05.05.2020 - 10:06 Uhr
AltendorfOberpfalz

Nach Stimmzettel-Panne herrscht Unsicherheit in Altendorf

In seiner letzten Sitzung fasst der bisherige Altendorfer Gemeinderat noch einige Beschlüsse. Die Umsetzung ist Sache des neugewählten Gremiums. Überschattet wird die Versammlung von der Ungewissheit, ob die Wahl wiederholt wird oder nicht.

Noch in diesem Monat beginnen die Arbeiten zur Erneuerung der Murachbrücke bei Oberkonhof. Bis November soll die neue Brücke fertig sein.
von Richard BraunProfil

Gleich zu Beginn der letzten Sitzung des "alten" Altendorfer Gemeinderats kam die zurückliegende Kommunalwahl und die damit verbundenen Konsequenzen zur Sprache. Das beklemmende Gefühl, ob die Wahl nun rechtskräftig wird oder wiederholt werden muss, ist auch für den Gemeinderat schwierig handzuhaben. Derzeit liegt der Vorgang zur Prüfung am Landratsamt, ehe er an das Innenministerium zur endgültigen Entscheidung weitergeleitet wird. Nach der gültigen Gesetzeslage stehen für den gesamten Vorgang vier Monate bis zur Entscheidungsfindung zur Verfügung. Nach derzeitiger Sachlage rechnet Bürgermeister Georg Köppl mit Neuwahlen innerhalb der nächsten Wochen. Der Termin für die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates ist der 7. Mai. Als erster Punkt stand die Mitteilung auf der Tagesordnung, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2020 aufsichtsrechtlich genehmigt worden sind. Der Haushalt umfasst ein Volumen von 2,9 Millionen Euro. Im Genehmigungsbescheid wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde wegen der derzeitigen Pandemie verschlechtern könnte, und daher alle Ausgaben für neue Maßnahmen unter diesem Gesichtspunkt zu hinterfragen sind. Nicht mehr davon betroffen ist die geplante Erneuerung der Brücke über die Murach und der Ausbau des Verbindungsweges nach Oberkonhof. Die Ausschreibung ergab als wirtschaftlichsten Bieter die Firma Guggenberger GmbH aus Mintraching mit einem Gebot von 672 977 Euro. Der geplante Baubeginn ist der 4. Mai. Dem Gemeinderat lag eine Bauvoranfrage auf dem Tisch, nach der ein Investor Am Wasser 6 in der Neunburger Straße vier Mobilheime, sogenannte Tinyhouses, errichten möchte. Gegen dieses Vorhaben hatten die Gemeinderäte nichts einzuwenden.

Die Feuerwehr Altendorf wird mit einem Feuerwehrfahrzeug Typ HLF 10 ausgerüstet. Dazu laufen derzeit die Detailplanungen. Ratsmitglied Markus Dirschwigl versprach, dass seine Zimmerei der Gemeinde einen Defibrillator zur Verfügung stellen wird. Das lebensrettende Gerät soll im neuen Feuerwehrauto seinen Platz finden. Die Spende wurde mit Applaus bedacht.

Die Verantwortlichen äußern sich zur Stimmzettel-Panne

Guteneck

Auf die Stimmzettel in Altendorf und Guteneck hatte sich ein Fehler eingeschlichen

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