Trotz weiter steigender Infektionszahlen hat die Staatsregierung für kommende Woche einige Lockerungen bei den Corona-Schutzmaßnahmen in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei, dass die höheren Inzidenzen aufgrund der mutmaßlich milderen Verläufe durch die Omikron-Mutante nicht dramatisch auf die Belegung in den Krankenhäusern durchschlügen, erklärte Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) nach der Ministerratssitzung am Dienstag. Dies sei gegenwärtig noch nicht gesichert. "Wir wollen keine Lockerungen, die wir womöglich nächste Woche wieder zurücknehmen müssen", sagte Herrmann.
Vereinfachung für die Jugendarbeit
Konkret geht es um "Perspektiven" für die Bereiche Jugendarbeit, Kultur und Sport. "Wenn es die Lage in den Krankenhäusern erlaubt, wollen wir hier zu Erleichterungen kommen", gab Herrmann als Leitlinie aus. Bei Kunst- und Kulturveranstaltungen sowie in den Kinos würde dann die maximale Besucherzahl von 25 auf 50 Prozent der normalen Kapazität verdoppelt. Für Sportveranstaltungen, wo derzeit gar keine Zuschauer erlaubt sind, werde es "Anpassungen" geben, führte Herrmann ohne weitere Einzelheiten aus. Für Jugendtreffs soll von der 2G- auf die 3G-Regel umgestellt werden. Damit könnten neben geimpften und genesenen auch regelmäßig in der Schule getestete Jugendliche die Einrichtungen nutzen. "Ich bin sehr optimistisch, dass wir das nächste Woche beschließen können", betonte Herrmann.
Um eine weitere Woche ausgesetzt werden die Hotspot-Regeln, die bei einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 automatisch in den Lockdown führen würden. Auch hier wolle man die weitere Entwicklung in den Krankenhäusern abwarten, erläuterte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Von einer völligen Abschaffung der Hotspot-Regel bis zu deren Anpassung an Omikron halte er alles für möglich. Auch die im vergangenen Jahr noch gültige "Krankenhaus-Ampel" werde wohl nicht mehr reaktiviert, da diese auf die Delta- und nicht auf die neue Omikron-Variante des Virus abgestellt sei. Ungeachtet dessen sprach sich Holetschek für die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht aus. "Wenn wir raus wollen aus der Pandemie, führt der Weg nur über das Impfen", sagte er.
"Mit Augenmaß"
Mit Blick auf die steigenden Fall- und Quarantänezahlen an den Schulen appellierte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) an die Lehrerschaft, Leistungserhebungen "mit Augenmaß" durchzuführen. Es gelte, einer Überforderung der Schüler zu vermeiden. Um eine zu hohe Dichte an Prüfungen zu verhindern, sollten durch Absprache in den Kollegien vor allem bei nicht vorgeschriebenen Tests Abstriche gemacht werden. Das Kultusministerium behalte die Lage im Blick und werde gegebenenfalls nach Beratung mit den Lehrerverbänden bei der Zahl verpflichtender Proben und Klausuren nachsteuern. Aktuell sei die Lage an den Schulen noch vergleichsweise gut. Mehr als 97 Prozent der Klassen seien im regulären Präsenzunterricht.
Ach, Herr Holotschek setzt sich für eine allgemeine Impfpflicht ein. Es ist doch seit dem Sommer 2020 bekannt, das Impfen der einzige Weg aus der Pandemie ist. Nur kurzfristig hilft das gar nicht. Aber die bayr. Staatsregierung hat anscheinend gar keine Ambitionen für irgendwelche kurzfristigen Maßnahmen.
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