24.02.2020 - 17:16 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberg: Rekord-Ansturm auf Briefwahl

Einen "raketenmäßigen Start" haben die Anforderungen von Briefwahl-Unterlagen in Amberg hingelegt. Bereits jetzt ist ein neuer Rekord absehbar. Doch dieser Ansturm bereitet den Verantwortlichen nicht nur Freude.

Auch zur Kommunalwahl fluten die Briefwahl-Kuverts wieder das Amberger Wahlamt.
von Markus Müller Kontakt Profil

5200 Briefwahl-Anträge lagen der Stadtverwaltung am Montagmorgen vor. "Allein am Wochenende sind 700 reingekommen", erzählt Martin Schafbauer, der stellvertretende Leiter des Wahlamtes. Der Boom hatte bereits kurz nach Versendung der 34.000 Wahlbenachrichtigungen eingesetzt. Die gelangten überwiegend am Samstag, 15. Februar, zu ihren Adressaten. Am Montagmorgen waren bereits 900 Online-Anträge auf Briefwahl bei der Stadt eingetroffen.

Bei der Kommunalwahl 2014 gab es 5558 Briefwähler. Dieser Wert wird heuer sicher pulverisiert. Eine genaue Prognose kann Schafbauer nicht geben, doch von den Auszubildenden der Stadt hat er schon mal 11.000 Briefwahlunterlagen versandfertig herrichten lassen. „Ich hoffe, dass das langt.“

Die wichtigsten Erklärungen zum Wahlvorgang

Privatisierung des Wahlvorgangs

Warum viele Wähler gerade bei der Stadtratswahl zu Hause ihre Kreuzchen machen wollen, ist ziemlich klar: Bei 198 Bewerbern auf acht Listen ist es zunächst einmal gar nicht so leicht, den Überblick zu gewinnen, wo ich meine insgesamt 40 Stimmen hingeben will. "Da hat sich auch die Kultur verändert, es gibt einen Trend zur Privatisierung des Wahlvorgangs, man will das in Ruhe machen", nennt Schafbauer einen weiteren Grund. Ursprünglich sei ja die Briefwahl für Fälle gedacht gewesen, in denen der Bürger am Wahltag verhindert war. Da habe man auch noch einen Grund angeben müssen, warum man nicht ins Wahllokal gehen könne. Das ist heute nicht mehr so, jeder kann Briefwahl beantragen.

Die Poststelle der Stadt sieht sich dadurch vor gewaltigen logistischen Herausforderungen. Sie muss alle Kuverts mit den Briefwahlunterlagen frankieren und rausgeben. Ein Vorgang, der dann inklusive Porto für die zurückkommenden Stimmzettel der Bürger für die Stadtkasse jedes Mal mit 3,10 Euro zu Buche schlägt.

Die Azubis der Stadtverwaltung haben in einer größeren Aktion versandfertige Briefwahlunterlagen hergerichtet, damit die Bürgeranträge neben dem Tagesgeschäft rasch bearbeitet werden können. Darüber hinaus arbeiten derzeit im Einwohneramt elf Leute an der Bewältigung der Briefwahl-Anträge.

Lieber "medienbruchfrei"

Wer dem Wahlamt etwas Gutes tun will, kann die Briefwahl online beantragen. "Das erspart uns viel Arbeit", sagt Schafbauer. Weil es dann nämlich "medienbruchfrei" weitergehen könne. Soll heißen: Man muss nicht erst die Anforderung auf Papier ins digitale System übertragen.

Am Wahltag selbst wird die Briefwahl dann noch einmal zur Herausforderung. In den zwölf Briefwahlbezirken, in denen jeweils neun Wahlhelfer die Auszählung vornehmen, hat die Stadt die technische Ausstattung verbessert. Für das Zählen mit PC-Unterstützung stehen jetzt zwei Geräte pro Bezirk zur Verfügung. Die Wahlhelfer hier treffen sich bereits um 15 Uhr und schlitzen erst einmal die roten Briefe auf, um zu kontrollieren, ob alle erforderlichen Unterlagen vorhanden sind. Erst um 18 Uhr stürzen sie sich auf die eigentlichen Stimmzettel, nachdem vorher noch einmal alle Briefkästen der Stadt kontrolliert worden sind, ob nicht doch noch ein Wähler auf den letzten Drücker was eingeworfen hat. "Trotzdem sind es bei jeder Wahl wieder so 50 oder 60 Briefwahlunterlagen, die erst am Montag oder Dienstag bei der Stadt eingehen", weiß Schafbauer.

Spickzettel erlaubt

Andere Fehler, die bei der Briefwahl passieren können: Es fehlt auf dem beigefügten Formular die Unterschrift des Wählers oder man verwendet den zweiten Umschlag nicht. Dann wird der Stimmzettel gar nicht ausgewertet, er ist ungültig.

Für alle, die zur Urnenwahl gehen wollen, sich aber vorher einen genauen Überblick über die Kandidaten verschaffen möchten, hat die Stadt online den interaktiven Stimmzettel eingerichtet. Mit Testwahl-Möglichkeit und Anzeige, ob das mit den 40 Stimmen geklappt hat. Wer danach noch unsicher ist, für den hat Schafbauer einen Tipp parat: "Man darf sich auch einen Spicker in die Wahlkabine mitnehmen."

Mehr zum interaktiven Online-Stimmzettel

Amberg
Kommentar:

Lieber auf Papier

Irgendwann muss man sich über die Briefwahl keine Gedanken mehr machen, weil dann alles online zu erledigen sein wird. Aber hoffentlich dauert das noch recht lange. Denn das ist wie beim Kulturkampf zwischen Buch und E-Reader: Das Papier steht auch für den Willen, nicht alles Alte über Bord zu werfen, bloß weil es nicht digital ist. Und für die Hoffnung, dass Trumps Tweets auf lange Sicht Goethes Gedichte nicht ausstechen.

Markus Müller

Das Wichtigste zum Wahlsystem

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