Mobilfunk: Region zapft Förderung an

Es soll Schluss sein mit den weißen Flecken in der Mobilfunkversorgung. Weil der freie Markt es nicht geschafft hat, die Lücken zu schließen, hat der Freistaat Bayern ein Förderprogramm aufgelegt – das gerade in der Oberpfalz dankend angenommen wird.

Gut gefüllt war am Montag der Businessclub in der Continental-Arena: Vertreter von 50 Oberpfälzer Gemeinden sowie von interessierten Wirtschaftsunternehmen waren zu einer Infoveranstaltung zum Thema Mobilfunk gekommen. Eingeladen hatte das Bayerische Mobilfunkzentrum, das von Regensburg aus für den gesamten Freistaat zuständig ist.

Regierungspräsident Axel Bartelt stellte fest, dass das Interesse an dem Förderprogramm gerade in der Oberpfalz größer sei als etwa im Süden Bayerns. Von 226 Gemeinden seien im Bezirk 124 förderbar. Von den 124 Gemeinden hätten 60 Prozent bereits ihr Interesse am Förderprogramm bekundet. „Da ist anscheinend schon eine Mobilfunklücke da“, sagte Bartelt. Er räumte aber auch ein, dass das Thema Mobilfunkmasten kurz vor der Kommunalwahl nicht einfach sei. „Jeder möchte einen tadellosen Mobilfunk, aber de Masten sind nicht bei allen beliebt“, sagte er.

Auch Klaus-Peter Potthast vom Bayerischen Wirtschaftsministerium sagte, es handle sich um ein „schwieriges, emotionales Thema“, doch die Wichtigkeit stehe außer Frage. Die Wirtschaft sei darauf angewiesen, dass die modernen Kommunikationsmittel funktionieren. Das Datenvolumen pro Mobilfunkanschluss wachse außerdem immer mehr an. Die drei großen Netzbetreiber – Telefónica, Telekom und Vodafone – würden die Mobilfunkinfrastruktur zwar laufend ausbauen, aber das reiche nicht. „Wir wollen dieses Marktversagen ausgleichen“, sagte Potthast mit Verweis auf das Förderprogramm. Das Programm sieht vor, die Kosten für Masten, Fundamente und Leerrohre mit bis zu 90 Prozent zu fördern – mit höchstens 500 000 Euro pro Gemeinde.

Bernhard Eder, Leiter des Mobilfunkzentrums, erklärte das Prozedere. So könnten förderberechtigte Gemeinden entweder selbst einen Masten errichten und einen Mietvertrag mit den Netzbetreibern schließen oder den Mastbau an einen Konzessionär vergeben, der sich um den Bau, die Vermietung und die Instandhaltung kümmert.

Thomas Lichtenberger als Vertreter von Telefónica (O2) erklärte, wie ein guter Standort für einen Mobilfunkmasten aussieht: Er überrage die vorhandene Bebauung ausreichend hoch, aber nicht zu extrem, ermögliche eine rechtssichere Erschließung und müsse zumindest die Chance einer Verwirklichung bergen. Wenn ein neuer Mast gebaut werden soll, definiere ein Funkplaner einen entsprechenden Suchkreis. Die Gemeinden würden per Brief zu einem Dialog eingeladen, betonte Lichtenberger. Dass es gerade bei der Standortsuche aber auch haken kann, zeigten mehrere Rückfragen aus dem Publikum. Demnach gestaltet sich die Abstimmung zwischen Netzbetreibern, Gemeinde und Grundstücksbesitzer nicht immer reibungslos.

Den häufig vorgetragenen Gesundheitsbedenken erteilte Caroline Herr vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit eine Absage. Die Ärztin, die auf Umwelteinflüsse auf den Menschen spezialisiert ist, sagte, es handle sich beim Mobilfunknetz um hochfrequente elektromagnetische Felder ohne ionisierende Strahlung. Die einzige Wirkung, die sie auf den Menschen hätten, sei eine Erwärmung – und für diese müssten gesetzliche Grenzwerte eingehalten werden. Die Befürchtung, dass Kopfschmerzen, Konzentrationsstörungen und andere Beschwerden von den Masten ausgelöst werden, sei unbegründet.