10.06.2020 - 15:30 Uhr
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Grüne kritisieren: Oberpfalz von der Bahn abgehängt

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Der Regensburger Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt kennt als notorischer Zugfahrerdie Defizite der Deutschen Bahn.

Abgehängt: Die Deutsche Bahn kommt in der Oberpfalz nicht überall zeitgemäß daher.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

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Regensburg

Zusammen mit den Grünen-Landtagsabgeordneten Tina Winklmann, Margit Kunc und Jürgen Mistol will er eine Schieneninfrastruktur-Initiative für die Oberpfalz auf den Weg bringen.

ONETZ: Herr Schmidt, zusammen mit den Oberpfälzer Grünen-Mandatsträgern haben Sie ein Maßnahmenpaket für die Schieneninfrastruktur geschnürt. Ist die Vernachlässigung der Schiene eine Folge der einseitigen Bevorzugung des Autos oder umgekehrt eine Folge des veränderten Mobilitätsverhalten der Bürger?

Stefan Schmidt: In erster Linie hat die Politik geschlafen. Nicht nur die Bürger müssen aufs Auto ausweichen, auch von der Wirtschaft vernehmen wir den Ruf, dass sie nicht alles auf der Autobahn im Lkw transportieren will. Gleichzeitig ist es leider so, dass Bahnprojekte viel Geld und Zeit kosten. Die Planungshorizonte sind da Jahrzehnte. Das macht es für manche Politiker nicht attraktiv, sich dafür einzusetzen.

ONETZ: Politisch müssen wir also weiter ausholen. Was hat die Rot-Grüne Bundesregierung zwischen 1998 und 2003 dazu beigetragen?

Stefan Schmidt: Die Neubaustrecke Erfurt-Nürnberg ist eine der Trassen, die damals festgelegt wurden. Seit zwei Jahren sieht man den Erfolg. Für mich als Abgeordneten ist das eine große Verbesserung, ich brauche jetzt drei Stunden von Berlin nach Nürnberg – noch dazu, nachdem der Flieger von Nürnberg gestrichen wurde. Auf der Schiene liegt das Passagieraufkommens jetzt bei 350 Prozent.

ONETZ: Haben Sie kalkuliert, wie teuer die geforderten Maßnahmen kommen würden – und wie hoch schätzen Sie das Potenzial ein, mit dem die Bahn durch höhere Einnahmen die Ausgaben zum Teil erwirtschaften könnte?

Stefan Schmidt: Einen hohen dreistelligen Millionenbereich wird das sicher kosten. Die Elektrifizierung allein kostet eine halbe Milliarde Euro. Aber man schafft dadurch einen Mehrwert, indem man Verkehr auf ein nachhaltiges Verkehrsmittel verlagert. Das ist kein Luxus, sondern ein Nachholbedarf, weil man es zuvor schleifen hat lassen. Wenn Sie in die Schweiz schauen, sehen Sie, wie eine Bahn funktionieren sollte. Das Gegenteil ist in Großbritannien zu besichtigen, wo der Staat nach den desaströsen Folgen der Privatisierung wieder eingreifen musste.

Stefan Schmidt, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen am Amberger Bahnhof.

ONETZ: Dann werden Sie auch kein Fan des Börsengangs der Bahn sein?

Stefan Schmidt: Ich war immer dafür, den Betrieb der Bahn vom Netz zu trennen, um die Wettbewerbsgleichheit sicherzustellen. Ich halte nicht viel vom Börsengang. Losgelöst davon würde ich mir wünschen, da die Bahn eine AG im alleinigen Besitz des Bundes ist, diese Gesellschaftsform auch zu nutzen. Wir als Eigner können diktieren, welche verkehrspolitischen Weichen gestellt werden. Stattdessen tut die Regierung so, als wäre die Deutsche Bahn eine eigenständige Firma.

ONETZ: Ist die Strategie der DB, Strecken auf dem Land stillzulegen und ausschließlich auf Rennstrecken zwischen Metropolen zu setzen, gescheitert – Bahntickets sind teuer, das Personal überfordert, Züge unpünktlich?

Stefan Schmidt: Ich erkenne da bereits ein Umdenken auch bei der Bahn, nicht allein auf noch mehr Geschwindigkeit zu setzen. Man hört immer öfter Stimmen, die sagen, „wir müssen sicherstellen, dass Menschen nicht nur von Metropole zu Metropole fahren, sie müssen danach auch noch heimkommen“. Die Mitarbeiter wünschen sich selbst mehr Elektrifizierung und Pünktlichkeit, aber dazu fehlt Geld und politischer Druck.

ONETZ: Was versprechen Sie sich von den geforderten FernverkehrshalteN, von denen es etwa in Niederbayern mehrere gibt?

Stefan Schmidt: Ich staune, wie es Plattling jahrzehntelang gelungen ist, Fernverkehrshalt parallel zu Passau und jetzt auch noch Straubing zu bleiben. Ich sehe die Voraussetzungen dafür auch bei uns. Wenn wir eine vernünftige Anbindung nach Tschechien hätten, wäre Schwandorf eine schöne Drehscheibe. Das ist auch eine Frage der Wahrnehmbarkeit. Wenn ich eine schnelle, direkte Anbindung habe, wird die auch genutzt. Es ist eine fatale Situation, wenn ich in Schwandorf oder Weiden ein Unternehmen habe, und Kunden oder potenziellen Mitarbeitern sagen muss: „Um zu uns zu kommen, musst du mit dem Bummelzug fahren.“ Die Verbesserung der Erreichbarkeit ist ein Standortfaktor.

ONETZ: Hof und Weiden bekommen doch einen Fernverkehrshalt, sobald die Elektrifizierung da ist ...

Stefan Schmidt: Das stimmt, aber das dauert mindestens zehn Jahre, und dann auch nur alle zwei Stunden, was kaum zur Fahrzeitverkürzung führen wird. Das ist nur begrenzt attraktiv.

ONETZ: Ich bin jahrelang von Regensburg nach Prag mit den ICE „Albert Einstein“ und „Franz Kafka“ gependelt. Die wurden eingestellt, obwohl sie voll waren. Waren die wirklich so unrentabel?

Stefan Schmidt: Dazu kann ich nichts sagen. Ich habe nach dem Passagieraufkommen Richtung Tschechien gefragt, durfte mir die Zahlen aber nur in einer Geheimabteilung anschauen. Ich treffe regelmäßig Menschen, die mir sagen, „ich bin mit dem Zug nach Prag gefahren, das war ein großes Abenteuer“. Im Klartext heißt das: „Nicht noch einmal.“ Dass der Bedarf da ist, ist unbestritten. Man muss sich nur mal anschauen, wie viele Busse, wie viele Lkw auf dieser Strecke unterwegs sind. Es ist zum Heulen, dass die Deutsche Bahn selbst empfiehlt, als Alternative zum Alex nach Nürnberg zu fahren, um dort in den Intercitybus nach Prag einzusteigen. Wenn ich die Bahn vernünftig ausbaue, ist auf vielen innerdeutschen Strecken das Flugzeug überflüssig.

ONETZ: Befürchten Sie durch Corona und möglicherweise weitere Pandemien ein langfristig anhaltendes Unbehagen bei der Nutzung des ÖPNV?

Stefan Schmidt: Da bin ich nicht zu besorgt. Ich fahre regelmäßig mit der Bahn zwischen Nürnberg und Berlin, da nehme bereits wieder einen deutlichen Anstieg der Passagiere wahr.

ONETZ: Gibt es Beispiele, wie sich eine kundenfreundliche Gestaltung von Bahnhöfen positiv auf die Nutzung auswirkt?

Stefan Schmidt: Seit es zwischen Nürnberg und Neumarkt eine engere Taktung gibt, einige Bahnhöfe vernünftig herausgeputzt wurden, zahlt sich das aus. In Postbauer-Heng etwa hat man das Bahnhofsgebäude gekauft, dafür gesorgt, dass man sein Auto und Radl vernünftig abstellen kann. Jetzt ist auch ein Friseur drin, bei dem man sich den Schlüssel zu einer ordentlichen Toilette geben lassen kann. Das ist eine deutliche Verbesserung, obwohl das nur ein kleiner Bahnhof ist.

ONETZ: Verglichen mit den kreisfreien Städten Amberg und Weiden oder der Großen Kreisfreie Stadt Schwandorf?

Stefan Schmidt: In Amberg wurden Schließfächer abmontiert, weil es sich anbeglich nicht rentiert und randaliert wurde. Man muss nach unten in einen Tunnel, dann wieder hoch. Das schließt Leute aus, nicht nur Rollstuhlfahrer, die einen Aufzug brauchen. Auch viele ältere Menschen wollen nicht, wenn es glatt ist im Dunkeln allein zum Bahnstein schlurfen. Als Vater eines Zweijährigen habe ich gemerkt, was es heißt, wenn man auf Hilfe anderer angewiesen bist. Dass man jemand finden muss, der dein Gepäck beaufsichtigt, während du den Kinderwagen hoch schleppst. Da sagen viele, das tue ich mir nicht an.

Rollstuhlfahrer auf den Weidener Bahnhof.

ONETZ: Wie gut sind die Chancen, dass Ihre Forderungen umgesetzt werden?

Stefan Schmidt: Ich trage das Konzept an die Verkehrspolitiker im Bundes- und Landtag heran, damit die auf die Problematik aufmerksam werden. Dranbleiben ist auch Politik, ein Monitoring, genau beobachten, dass die Versprechungen, die gemacht werden, nicht versanden. Sonst kommen sie fünf Jahre später als neue Ideen wieder ins Plenum. Das nervt, wenn alle von Barrierefreiheit reden, aber nichts passiert. Die neue bayerische Sozialministerin hat Seehofers Versprechen als eine ihrer ersten Amtshandlungen kassiert. Für Weiden und Schwandorf gibt es noch nicht einmal eine Perspektive – erst mit der Elektrifizierung irgendwann. Amberg ist jetzt immerhin in einem Förderprogramm.

Grüne Infrastruktur-Initiative für die Oberpfalz:

Weiter Weg zur Mobilitätswende

Der Bezirksverband Oberpfalz der Grünen fordert angesichts des ungenügenden Zustands der Bahnhöfe und Zugverbindungen eine schnelle und umfassende Infrastruktur-Initiative.

Schiene: Verbesserung bei der Taktung und der Pünktlichkeit der Zugverbindungen, neue Bahnhalte und Reaktivierung stillgelegter Strecken wie etwa der Abschnitt zwischen Burglengenfeld und Maxhütte-Haidhof. Dazu eine Behebung von Engpässen und der Ausbau von Schienenkapazitäten für den Personen- und Güterverkehr.

Fern- und Regionalverkehr: Regensburg als einziger Fernverkehrshalt – nur zwischen Passau und Nürnberg – sei für die Oberpfalz unzureichend. Mit dem Wegfall des IC-Halts in Neumarkt hat sich die Angebotssituation weiter verschlechtert. Die Knotenbahnhöfe in Schwandorf und Weiden brauchen eine konkrete Fernverkehrs-Perspektive. Für die Bahnhöfe in Neumarkt, Amberg und Cham gebe es nicht einmal Überlegungen seitens der Bundesregierung, diese wieder zu Fernverkehrshalten zu machen.

Bahnhöfe: Mangelnde Parkplätze wie in Neumarkt, eine völlig chaotische Fahrradabstellsituation wie in Regensburg oder Aufzüge, deren Reparatur ein Vierteljahr dauert, sind Realität. Stattdessen müssen neue Bahnhalte ernsthaft geprüft und mit dem ÖPNV verwoben werden.

Barrierefreiheit: Selbst ein Umsteigebahnhof wie Schwandorf oder die Bahnhöfe in den kreisfreien Städte mit hohem Potential wie Weiden und Amberg sind nicht barrierefrei. Der Mobilitätsservice für Menschen mit eingeschränkter Mobilität funktioniert zwar, ist aber umständlich, macht spontane Reisen unmöglich und schränkt die Autonomie der Betroffenen ein.

Elektrifizierung: Die Planungen der Elektrifizierung der Streckenabschnitte zwischen Hof und Regensburg sollen nicht wie vorgesehen von Nord nach Süd, sondern parallel erstellt werden, um eine Beschleunigung der Gesamtplanung zu gewährleisten. Dazu müssen die beteiligten Behörden mit ausreichend Planungspersonal ausgestattet werden. Auch für die Elektrifizierung der Strecke zwischen Nürnberg, Amberg und Schwandorf bis Cham muss aufgrund ihrer Bedeutung, auch mit Hinblick auf den grenzüberschreitenden Verkehr und die Anstrengungen zur Elektrifizierung in Tschechien endlich eine Perspektive geschaffen werden. Bei der Planung und Umsetzung der Elektrifizierung fordern wir analog zum Schallschutz im Interesse der Betroffenen auch einen Erschütterungsschutz entlang der Strecke.

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