Na also, es gibt ihn wieder, den großen "Sommerkrach" im Landtag. Nach zwei Corona-Jahren legte SPD-Fraktionschef Florian von Brunn die Lunte. Vor der Debatte über die Kostenexplosion beim Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München und die sich darum rankenden Verwicklungen meldete er sich zu einem Geschäftsordnungsantrag und forderte, den abwesenden Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in der Causa vor das Hohe Haus zu zitieren. Von Brunn begründete das recht ausschweifend mit der von der "Augsburger Allgemeinen" aufgedeckten Tatsache, dass Söders Regierungszentrale schon seit Ende 2020 von den Problemen beim Bau des Bahntunnels wusste, dies aber der Öffentlichkeit verschwiegen hatte. Söder müsse sich erklären, dürfe nicht kneifen, sich nicht wegducken und mit dem Finger auf andere zeigen, sagte von Brunn.
In der vorderen Reihe der CSU-Fraktion begann man zu schäumen, weil von Brunns begründende Ausführungen nur bedingt von der Geschäftsordnung gedeckt sind. "Skandal", rief Fraktionsvize Alexander König empört und meinte damit vor allem den Sitzungsleiter, den Grünen Thomas Gehring, der von Brunn gewähren ließ. Zur Gegenrede trat dann Königs CSU-Kollege Tobias Reiß ans Pult, der die Ablehnung des SPD-Antrags ankündigte und seinerseits ein paar nicht zur Sache gehörende Sätze sagte – was Gehring ebenfalls tolerierte.
Tohuwabohu im Sitzungssaal
Wild wurde es, als Gehring dem FDP-Abgeordneten Sebastian Körber das Wort gab. Denn eigentlich ist eine Debatte zu Geschäftsordnungsanträgen nicht vorgesehen. Körber nutzte die Gunst der Minute, um ordentlich gegen Söder und Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) vom Leder zu ziehen – bis CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer mit hochrotem Kopf an den Präsidiumstisch eilte und die Unterbrechung der Sitzung forderte. Gehring stellte diesen Antrag zur Abstimmung, doch weil die Reihen der CSU in diesem Moment recht schütter besetzt waren, schien die versammelte Opposition die Mehrheit zu haben.
Nun wurde es tumultuös im Saal. Aufgeregt und gestikulierend sprangen Abgeordnete umher, ein Nachzählen wurde gefordert, ein "Hammelsprung" sollte Klärung bringen, es war ein unübersichtliches Tohuwabohu. Nur einer schien die Ruhe selbst: Sitzungsleiter Thomas Gehring, dessen Abwahl der erzürnte CSU-Mann König auch noch ins Spiel brachte. Gehring beriet sich kurz mit Beamten des Landtags, um schließlich zu verkünden, er unterbreche die Sitzung nun kraft seines Amtes.
Eine halbe Stunde und ein Treffen des Ältestenrates später kehrte wieder Ruhe ein. Die Abstimmung über die Herbeizitierung Söders wurde wiederholt, und weil nun genug Abgeordnete der Regierungskoalition anwesend waren, wurde der Antrag abgelehnt. Söder musste also nicht erscheinen. Ausgestanden ist die Sache für ihn damit aber wohl nicht. Mehrere Oppositionsabgeordnete spielen schon mit dem Gedanken, das "S-Bahn-Desaster" in einem Untersuchungsausschuss aufzuklären. Als Zeuge müsste Söder zwingend antreten.













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