Schwandorf
Die Große Koalition ist viel besser als ihr Ruf. Diese Auffassung vertreten
zwei Bundestagsabgeordnete von CSU und SPD. Sie nennen Ergebnisse, die im
alltäglichen politischen Theaterdonner zu wenig zur Geltung kämen.
Deutschland & Welt
Kinderlose sollen deutlich mehr Sozialabgaben zahlen. Das fordert
Gesundheitsminister Jens Spahn am gleichen Tag, an dem die Groko sein
Pflegepaket beschließt. Der Aufschrei ist groß - und gewollt. Ein Kommentar
von Tobias Schwarzmeier
Deutschland & Welt
Berlin (dpa) - Die AfD hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend für die „Bild am
Sonntag“ bundesweit erstmals überholt. In der wöchentlichen Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts legt die AfD um einen Zähler auf 17 Prozent zu,
die SPD gibt im …
Deutschland & Welt
Zuletzt drehte sich die Bundesregierung bedrohlich um sich selbst, nicht nur
im Fall des Verfassungsschutzchefs Maaßen. Rücken nun konkrete Vorhaben in
den Fokus? Ein Reizthema kommt nicht vom Tisch.
München
Horst Seehofer hat im Hickhack um Hans-Georg Maaßen scheinbar das letzte
Wort. Doch gleichzeitig legt er seiner CSU ein faules Ei ins Nest, meint
Tobias Schwarzmeier in seinem Kommentar.
Deutschland & Welt
100 Tage Nahles: SPD-Vize bescheinigt der SPD-Chefin „vulkanisches
Temperament“. Für bessere Umfragewerte gebe es aber kein Wundermittel.
Deutschland & Welt
Ein Koalitionsgipfel der anderen Art. Hoch oben auf der Zugspitze schnüren
die Fraktionsspitzen von Union und SPD ein großes Wohn- und Mietenpaket -
und inszenieren nach einem schwerem Start ein bisschen Aufbruch.
Deutschland & Welt
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat laut "Bild am
Sonntag" bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen nach Informationen der
"Bild am Sonntag" einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die
gesamte …
Deutschland & Welt
Hat das Wohlfühlklima beim ersten Treffen des Kabinetts Merkel IV geholfen?
Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter äußern sich zufrieden. Offen ist, wie
lange der Frieden hält.
Deutschland & Welt
Das Kabinett macht einen Ausflug ins brandenburgische Grüne. Kanzlerin
Merkel hat es nicht leicht mit den Fliehkräften innerhalb ihrer Koalition.
Im "Zauberschloss" von Meseberg aber soll die Groko endlich Tritt fassen.
Deutschland & Welt
Berlin. Zum Glück liegen Kanzleramt, Wirtschaftsministerium und
Finanzministerium im Berliner Regierungsviertel nicht weit auseinander. Denn
sonst hätte es für Peter Altmaier eng werden können. Der 59-Jährige hatte
am Donnerstag gleich …
Deutschland & Welt
Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen
Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt. Die
Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD unterzeichneten am Montag in
Berlin den …
Weiden in der Oberpfalz
Weiden/Schwandorf. Einen Staatssekretär aus der Oberpfalz mit CSU-Parteibuch
wird es in der neuen Großen Koalition in Berlin nicht geben. "Weil die CSU
schon vier Bundesminister herausgehandelt hat", begründet dies der
Schwandorfer …
Deutschland & Welt
Berlin. Aus Enttäuschung über die Klima- und Energiepolitik will
Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Baake der neuen großen Koalition nicht
mehr angehören. Baake schrieb in einem Brief an den designierten neuen
Wirtschaftsminister Peter …
Weiden in der Oberpfalz
Im Willy-Brandt-Haus in Berlin wurden die ganze Nacht über Hunderttausende
Stimmen der SPD-Mitglieder ausgezählt. Trotz der Mehrheit der
Groko-Befürworter bleiben zwei Fragen: Wie geht es mit der SPD weiter? Gibt
es eine stabile …
Deutschland & Welt
Saarbrücken. Tobias Hans (im Bild mit seiner Frau Tanja) ist neuer
Ministerpräsident des Saarlandes. Er tritt damit die Nachfolge von Annegret
Kramp-Karrenbauer an. Im Landtag in Saarbrücken stimmten am Donnerstag 40
von 51 Abgeordneten …
Deutschland & Welt
Showdown in der SPD: Falls Juso-Chef Kühnert die Kampagne gegen eine Groko
zum Erfolg führt, könnte er ungewollt Kandidat für den Parteivorsitz
werden - anstelle von Nahles. Egal, wie es ausgeht: Er wird ein wichtiges
Gesicht beim " …
Weiden in der Oberpfalz
Seit klar ist, dass die SPD-Mitglieder ein gewichtiges Wort bei der
Abstimmung über die Große Koalition mitzureden haben, verzeichnen die
Ortsvereine verstärkt Mitgliederzuwachs. 193 neue Genossen zählt der
SPD-Bezirksverband Oberpfalz, …
