Es wird für die Bayern-SPD nicht reichen, nicht die CSU zu sein

Die Bayern-SPD arbeitet sich beim Parteitag in Weiden an der CSU ab, dabei hätte sie selbst genug eigene Probleme. Ein Kommentar von Wolfgang Würth.

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen beim Parteitag in Weiden
von Wolfgang Würth Kontakt Profil
Kommentar

Der unionsinterne Streit um die Asylpolitik – er ist ein Glücksfall für die Bayern-SPD. Denn womit hätten sich die Delegierten am Samstag in Weiden beschäftigt, was hätte den desolaten Zustand der bayerischen Genossen vier Monate vor der Wahl sonst vergessen lassen, wenn nicht die scharfen Attacken auf den ewigen Lieblingsgegner CSU?

Nicht nur im Asylstreit gilt: Die Bayern-SPD definiert sich schon viel zu lange nur mehr darüber, nicht die CSU zu sein. Das mag manchmal funktionieren, etwa wenn es um den Wohnungsmangel in Bayern und den Verkauf der Immobiliengesellschaft des Freistaats, der GBW, geht. Zu oft zeigen die Attacken der Genossen aber doch nur eines: fehlende eigene Themen und Positionen. Das hat längst dazu geführt, dass der Kontakt zu jenen Menschen verloren gegangen ist, die einmal dafür sorgten, dass die SPD bei einer Wahl mehr als 20 oder 30 Prozent erreichte.

Dieses einstige SPD-Klientel lässt sich heute mit bedingungslosen Bekenntnissen zu EU und offenen Grenzen nicht erreichen und sicher nicht zur Wahl bewegen. Die Menschen fragen sich, wie die Europäische Union ein Problem lösen soll, bei dem sich die Mitgliedsstaaten seit drei Jahren eher voneinander entfernen, als sich anzunähern. Will die SPD „ihre“ Wähler erreichen, muss sie solche Widersprüche auflösen. Es wird im Oktober nicht genügen, einfach nur gegen die CSU zu sein.

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