Deutschland & Welt
100 Tage Nahles: SPD-Vize bescheinigt der SPD-Chefin „vulkanisches
Temperament“. Für bessere Umfragewerte gebe es aber kein Wundermittel.
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Ein Koalitionsgipfel der anderen Art. Hoch oben auf der Zugspitze schnüren
die Fraktionsspitzen von Union und SPD ein großes Wohn- und Mietenpaket -
und inszenieren nach einem schwerem Start ein bisschen Aufbruch.
Deutschland & Welt
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat laut "Bild am
Sonntag" bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen nach Informationen der
"Bild am Sonntag" einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die
gesamte …
Deutschland & Welt
Hat das Wohlfühlklima beim ersten Treffen des Kabinetts Merkel IV geholfen?
Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter äußern sich zufrieden. Offen ist, wie
lange der Frieden hält.
Deutschland & Welt
Das Kabinett macht einen Ausflug ins brandenburgische Grüne. Kanzlerin
Merkel hat es nicht leicht mit den Fliehkräften innerhalb ihrer Koalition.
Im "Zauberschloss" von Meseberg aber soll die Groko endlich Tritt fassen.
Deutschland & Welt
Berlin. Zum Glück liegen Kanzleramt, Wirtschaftsministerium und
Finanzministerium im Berliner Regierungsviertel nicht weit auseinander. Denn
sonst hätte es für Peter Altmaier eng werden können. Der 59-Jährige hatte
am Donnerstag gleich …
Deutschland & Welt
Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen
Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt. Die
Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD unterzeichneten am Montag in
Berlin den …
Weiden in der Oberpfalz
Weiden/Schwandorf. Einen Staatssekretär aus der Oberpfalz mit CSU-Parteibuch
wird es in der neuen Großen Koalition in Berlin nicht geben. "Weil die CSU
schon vier Bundesminister herausgehandelt hat", begründet dies der
Schwandorfer …
Deutschland & Welt
Berlin. Aus Enttäuschung über die Klima- und Energiepolitik will
Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Baake der neuen großen Koalition nicht
mehr angehören. Baake schrieb in einem Brief an den designierten neuen
Wirtschaftsminister Peter …
Weiden in der Oberpfalz
Im Willy-Brandt-Haus in Berlin wurden die ganze Nacht über Hunderttausende
Stimmen der SPD-Mitglieder ausgezählt. Trotz der Mehrheit der
Groko-Befürworter bleiben zwei Fragen: Wie geht es mit der SPD weiter? Gibt
es eine stabile …
Deutschland & Welt
Saarbrücken. Tobias Hans (im Bild mit seiner Frau Tanja) ist neuer
Ministerpräsident des Saarlandes. Er tritt damit die Nachfolge von Annegret
Kramp-Karrenbauer an. Im Landtag in Saarbrücken stimmten am Donnerstag 40
von 51 Abgeordneten …
Deutschland & Welt
Showdown in der SPD: Falls Juso-Chef Kühnert die Kampagne gegen eine Groko
zum Erfolg führt, könnte er ungewollt Kandidat für den Parteivorsitz
werden - anstelle von Nahles. Egal, wie es ausgeht: Er wird ein wichtiges
Gesicht beim " …
Weiden in der Oberpfalz
Seit klar ist, dass die SPD-Mitglieder ein gewichtiges Wort bei der
Abstimmung über die Große Koalition mitzureden haben, verzeichnen die
Ortsvereine verstärkt Mitgliederzuwachs. 193 neue Genossen zählt der
SPD-Bezirksverband Oberpfalz, …
Schwandorf
"Mit der Faust in der Tasche" stimmt SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler
dem Koalitionsvertrag mit der Union zu. Bei einer Veranstaltung des
Unterbezirks Schwandorf/Cham hatte er die Konsequenzen einer Ablehnung vor
Augen: "Dann …
Tirschenreuth. "Die Regierungsbildung befindet sich in der Endphase -
hoffentlich", sagte Verdi-Seniorensprecher Manfred Haberzeth beim Politischen
Aschermittwoch des Verdi-Ortsvereins Stiftland. Er sprang als Redner ein,
nachdem …
Mitterteich
Der Kreis der Zuhörer ist recht überschaubar beim Politischen Ascherfreitag
der SPD in Mitterteich. Das ändert aber nichts an der Entschlossenheit, die
Landtagskandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf in
ihren …
Waidhaus
Die Große Koalition beschäftigt auch die Teilnehmer am Diskussionsabend der
Waidhauser SPD. Eine Probeabstimmung bringt jedoch kein eindeutiges Ergebnis.
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Zu "Das Große Verteilen":
Deutschland & Welt
Berlin/München. Nach den zähen Verhandlungen für die Große Koalition im
Bund liegen nun auch viele wichtige politische Zukunftsfragen in Bayern in
den Händen der SPD. Denn vom grünen Licht der SPD-Parteibasis beim
Mitgliederentscheid für …
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Berlin. Die Delegierten beim SPD-Bundesparteitag stellten fest, dass
"insbesondere in den genannten Bereichen konkret wirksame Verbesserungen
erzielt werden müssen". Die Unterschiede zwischen Privat- und
Kassenpatienten und die …
Deutschland & Welt
Selbst wenn die Kanzlerin am Tag 134 nach der Wahl doch noch einen
Koalitionsvertrag vorlegen kann - sicher ist auch danach nichts. In der SPD
gärt es. Parteichef Martin Schulz muss Heckenschützen fürchten.
Deutschland & Welt
Sie kommen weiter, aber es geht nicht schnell genug. Union und SPD müssen in
die Verlängerung gehen - Gesundheit und Arbeit sind die Knackpunkte.
Städtern, die unter rasant steigenden Mieten leiden, wollen die Parteien auf
mehreren Wegen …
Deutschland & Welt
Offiziell ist die Kabinettsliste noch kein Thema - doch längst laufen die
Gedankenspiele. Besonders für einen steht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel
- und noch viel mehr. Es ist ein Vabanque-Spiel.
Deutschland & Welt
Mehr Möglichkeiten für Flüchtlinge, ihre Angehörigen nachzuholen - das
hatte die SPD von der Union verlangt. Doch insbesondere die CSU will
Zuwanderung begrenzen. Nun steht ein Kompromiss.
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Nach langer Hängepartie bei der Regierungsbildung drücken CDU, CSU und SPD
jetzt aufs Tempo. Können die SPD-Unterhändler in wenigen Tagen genug
herausholen, um ihre Basis zu überzeugen?
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Es ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Nun flackert Licht am Ende des Tunnels auf. Eine gespaltene SPD sagt Ja zur
Groko. Die Abstimmung geht knapper aus als erwartet. Und es gibt neuen
Zündstoff.
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CSU-Chef Horst Seehofer ist froh über das Ja der SPD zu förmlichen
Koalitionsverhandlungen. Er drängt zur Eile, erwartet aber schwierige
Gespräche - und stellt schon einmal klar, was mit der CSU nicht geht.
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Berlin. Der SPD-Parteitag hat den Weg frei gemacht für
Koalitionsverhandlungen mit der Union. Es ist aber nicht die letzte Hürde:
Weiden in der Oberpfalz
Das Ringen um ein Ja oder Nein zu Koalitionsverhandlungen mit der Union ging
denkbar knapp aus. Die SPD bleibt gespalten, so wie die Oberpfälzer
Delegierten beim Sonderparteitag in Bonn auch.
Deutschland & Welt
Die Union würde gerne mit der SPD regieren - aber gilt das auch umgekehrt?
Ob es überhaupt zu Koalitionsgesprächen kommt, entscheidet der
SPD-Parteitag am Sonntag. Die Anhänger legen sich ins Zeug.
