18.06.2020 - 16:37 Uhr
MünchenDeutschland & Welt

Warnung vor Missbrauch der Corona-App

Das Corona-Virus sorgt auch für neue Herausforderungen beim Datenschutz. Das zuständige Landesamt will bei Missbrauch der Corona-App konsequent durchgreifen.

Die offizielle Corona-Warn-App ist auf einem Smartphone zu sehen.
von Jürgen UmlauftProfil

Von Jürgen Umlauft

München. Der Präsident des Landesamtes für Datenschutzaufsicht (LDA), Michael Will, hat vor einer missbräuchlichen Nutzung der neuen Corona-App gewarnt. Sollten Wirte oder Arbeitgeber von Gästen oder Mitarbeitern die Vorlage der App verlangen, sei das rechtswidrig, erklärte Will im Rechtsausschuss des Landtags zu entsprechenden Presseberichten. "Würden mir solche Fälle gemeldet, würde ich nicht zögern, zu Bußgeldern zu greifen", sagte Will, dessen Behörde für den Datenschutz in der Privatwirtschaft sowie bei Vereinen und Verbänden zuständig ist. Zudem stellte Will klar, dass zur Erfassung von Gästen und Kunden in Gaststätten oder Friseursalons keine offenen Listen ausliegen dürfen. Jeder Gast oder Kunde müsse auf einem eigenen Blatt registriert werden. Ein Musterformular sei auf der Internet-Seite des LDA abrufbar.

Bei der Vorlage seines Jahresberichts erläuterte Will, dass die seit 2018 gültige Datenschutzgrundverordnung (DSGV) die Zahl der Beschwerden und Kontrollanregungen bezüglich Datenschutzverstößen in Bayern hat hochschnellen lassen. So wandten sich 2019 5497 Bürger an die Behörde, fast 2000 mehr als im Jahr davor. Will wertete diese Entwicklung als grundsätzlich positiv. Sie zeige, "dass die Bürger beim Datenschutz sensibler geworden sind". Nach der anfänglichen Verunsicherung von Unternehmen, Bürgern und Vereinen in Bezug auf die Umsetzung der DSGV funktioniere das System inzwischen weitestgehend problemlos, berichtete Will. Dazu habe auch die immense Beratungsleistung des LDA beigetragen.

Der Zuwachs an Beschwerden wirkte sich auch auf die Zahl der festgestellten Datenschutzverletzungen aus. Sie stieg von 2471 auf 4111. Laut Will handelte es sich dabei aber überwiegend um Bagatellen, die nach einem Beratungsgespräch in den meisten Fällen aus der Welt geschafft worden seien. Will verteidigte die Strategie des LDA, der Beratung Vorrang vor Bestrafung zu geben. Oftmals seien die Verstöße auf Unkenntnis der Rechtslage und unsachgemäßen Umgang mit Programmen zur Datenverarbeitung zurückzuführen. Nur in rund 100 Fällen habe man Bußgeldverfahren einleiten müssen, weil es an der Kooperationsbereitschaft der Betroffenen gemangelt habe.

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