28.10.2020 - 11:40 Uhr
RegensburgDeutschland & Welt

Grüne Widersprüche: Schmidt über Süd-Ost-Link, Homöopathie und das Weidener Dilemma

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Die Grünen lösen auf dem Weg zur Volkspartei die SPD als wichtigsten Widersacher der CSU ab. Je größer die Partei, desto größer die Meinungsvielfalt: Regensburgs Bundestagsabgeordneter Stefan Schmidt im Interview über Grüne Widersprüche.

Der Regensburger Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt (Grüne) im Redaktionsgespräch.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

ONETZ: Herr Schmidt, wie beurteilen Sie die Notwendigkeit des Süd-Ost-Links?

Stefan Schmidt: Wir haben auf Bundes- und Landesebene keinen grundsätzlichen Zweifel an der Notwendigkeit des Netzausbaus. Ich will 100 Prozent erneuerbare Energie.

ONETZ: Gerade in der vom Süd-Ost-Link betroffenen Oberpfalz ist der Widerstand gegen die Trasse noch sehr hoch. Verprellt die Grüne Parteilinie nicht die zahlreichen BIs, die doch eigentlich grüne Klientel sind, darunter auch viele Mitglieder?

Stefan Schmidt: Ich gebe den Gegnern des Süd-Ost-Links auf jeden Fall darin Recht, dass man den dezentralen Zubau und die Frage der Erneuerbaren auf jeden Fall regelmäßig im Netzausbauplan überprüfen muss. Ich bin mir aber nicht sicher, ob so viele Grüne unter den Hardcore-Gegnern sind oder nicht doch eher Anhänger der Freien Wähler.

ONETZ: Die Argumentation der Trassengegner lautet: Wir wollen eine dezentrale Energiewende, mit dem Süd-Ost-Link verdienen nur die Konzerne ...

Stefan Schmidt: Wenn ich alles dezentral erzeugen will, muss ich im Zweifel mehr als 100 Prozent schaffen, weil ich Wind- und Dunkelflauten habe. Da halte ich es für zielführender, ein gut ausgebautes Netz zu haben, das die Schwankungen ausgleicht. Ein anderes Argument, das bei den Gegner zu kurz kommt, ist, dass wir künftig deutlich mehr Strom brauchen werden als momentan. Wir hatten kürzlich Gespräche mit der chemischen Industrie. Die wollen bis 2050 CO2-neutral sein und dazu deutlich mehr über Wasserstoff produzieren. Wissen Sie, wie viel mehr Strom die dafür benötigen? Genauso viel, wie aktuell in Deutschland verbraucht wird zusätzlich. Dazu kommt der gesamte Verkehrsbereich, ob E-Mobilität oder Wasserstoff. Auch das bedeutet zusätzliche Stromkapazitäten. Wenn man das dezentral schaffen will, braucht man einen immensen Zubau, eine immense Flächenversiegelung, die kann ich mir momentan nur schwer vorstellen.

Tennet stellt den ersten Trassenkorridor in der Redaktion vor.

So geht dezentrale Energieversorgung in Auerbach.

Neukirchen

ONETZ: Kennen Sie das Plakat „Rettet das Donautal“, das unter anderem beim Sinzinger Golfplatz hängt? Da geht‘s nicht um den Ausbau der Donau, sondern gegen PV-Freianlagen ...

Stefan Schmidt: Wir bekommen deutlich höheren Widerstand, den kann ich im Einzelfall durchaus verstehen. Wenn der Strom bezahlbar bleiben, der Wirtschaftsstandort Süddeutschland in dieser Stärke erhalten bleiben soll, wir den Atomstrom nicht nur ersetzen, sondern zusätzlich Strom produzieren müssen, kann ich mir das dezentral allein nicht vorstellen – wobei ich natürlich dafür bin, alles was geht, regional zu machen.

ONETZ: Wo sehen Sie denn noch dezentrale Ausbaupotenziale?

Stefan Schmidt: Sowohl bei Wind als auch bei PV, weniger bei Biogas. Bei der Windkraft müssen wir bestehende Anlagen repowern und modernisieren, um sie weiter nutzen zu können. Ich habe kürzlich eine Freiflächen-PV-Anlage in Amberg-Sulzbach angeschaut. Die Paneelen sind auch auf der Rückseite bestückt und drehen sich mit der Sonneneinstrahlung. Der Betreiber erzielt damit eine höhere Ausbeute. Für ihn wäre deshalb vorstellbar, dass man die Fläche mit Beweidung, als Grünflächen für Insekten oder auch zur Ernte nutzen könnte.

ONETZ: Wäre es nicht besser, die vielen ungenutzten Flächen auf Supermärkten, Parkplätzen und Gewerbegebieten besser zu nutzen, als Landschaft zu verbrauchen?

Stefan Schmidt: Völlig klar, das muss man politisch steuern und eben auch wollen, aber da gibt es kaum Fortschritte. Insgesamt sehe ich zu viele Supermärkte, die ebenerdig sind mit Parkplatz daneben. Da müssen wir deutlich platzsparender in die Höhe oder Tiefe bauen und Solarpaneele auf dem Dach installieren.

Tanken in der eigenen Garage.

Neukirchen

ONETZ: Im Entwurf zum Neuen EEG will man die europaweite Ausschreibungspflicht für Anlagen schrittweise von 750 auf 350 kW verkleinern – und baut für kleine Unternehmen neue Hürden auf. Ist das nicht kontraproduktiv?

Stefan Schmidt: Ich habe den Eindruck, dass regelmäßig solche Bremsmanöver kommen. Die Politik der letzten fünf Jahre hat immer wieder zu Erschwernissen für kleinere Anlagenbauern geführt. Und bei der Windkraft gibt es über die 10-H-Regel nicht einmal eine Diskussionsbereitschaft. Selbst die bayerische Staatsregierung müsste da ins Grübeln kommen, ob man damit die selbst verkündete Energiewende schafft.

ONETZ: Ein ungelöstes Dilemma in der Partei ist die Haltung zur Homöopathie?

Stefan Schmidt: Man hat das Ganze in eine Kommission getragen, den Antrag vertagt. Es ist wichtig, dass beide Seiten an der Kommission beteiligt sind. Das ist ein vielschichtiges Thema, das wir nicht durch einen Schnellschuss auf dem Parteitag abräumen wollten. Man muss das aus vielen Perspektiven betrachten.

Neue Ansätze zu einer humaneren Medizin.

Amberg

ONETZ: Auf der einen Seite gibt es die Befürworter einer strikt wissenschaftlichen Haltung, die darauf verweisen, dass man kein Geld für nicht nachweisbare Wirkungen ausgeben sollte. Auf der anderen Seite gehört eine kritische Haltung gegenüber der Gerätemedizin und Sympathie für Naturheilkunde zur grünen DNA. Wie bewerten Sie die die Debatte?

Stefan Schmidt: Ich glaube nicht, dass alles mit Homöopathie zu heilen ist. Im gehe im Zweifel zum Arzt. Wir haben aber auch viele Ärzte, gerade Kinderärzte, die lieber nicht gleich mit dem chemischen Hammer oder dem Antibiotikum gegen jeden Infekt vorgehen wollen. Das hat eine gewisse Berechtigung, wenn man bedenkt, dass der Placebo-Effekt wissenschaftlich erwiesen ist. Und auf der anderen Seite sehe ich, dass viele Medikamente nicht für Kinder getestet wurden, sondern man nur etwas geringere Dosen verabreicht. Beides schließt sich nicht aus, sondern ergänzt sich. Für mich ist es wichtig, dass der Heilpraktiker etwa bei einer Herzinfarkt-Diagnose klarmachen muss, dass sich das sich nicht mit Globuli heilen lässt.

ONETZ: Kritisiert wird, dass Geld für genau diese Globuli ausgegeben wird, obwohl deren Wirkung vorsichtig formuliert nicht nachgewiesen ist.

Stefan Schmidt: Gerade wenn es um die Kostenfrage geht, sollten wir den Faktor Mensch wieder stärker in den Mittelpunkt stellen. Dazu zählt die Prävention, die zu kurz kommt. Das Gesundheitssystem konzentriert sich darauf, Kranke gesund zu machen. Dass Gesunde gesund bleiben, spielt eine nachgeordnete Rolle. Ich war lange selbst im Altenpflegeheim tätig. Wenn jemand in eine niedrigere Pflegestufe kam, weil es ihm besser ging, gab‘s dort weniger Personal. Der Anreiz ist nicht immer richtig gesetzt. Mehr Wert auf Gesunderhaltung zu legen, würde sich auch monetär positiv auswirken.

ONETZ: Warum sind die Kassen dann dabei so zurückhaltend?

Stefan Schmidt: Vielleicht, weil sich solche Effekte nicht sofort darstellen lassen. Wie im Wirtschaftsleben insgesamt zählt heute auch in der Medizin, dass der Return of Invest möglichst schon am nächsten Tag eintreten sollte.

Das Fiasko um die Ex-Grüne OB-Kandidatin in Weiden.

Weiden in der Oberpfalz

ONETZ: Die Weidener Grünen haben sich nach der Kommunalwahl ziemlich zerlegt: Waren Sonja Schumachers Positionen nicht auch vorher schon bekannt?

Stefan Schmidt: Sonja war immer eine Frau, die sich so sehr für ihre Sache eingesetzt hat, dass sie nur schwer von anderen Argumenten zu überzeugen war. Aber niemand hat wahrgenommen, dass man sich eine tickende Zeitbombe ins Boot holt, die sich zu einer Corona-Leugnerin entwickelt. Es war für mich nicht absehbar, dass sie auf eine Journalistin losgehen könnte, bei der Wahl ihrer Bündnispartner vor Rechtsextremen nicht Halt macht und sich wie kürzlich wie ein bockendes Kind auf den Boden setzt, weil sie keine Maske aufsetzen will. Die Grünen in Weiden haben sich auf Sonja Schuhmacher als OB-Kandidatin verständigt und das war für uns o.k., weil wir nicht davon ausgehen konnten, dass sie sich auf einen Trip in die falsche Richtung machen würde, von dem sie nicht mehr zurückfindet.

ONETZ: Und jetzt haben Sie einen Scherbenhaufen?

Stefan Schmidt: Wir haben unsere Konsequenzen gezogen, frühzeitig klargemacht, dass das übersteigt, was wir bereit sind zu dulden. Wer zulässt, dass sich Rechtsextreme auf seine Proteste draufsetzen, kann nicht mehr bei uns sein. Ich nehme mit Staunen zur Kenntnis, dass die ÖDP das toleriert. Ich finde es eigentlich, bei aller unterschiedlicher Auffassung, schade, weil wir in vielen Themen, bei der Energiewende, bei der Beteiligung von Menschen, auf einer Linie liegen.

ONETZ: Wie gehen Sie jetzt mit der Situation um?

Stefan Schmidt: Gisela und Stefan Helgath haben sich mit Sonja Schumacher solidarisiert. Sie sagten, wenn sie ausgeschlossen wird, sind wir auch nicht länger dabei. Das bedaure ich sehr, weil sich Gisela immer stark für Frauenpolitik eingesetzt hat, ein Thema, das bei der ÖDP komplett unter den Tisch fällt. Wir nehmen in Kauf, dass das für uns zu Nachteilen führt, sprich den Verlust von Ausschusssitzen. Aber lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Es war aber auch eine Initialzündung für andere, sich wieder stärker zu engagieren. Nicht nur für neue Mitglieder wie Laura Weber, auch ältere, die sich zurückgezogen hatten, zeigen jetzt erst recht Präsenz. Wir haben zwar eine personell geschwächte Stadtratsfraktion, aber inhaltlich gehen wir gestärkt aus dem Konflikt. Und die Grünen in Weiden sind auf einem guten Weg.

ONETZ: Apropos Corona: In den vergangenen Monaten haben die Grünen aufgrund der Fokussierung auf die Pandemie an Aufmerksamkeit und damit auch Zustimmung verloren. Corona hat die Klimakrise als bestimmende Agenda verdrängt.

Stefan Schmidt: Ich stimme zu, dass Corona die Klimakrise überlagert, aber nicht, dass wir an Zustimmung verloren haben. Wir konnten unsere Umfrageergebnisse auf Bundesebene halten und in Bayern verbessern.

ONETZ: Bei Umfragen im Bund hat sie teilweise die SPD wieder überholt ...

Stefan Schmidt: Auch die SPD hat manchmal eine gute Idee. Interessant finde ich, dass jetzt nicht wieder irgendein anderes Thema in den Vordergrund rückt, sondern das Klima wieder in den Fokus gerät. Gegen Corona werden wir einen Impfstoff finden, gegen die Klimakrise gibt‘s keinen Impfstoff.

ONETZ: Gibt es bei Ihnen keine Impfgegner?

Stefan Schmidt: Ich habe keine größere Diskussion wahrgenommen. Ich glaube, da sind alle mit dem Verfahren einverstanden und freuen sich, dass es beschleunigt wird, ohne an Sicherheit einzusparen.

So wollen die Grünen die Pandemie in den Griff bekommen.

Deutschland & Welt

ONETZ: Wäre bei der Diskussion um die Corona-Maßnahmen nicht mehr Grün drin gewesen?

Stefan Schmidt: Es war zu Beginn der Pandemie richtig zu sagen, wir müssen jetzt auf das reagieren, was uns in den nächsten Wochen hart trifft, wir müssen schnelle Maßnahmen ergreifen, um die Ausbreitung einzudämmen. Wir haben als Grüne aber auch schnell Einzelmaßnahmen hinterfragt und Alternativen aufgezeigt. Etwa, wie wichtig es ist, das Parlament zu beteiligen, die Sichtweise auf alle betroffenen Gruppen zu verbreitern. Wir waren mit die ersten, die sagten, es kann nicht sein, Kindertagesstätten und Schulen geschlossen zu halten. Was bedeutet das für die Kinderentwicklung, für die Familien? Ich war auch selber stark betroffen: Ich kann meinem Kind nicht komplett das soziale Lernen verbieten, indem es sich nicht mehr mit Gleichaltrigen treffen darf. Dann gibt es Personenkreise, wie Selbstständige und im Kulturbereich, die kaum unterstützt wurden. Wir waren, obwohl nicht in der Regierung, schnell Impulsgeber, anders als FDP oder Linke.

ONETZ: Jetzt kommt das Klima-Thema zurück – was bedeutet Corona fürs Klima?

Stefan Schmidt: Die Frage ist, wie können wir mit einem neuen Konjunkturprogramm den Schwerpunkt aufs Klima setzen? Die Abwrackprämie hat nur noch die CSU diskutiert, in der Bundesregierung hat es sich nicht durchgesetzt.

ONETZ: Viele sprechen inzwischen von Dauerwelle statt zweiter Welle. Was, wenn wir auf Sicht mit Corona leben müssen?

Stefan Schmidt: Meine Hoffnung ist, dass der Impfstoff zu deutlichen Vereinfachungen führt. Ich will nicht dauerhaft Veranstaltungen beschränken müssen. Ich hoffe aber, dass wir das eine oder andere mitnehmen, etwa nicht wegen eines jeden Meetings oder Workshops durch die Republik zu fliegen. Man hat aus der Not Alternativen geboren. So sehr ich manchmal vermisse, abends vor Ort im Kreisverband selber zu berichten, in Bürgersprechstunden Anliegen persönlich zu beantworten, geht das momentan auf digitalem Weg auch ganz gut. Man vermisst die Unterhaltung auf Du und Du, das Bier und das Ratschen danach. Auf der anderen Seite muss man anschließend nicht mehr den oft langen Weg heimfahren.

ONETZ: Wie beurteilen Sie die Debatte ums Homeoffice?

Stefan Schmidt: Man muss die Diskussion für jeden Beruf individuell führen. Es gibt Tätigkeiten, wo du vor Ort sein musst. In anderen Bereichen kann man mehr Freiraum geben. Die Erfordernisse der Krise haben gezeigt, dass alles, wenn auch etwas komplizierter, anders auch geht, und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht faul auf der Couch liegen. Ich wünsche mir, mögliche Freiräume zu beleuchten, aber nicht alles über einen Kamm zu scheren. Wir als Politiker sollten daraufhin wirken, aber man wird das schwerlich gesetzlich regeln können.

ONETZ: Mit Blick auf die Bundestagswahlen: Würden Sie persönlich Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün bevorzugen?

Stefan Schmidt: Ich kann mir Rot-Rot-Grün einfacher vorstellen, aber ich sehe bei den Linken keine große Bereitschaft dazu. Mit der SPD alleine wird es wahrscheinlich nicht reichen, deshalb muss man bereit sein, auch mit Schwarz zu reden. Wir kämpfen aber für möglichst viel Grün, danach schauen wir, was geht.

ONETZ: Macht es Markus Söders Wandlung schwieriger oder einfacher?

Stefan Schmidt: Das macht es nicht leichter, egal, ob es ein taktisches Manöver oder Überzeugung ist. Wir müssen klar machen, mit wem man das Original und mit wem man ein Fake bekommt. Ich kenne Söder zu wenig, um das abschließend einzuschätzen. Seine Wandlung im Umgang mit der AfD und als Landesvater nehme ich ihm ab, das Baumumarmen nicht. Wenn man gleichzeitig den Dieselausstieg fordert und in der Landesgruppe Kaufprämien für Verbrennungsmotoren, wenn ein Andi Scheuer im Amt bleibt, der bei der Verkehrswende null voranbringt, vom Mautversagen ganz zu schweigen, dann gibt es dazu handfeste Gründe. Seine Stärke ging im Übrigen nicht zu Lasten der Grünen. Wir haben höhere Umfragewerte als das Traumergebnis der Landtagswahl in Bayern.

Streitthemen in der Öko-Partei:
  • Homöopathie-Streit: Zum Streit um die Finanzierung homöopathischer Medikamente legt die Führung dem Parteitag im November einen Kompromiss vor: Der Vorschlag sieht vor, dass Kassen homöopathische Mittel über einen Wahltarif bezahlen können. Diesen Sondertarif müssen Versicherte gesondert abschließen und extra bezahlen.
  • Trassen-Streit: Der Streit um die Höchstspannungsleitungen von Norddeutschland in den Freistaat spaltet nicht nur Grüne. Der Kreisverband Bayreuth-Land etwa beschloss 2015, seine Mitgliedschaft im Landesverband ruhen zu lassen. Einige Oberpfälzer Grüne haben die Partei verlassen.

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