Vermutlich ist es vielen Menschen neu, dass eine Stadt eigentlich gar nicht dazu befugt ist, Parkgebühren zu erheben. Aber warum gibt es die trotzdem überall? Weil es der Freistaat Bayern den Kommunen erlaubt, erklärte Ambergs Rechtsreferent Bernhard Mitko in der Sitzung des Verkehrsausschusses. "Das hat der Freistaat mal vor ewigen Zeiten in der Zuständigkeitsverordnung geregelt. Da steht drin, wir dürfen Parkgebühren bis zu einem bestimmten maximalen Betrag erheben." Das macht die Stadt bekanntermaßen auch. Genaugenommen aber liegt es am Freistaat, wer in Amberg was fürs Parken zahlen muss.
Ab 1. April parken E-Kennzeichen kostenlos
Das ist auch der Grund, warum der Freistaat der Stadt Amberg nun zur Auflage gemacht hat, dass Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen künftig (ab 1. April) bis zu drei Stunden kostenlos auf den städtischen Parkflächen parken dürfen. Dementsprechend muss die Stadt jetzt ihre Parkgebührenverordnung ändern. Wichtig aber ist, dass es nicht einfach um E-Autos geht, sondern explizit nur um solche, die tatsächlich ein E-Kennzeichen haben. Wer E-Auto fährt, aber ohne das Kennzeichen, der zahlt weiterhin. Zudem müssen Besitzer von Autos mit E-Kennzeichen auch künftig eine Parkscheibe verwenden, um zu zeigen, wann sie angekommen sind.
Eine weitere wichtige Einschränkung müssen E-Kennzeichen-Besitzer aber unbedingt beachten. In Amberg gilt an den Parkscheinautomaten eine Höchstparkdauer von zwei Stunden, an den Kurzzeitparkplätzen eine von 30 Minuten. Die gilt auch weiterhin für alle Parker, egal ob mit oder ohne E-Kennzeichen.
Rund 100.000 Euro weniger für die Stadt
Der Stadt gehen damit natürlich Einnahmen aus den Parkgebühren verloren. Wie viel genau, das konnte Patrick Wittmann vom Rechtsreferat noch nicht sagen, da es gilt erst einmal abzuwarten, wie sehr E-Kennzeichen-Fahrer die Möglichkeit nutzen werden. Martin Frey (Liste Amberg) und Stefan Ott (CSU) wollten aber dennoch eine ganz grobe Schätzung haben. Wittmann: "Ganz grob über den Daumen gepeilt, würde ich von 100.000 Euro weniger ausgehen." Zum Vergleich: Jährlich nimmt die Stadt mit den Parkgebühren zwischen 800.000 und 900.000 Euro ein. "Aber wir müssen wirklich erst einmal schauen, wie sehr das in Anspruch genommen wird. Ich bin mir aber sicher, dass sich das in der Altstadt bemerkbar machen wird", so Wittmann.
Ball flach halten
An den Parkautomaten sollen Hinweise für E-Kennzeichen-Besitzer angebracht werden. Ansonsten aber, sagt Oberbürgermeister Michael Cerny, gilt es, erst mal den Ball flach zu halten. "Dass jetzt alle mit E-Auto aus dem Landkreis viel öfter nach Amberg reinfahren und deswegen viel mehr Kaffee getrunken oder eingekauft wird, werden wir erst mal sehen müssen. Aber es bleibt zu hoffen."
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.