräsidentin Ilse Aigner ist beeindruckt: Im Maximilianeum in München präsentieren sich die 19 bayerischen Naturparke – darunter auch der Nördliche Oberpfälzer Wald.

Regensburg13.02.2020

OTH-Professor: 10-H-Regelung für Windräder abschaffen

Bayern muss nach Ansicht von Experten noch mehr für den Klimaschutz tun und dabei Vorbild in Deutschland sein. Ein Regensburger Professor malt im Landtag ein besonders drastisches Szenario.

München11.02.2020

Grüne fordern einheitliches Einstiegsgehalt für Lehrer

Der bayerische Landtag diskutiert den Nachtragshaushalt. Die Grünen entwickeln dabei ungewöhnliche Ideen, etwa wenn es um den Lehrmangel geht.

München07.02.2020

Engagement mit Verfassungsmedaille belohnt

Der Bayerische Landtag hat am Freitag unter anderen Schauspielerin Iris Berben und Kabarettistin Luise Kinseher mit der Verfassungsmedaille ausgezeichnet. Es gab aber auch Ehrungen für drei Oberpfälzer.

München06.02.2020

Ausgleichsflächen für Stromtrassen

Die Staatsregierung will das bayerische Naturschutzgesetz beim Bau der Stromtrassen anwenden. Dazu ist nun der Landtag am Zug.

München04.02.2020

Förderung für Streuobstwiesen

Die Staatsregierung beschließt zur Förderung und zum Schutz von Streuobstwiesen. Nicht jedem gefällt.

München04.02.2020

Freistaat fördert KI-Projekt im Kloster Speinshart

Künstliche Intelligenz ist das Zauberwort der Forschungsförderung im Freistaat. Die Staatsregierung unterstützt nun örtliche Initiativen - auch in der Oberpfalz.

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