04.11.2019 - 18:48 Uhr
WaidhausDeutschland & Welt

Morddrohungen gegen Uli Grötsch: Ermittlungserfolg gegen Trittbrettfahrer

Uli Grötsch hat schon vor Wochen Erfahrungen mit Morddrohungen gemacht. Seit er damit an die Öffentlichkeit gegangen ist, hat er gute und schlechte Erfahrungen gesammelt.

Uli Grötsch
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Was Cem Özdemir und Claudia Roth in den vergangenen Tagen erlebt haben, kennt Uli Grötsch bereits. Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Waidhaus hat Ende September Morddrohungen gegen sich öffentlich gemacht. "Tötet Uli Grötsch. Genickschuss. Wie Lübcke.", stand in der Mail an seine Adresse. In der Zwischenzeit habe er sogar neue Drohungen erhalten.

Nicht besonders schlau

Dabei habe es sich aber wohl um "Trittbrettfahrer" gehandelt, die ihre Drohungen aussprachen, nachdem Grötsch sich an die Öffentlichkeit gewandt hatte. Die Trittbrettfahrer stellten sich zudem nicht übermäßig schlau an: Das Bundeskriminalamt hat ihre Identität aufklären können, sagt Grötsch. Inwieweit die Täter zur Verantwortung gezogen werden, liege bei den Behörden. Ansonsten seien die Reaktionen auf seine Veröffentlichung sehr erfreulich gewesen. Grötsch spricht von einer "riesigen Welle der Sympathie". Ein Facebook-Video zum Thema habe rund 170 000 Nutzer erreicht. "Normal sind bei meinen Beiträgen etwa 10 000 Nutzer." Aber auch per Brief und Postkarte meldeten sich Unterstützer bei ihm. "Das hat mich sehr gefreut." Sehr gut sind auch seine Erfahrung mit den Ermittlungsbehörden. Das Bundeskriminalamt habe sich sehr um ihn bemüht und leiste immer noch gute Arbeit.

Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch hat eine konkrete Morddrohung erhalten

Weiden in der Oberpfalz

In die richtige Richtung

Positiv hat Grötsch auch die Entscheidung des Kabinetts aufgenommen, mit insgesamt neun Punkten gegen Rechtsextreme und Hass im Netz vorzugehen. Unter anderem müssen Seitenbetreiber wie Facebook extremistische Beiträge künftig melden, außerdem soll durch eine Abfrage beim Verfassungsschutz ausgeschlossen werden, dass Extremisten legal zu Schusswaffen kommen "Das geht in die richtige Richtung", sagt Grötsch.

Es sei höchste Zeit für solche Maßnahmen, denn wenn auch das Problem nun durch die Bekanntheit von Roth und Özdemir mehr Öffentlichkeit erhält, ist es schon viel länger drängend. Grötsch weiß von vielen Politikerkollegen, die ähnliche Drohungen erhalten haben, nicht nur im Bundestag. Zuletzt habe es im Wahlkampf in Thüringen Vorfälle gegeben. Und selbst, wenn nicht mit dem äußersten gedroht wird, die Grundstimmung im Netz sei schlecht. Grötsch schätzt, dass er alleine in diesem Jahr schon zwölf Anzeigen wegen Beleidigungen gestellt hat.

Wirklich verbessern lasse sich der Umgangston durch Gesetze aber nicht. "Hier geht es nur gegen Symptome." Um die Ursache zu beheben, sei die gesamte Zivilgesellschaft, sei jeder einzelne, gefordert.

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