17.07.2019 - 14:27 Uhr
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"Nicht mehr meine Partei": Wolbergs will nicht zur SPD zurück

Joachim Wolbergs bleibt auch nach dem Urteil im Korruptionsprozess als Oberbürgermeister suspendiert. Bei den Kommunalwahlen 2020 will er wieder als OB-Kandidat antreten - aber nicht für die SPD.

"Nicht mehr meine Partei": Joachim Wolbergs will nicht mehr zurück in die SPD.
von Hanna Gibbs Kontakt Profil

Für Joachim Wolbergs führt kein Weg zurück zur SPD. Das hat der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister auf Anfrage unserer Zeitung klargestellt. „Eine Partei, die in Bezug auf meine Person eine nicht vorstellbare Entsolidarisierung vollzogen hat, ist nicht mehr meine Partei und ist auch nicht mehr sattelfest in ihren Wertvorstellungen“, erklärt er. Wolbergs war Ende Mai nach Verwerfungen mit SPD-Funktionären aus der Partei ausgetreten.

In der vergangenen Woche hatten drei führende Sozialdemokraten aus dem Landkreis Regensburg in einem Offenen Brief angeregt, Wolbergs solle wieder in die SPD eintreten und mit Gertrud Maltz-Schwarzfischer, designierte OB-Kandidatin der SPD, in einer Doppelspitze in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen am 15. März 2020 ziehen.

Stattdessen will sich Wolbergs mit dem im April gegründeten Verein „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ wieder um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben. Der Verein hat mittlerweile über 200 Mitglieder und will in Kürze mit Hausbesuchen und Infoständen in den Wahlkampf starten. Das erklärte Ziel: „Wir wollen die OB-Wahl gewinnen und mit möglichst vielen Stadträten im Stadtrat vertreten sein.“

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Regensburg befindet sich im Jahr vor der Kommunalwahl in einer außergewöhnlichen Situation. Gerade erst ist der Korruptionsprozess gegen Wolbergs und drei weitere Beschuldigte zu Ende gegangen. Wolbergs wurde in zwei Fällen der Vorteilsannahme schuldig gesprochen, blieb aber straffrei. Das Gericht bestätigte, was Wolbergs immer betont hatte: Er sei nicht käuflich gewesen. Ein weiterer Prozess gegen Wolbergs – wieder wegen Korruptionsvorwürfen – steht allerdings noch aus. Er soll im Herbst beginnen.

Fest steht, dass die OB-Wahl spannend wird. Für die SPD ist die amtierende zweite Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer als OB-Kandidatin vorgeschlagen, für die CSU Bundestagsabgeordnete Astrid Freudenstein. Beide müssen noch offiziell nominiert werden. Für die Grünen kandidiert der Bezirksrat Stefan Christoph. Wolbergs will sich nicht an der politischen Konkurrenz „abarbeiten“. Er geht aber davon aus, dass andere Parteien versuchen werden, die Gerichtsverfahren im Wahlkampf gegen ihn zu verwenden.

Hohe Parteispenden von Bauträgern spielten im Prozess gegen Wolbergs eine entscheidende Rolle. Im Regensburger Wahlkampf 2014 flossen große Summen sowohl an die SPD als auch an die CSU. Wolbergs glaubt, dass im anstehenden Wahlkampf die Finanzierung der Parteien insgesamt genau beobachtet wird – und dass weniger Mittel für alle zur Verfügung stehen werden. Die „Brücke“ werde ihren Wahlkampf aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren, erklärt er.

Ein Ende von Wolbergs‘ vorläufiger Suspendierung ist derweil nicht in Sicht. Der 48-jährige Politiker hatte nach der Urteilsverkündung Anfang Juli gefordert, die Suspendierung müsse sofort aufgehoben werden. Die zuständige Landesanwaltschaft will allerdings zunächst das schriftliche Urteil abwarten, das bis Oktober vorliegen soll. Wolbergs übt daran scharfe Kritik: „Ich bin mir sicher, dass die politisch Verantwortlichen in Bayern bei einem CSU-Oberbürgermeister nach einem vergleichbaren Urteil längst entsprechende Weisungen erteilt hätten.“

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