Jahresempfang der SPD Neustadt: Fokus auf Gemeinden und Demokratie

Am Freitag hatte der SPD-Kreisverband Neustadt an der Waldnaab zum Jahresempfang in das Kulturgut Oberpfalz nach Altenstadt eingeladen. Viele Gäste waren der Einladung gefolgt, unter anderem zahlreiche Mitglieder der SPD, Bürgermeister, Mandatsträger des Kreises Neustadt, Vertreter von Behörden und Vereinsvertreter, sodass die Plätze im Veranstaltungsort gut gefüllt waren. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der SPD Bayern, MdB Sebastian Roloff, erläuterte als Redner die Arbeit der Großen Koalition. Die drei stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes, Karolina Forster, Maria Sauer und Thorsten Hallmann, führten durch den Vormittag.

Bürgermeister Ernst Schicketanz stellte die Gemeinde Altenstadt/WN kurz vor. Er rief die Politiker in Bayern und im Bund dazu auf, mehr auf die Gemeinden zu schauen. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Altenstadt, Christian Reichl, warnte vor Populismus, der nur den extremen Parteien entgegenkommt. Er forderte die demokratischen Parteien auf, das gemeinsame Fundament zu wahren.

MdB Sebastian Roloff berichtete von der gemeinsamen Arbeit in der Koalition. „Sicher ist die Außendarstellung nicht optimal. Eine große Koalition war sicher nicht der Traum der SPD. Doch die Gemeinsamkeiten spielen eine größere Rolle. Menschen brauchen Sicherheit. Wir wollen das Leben der Menschen besser machen.“ Er sprach die Themen Infrastruktur, Energiepreise für Industrie und Privathaushalte an. Zum Thema Stahl meinte Roloff: „Das Verfahren mit dem Rohrwerk Maxhütte war keine Musterleistung der Politik. Auch die Billigimporte aus China sind ein Problem für uns.“ Die Diskussion um E-Mobilität und Verbrenner durch Markus Söder seien sicher nicht hilfreich. Weiter thematisierte er das Baurecht, die Wohnraumprobleme oder das Deutschlandticket. „Wir sind auch gefordert, jede Form von Zündeleien der CSU zu unterbinden. Um unsere Demokratie zu erhalten, brauchen wir auch die Basis. Die Kommunen sind die Keimzelle der Demokratie.“

Im Anschluss konnten die Teilnehmer des Jahresempfangs dem Redner Fragen stellen und diskutieren. Eine gemeinsame Brotzeit rundete den Vormittag ab. Musikalisch umrahmten „Tunes für Two“ die Versammlung.