06.03.2020 - 17:45 Uhr
AltendorfOberpfalz

Stimmzettel-Panne bei zwei Gemeinderatswahlen

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Genau 16 Stimmen haben die Wahlberechtigten in Altendorf und Guteneck bei ihren Gemeinderatswahlen zu vergeben, doch auf dem Stimmzettel steht eine 8. Dieser Fehler wirft jetzt bereits die Frage auf, ob die Wahl dort wiederholt werden muss.

Nicht 8, sondern tatsächlich 16 Stimmen haben die Wahlberechtigten von Altendorf und Guteneck bei der Gemeinderatswahl. Die Angabe auf dem Stimmzettel ist falsch und die Verwirrung ist groß, was das weitere Vorgehen betrifft.
von Monika Bugl Kontakt Profil

Noch gut eine Woche bis zur Kommunalwahl am 15. März, die Briefwahl läuft. Wie ein Paukenschlag trifft da die Nachricht ein, dass mit den Stimmzetteln in Altendorf und Guteneck etwas nicht stimmen kann. Aufgefallen ist das einem Gemeinderat aus Guteneck bei der Briefwahl. "Wieso haben wir diesmal bloß 8 Stimmen statt 16 wie bei der Wahl vor sechs Jahren?", wunderte sich der Kommunalpolitiker und alarmierte Bürgermeister Hans Wilhelm, der den Sachbearbeiter in der Verwaltungsgemeinschaft Nabburg darauf aufmerksam machte. Inzwischen ist klar: Der Mann hat sich zurecht gewundert.

"Ich bestätige den Fehler im Wahlablauf", erklärt am Freitagmittag Hans Prechtl, Pressesprecher am Landratsamt, das für die Kommunalaufsicht zuständig ist. "Jede Wählerin und jeder Wähler hat 8 Stimmen" steht in Schwarz auf dem pastellfarbenen, grünen Papier für die Gemeinderatswahl in Altendorf und auch in Guteneck. "In beiden Fällen sind es tatsächlich 16 Stimmen", berichtigt Prechtl. Wie ist es zu der Panne gekommen? "Das ist eine Frage, die man eigentlich der Verwaltungsgemeinschaft Nabburg stellen muss", sagt Prechtl dazu. Wie das passiert ist und warum es zunächst nicht auffiel, dafür gibt es aber auch mögliche Erklärungen.

Guteneck (810 Einwohner) und Altendorf (843 Einwohner) haben als Gemeinden mit einer Einwohnerzahl unter 1000 acht Ratsmitglieder zu wählen. Die Einwohnerzahl von unter 3000 ist aber ausschlaggebend dafür, dass pro Liste doppelt so viele Bewerber auf der Liste auftauchen dürfen und insgesamt auch 16 Stimmen zu vergeben sind. In Guteneck gab es bei der Wahl 2014 laut Prechtl noch zwei Wahlvorschläge, damit galt das Verhältniswahlrecht. Diesmal greift das Mehrheitswahlrecht bei nur einem Wahlvorschlag, auf dem Bürger in freie Felder handschriftlich auch weitere Namen einfügen können. Möglicherweise habe das zu dem Irrtum bei der Stimmenzahl geführt, spekuliert Prechtl.

Die "Bewerber-Verdoppelung" greift auch in Altendorf, wo die CSU mit 11 Kandidaten aufwartet, die Freie Wählergemeinschaft aber mit 16. "Unterm Strich sind es damit 16 Stimmen für 8 künftige Gemeinderäte", fasst Prechtl zusammen. Doch hier war das mit den Listen genau umgekehrt: Vor sechs Jahren gab es nur eine, heuer sind es zwei.

So geht es für die betroffenen Gemeinden weiter

Pressesprecher Hans Prechtl

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