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Große Koalition

Deutschland & Welt14.03.2019
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Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein ungewöhnliches Gruppenfoto.
Deutschland & Welt10.03.2019
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CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden die Debatte unverantwortlich. Und auch in der Europapolitik knirscht es.
Deutschland & Welt19.02.2019
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SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Berlin (dpa) - Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten (18 Prozent) im für die „Bild“-Zeitung ermittelten „Meinungstrend“ 2,5 Prozentpunkte hinzu und lösen die Grünen als zweitstärkste Kraft ab (15 …
Deutschland und die Welt08.02.2019
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Kommentar

Revisionsklausel kann zum Bruch der Großen Koalition führen

Wenn das Bündnis aus CDU/CSU und SPD am Jahresende seine Zwischenbilanz zieht, ist das zunächst einmal eine Momentaufnahme. Ob diese die Arbeit der Großen Koalition dann unverzerrt abbildet, ist offen, meint Tobias Schwarzmeier.
Schwandorf19.12.2018
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Praktizierte Groko im Wahlkreis

Die Große Koalition ist viel besser als ihr Ruf. Diese Auffassung vertreten zwei Bundestagsabgeordnete von CSU und SPD. Sie nennen Ergebnisse, die im alltäglichen politischen Theaterdonner zu wenig zur Geltung kämen.
Deutschland & Welt09.11.2018
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Kommentar

Fruchtlose Debatte über Kinderlose

Kinderlose sollen deutlich mehr Sozialabgaben zahlen. Das fordert Gesundheitsminister Jens Spahn am gleichen Tag, an dem die Groko sein Pflegepaket beschließt. Der Aufschrei ist groß - und gewollt. Ein Kommentar von Tobias Schwarzmeier
Deutschland & Welt30.09.2018
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Emnid-Umfrage: AfD überholt SPD

Berlin (dpa) - Die AfD hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ bundesweit erstmals überholt. In der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts legt die AfD um einen Zähler auf 17 Prozent zu, die SPD gibt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt …
Deutschland & Welt29.09.2018
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Koalition will Rückkehr zur Sacharbeit

Zuletzt drehte sich die Bundesregierung bedrohlich um sich selbst, nicht nur im Fall des Verfassungsschutzchefs Maaßen. Rücken nun konkrete Vorhaben in den Fokus? Ein Reizthema kommt nicht vom Tisch.
München20.09.2018
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Kommentar

Maaßen-Affäre lässt politisch nur Verlierer zurück

Horst Seehofer hat im Hickhack um Hans-Georg Maaßen scheinbar das letzte Wort. Doch gleichzeitig legt er seiner CSU ein faules Ei ins Nest, meint Tobias Schwarzmeier in seinem Kommentar.
Deutschland & Welt25.07.2018
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Stegner: SPD braucht klarere Kommunikation

100 Tage Nahles: SPD-Vize bescheinigt der SPD-Chefin „vulkanisches Temperament“. Für bessere Umfragewerte gebe es aber kein Wundermittel.
Deutschland & Welt07.05.2018
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Die große Gipfelshow

Ein Koalitionsgipfel der anderen Art. Hoch oben auf der Zugspitze schnüren die Fraktionsspitzen von Union und SPD ein großes Wohn- und Mietenpaket - und inszenieren nach einem schwerem Start ein bisschen Aufbruch.
Deutschland & Welt29.04.2018
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Zwölf Milliarden Euro

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat laut "Bild am Sonntag" bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen nach Informationen der "Bild am Sonntag" einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode angemeldet. Demnach …
Deutschland & Welt11.04.2018
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Koalition gibt sich nach Klausur "zielorientiert"

Hat das Wohlfühlklima beim ersten Treffen des Kabinetts Merkel IV geholfen? Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter äußern sich zufrieden. Offen ist, wie lange der Frieden hält.
Deutschland & Welt10.04.2018
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Bisher brennt nur die Böschung

Das Kabinett macht einen Ausflug ins brandenburgische Grüne. Kanzlerin Merkel hat es nicht leicht mit den Fliehkräften innerhalb ihrer Koalition. Im "Zauberschloss" von Meseberg aber soll die Groko endlich Tritt fassen.
Deutschland & Welt15.03.2018
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Dreimal Altmaier, dreimal Barley

Berlin. Zum Glück liegen Kanzleramt, Wirtschaftsministerium und Finanzministerium im Berliner Regierungsviertel nicht weit auseinander. Denn sonst hätte es für Peter Altmaier eng werden können. Der 59-Jährige hatte am Donnerstag gleich drei Amtsübergaben.
Deutschland & Welt12.03.2018
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Union und SPD besiegeln Neuauflage

Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt. Die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD unterzeichneten am Montag in Berlin den Anfang Februar ausgehandelten Vertrag …
Weiden in der Oberpfalz05.03.2018
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Signal für Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Ostbayern

Weiden/Schwandorf. Einen Staatssekretär aus der Oberpfalz mit CSU-Parteibuch wird es in der neuen Großen Koalition in Berlin nicht geben. "Weil die CSU schon vier Bundesminister herausgehandelt hat", begründet dies der Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier. …
Deutschland & Welt05.03.2018
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Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Baake wirft hin

Berlin. Aus Enttäuschung über die Klima- und Energiepolitik will Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Baake der neuen großen Koalition nicht mehr angehören. Baake schrieb in einem Brief an den designierten neuen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), von einem …
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