14.01.2021 - 18:28 Uhr
AmbergOberpfalz

Amberger Mauer: Laut Verwaltungsgericht Regensburg soll Stadt Pflanztrog wieder abbauen

Was einstmals als Androhung einer „Amberger Mauer“ für Furore sorgte, ist jetzt umgesetzt, allerdings in ganz anderer Form: die Barriere mitten in der Dostlerstraße. Und schon möchte ein Gericht, dass sie wieder wegkommt.

Der Pflanztrog mit Rankgitter ist in der Dostlerstraße seit dem 7. Januar aufgebaut. Er ist eine Voraussetzung dafür, dass die Stadt von den Anwohnern des Ostteils der Straße Erschließungsbeiträge fordern kann.
von Markus Müller Kontakt Profil

Wenn die Stadt Amberg von den Anwohnern im Ostteil der Dostlerstraße Erschließungsbeiträge für den Straßenausbau verlangen will, muss sie diese bis spätestens zum 31. März abrechnen. Das geht nach Interpretation der Stadtverwaltung aber nur, wenn ein geeignetes Bauwerk eine unmissverständliche Trennung zwischen dem ausgebauten Ostteil und dem nicht ausgebauten Westteil der Dostlerstraße herstellt.

Diese Aufgabe war noch im September einer Mauer zugedacht. Im Oktober schwenkte die Stadtratsmehrheit auf einen Pflanztrog um, dessen Standort im Vergleich zur Mauer um zwölf Meter nach Osten verschoben wurde, um nicht gleich mehrere Grundstücksausfahrten zu blockieren.

Seit 7. Januar aufgestellt

Kurz vor Weihnachten informierte die Stadt die Anwohner, dass der zwei Meter lange Trog Anfang 2021 aufgestellt werde. Das geschah dann tatsächlich am 7. Januar.

Allerdings hatte in der Zwischenzeit Anwohner Manfred Postler bereits eine einstweilige Anordnung dagegen beim Verwaltungsgericht Regensburg beantragt. An diesem Dienstag erfolgte laut Postler der Beschluss des Gerichts in Form einer vorläufigen Anordnung: Die Stadt müsse die Aufstellung des Pflanztrogs unterlassen oder – falls er schon stehe – ihn wieder beseitigen.

Stadt entscheidet am Freitag

Dass der Beschluss inzwischen auch bei der Stadt eingegangen ist, konnte deren Pressesprecherin Susanne Schwab am Donnerstag bestätigen. Wie man darauf reagieren wird – die Stadt könnte zum Beispiel eine Beschwerde dagegen einlegen, die allerdings keine aufschiebende Wirkung hätte –, entscheide man bei einer Besprechung am Freitag.

Selbst wenn das Bild der Amberger Mauer also inzwischen aus den Köpfen verschwunden ist: Ihre Geschichte ist noch lange nicht zu Ende, wartet vielmehr auf ein weiteres Kapitel, das erzählt werden möchte.

Weitere Hintergründe zur "Amberger Mauer" in der Dostlerstraße

Amberg
Der Pflanztrog in der Dostlerstraße ist seit dem 7. Januar aufgebaut. Er ist eine Voraussetzung dafür, dass die Stadt von den Anwohnern des Ostteils der Straße Erschließungsbeiträge fordern kann.
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Kommentare

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V. Schumm

Danke Stadt Amberg! Was der ganze Heckmeck irgendwann einmal gekostet haben wird, übersteigt den gewünschten Ertrag bei Weitem. Ein Schildbürger, wer meint "Ordnung bleibt Ordnung, egal was es kostet."

15.01.2021