Die Trendwende für die SPD gelingt nicht ohne Risiken

Die SPD muss das Steuer herumreißen. Möglichst schnell angesichts naher Landtagswahlen. Eine neue Parteispitze soll Aufbruchstimmung erzeugen. In der Besetzung auf Nummer sicher zu gehen, wird aber nicht reichen, meint Tobias Schwarzmeier

Die Nähe zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Groko ist für Olaf Scholz eine Belastung im Kampf um den SPD-Vorsitz.
von Tobias Schwarzmeier Kontakt Profil
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Seit Monaten rumort es heftig in der SPD. Längst geht es nicht mehr um den Status einer Volkspartei, sondern darum, den rapiden Absturz bei Wahlen und in Umfragen abzubremsen. Der geforderte Neubeginn mit frischen Gesichtern an der Spitze bringt aber bislang kaum Bewegung und stößt halbherzige Gedankenspiele an, die von Ratlosigkeit zeugen.

Zwischen wenig vielversprechenden Alternativen ist das bundespolitisch unverbrauchte Duo Petra Köpping/Boris Pistorius mit Themen wie Innere Sicherheit oder Integration Ost das deutlich spannendste. Nun wirft Olaf Scholz seinen Hut für den Vorsitz in den Ring. Etliche in der Partei atmen auf. Nicht begeistert, aber erleichtert. Glauben sie doch, dass es ein veritables Zugpferd braucht, um die zerrüttete Krisenpartei aus dem Sumpf zu ziehen.

Alles andere als ein Politiker der ersten Reihe - und da gibt es nicht allzu viele, die nicht abgewunken haben - wäre für sie zu riskant. Doch die SPD wird Risiko gehen müssen. Ein Heilsbringer ist Scholz sicher nicht. Das Imageproblem der SPD, das am Status des ungeliebten Union-Juniorpartners festzumachen ist, dürfte für den Vizekanzler mit Groko-Etikett nur schwer zu lösen sein.

Mit ihrer Doppelspitze will sich die SPD jene rettende Neuausrichtung geben, die von den Mitgliedern getragen werden muss. Die Persona Scholz wird für eine Aufbruchsstimmung kaum reichen, bringt aber Bewegung in die Gedankenspiele: Wer soll seine Partnerin im Parteivorsitz werden? Welcher Gegner wagt sich als nächster aus der Deckung?

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