22.09.2021 - 18:48 Uhr
AmbergOberpfalz

Beim Amberger Bürgerentscheid geht es nicht um gut und böse

Die Amberger, die beim Bürgerentscheid am Sonntag abstimmen, müssen eine anspruchsvolle Abwägung treffen. Aber es lohnt sich, ist AZ-Redakteur Markus Müller überzeugt.

Bei der Podiumsdiskussion der Amberger Zeitung zum Bürgerentscheid haben die Teilnehmer gezeigt, dass sie sehr sachbezogen argumentieren können, auch wenn während des Abends das eine oder andere giftige Wort fiel.
von Markus Müller Kontakt Profil
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Wenn er wählen soll, dann nimmt der Oberpfälzer das ja bekanntlich ernst. Dann will er da auch alles richtig machen, keine Fehler begehen. Von daher rührt womöglich auch eine gewisse Befangenheit gegenüber dem komplizierten Thema Bebauung des Bürgerspitalgeländes. Doch es gibt eine gute Nachricht: Man kann bei der Abstimmung darüber keine Fehler machen.

Beim (doppelten) Bürgerentscheid am Sonntag geht es nicht um gut und böse, obwohl die Auseinandersetzung darum manchmal den Eindruck vermittelt hat. Es geht um Interessen, Einschätzungen, Meinungen, mögliche Entwicklungen. Beide Seiten haben für ihre Auffassungen gute Argumente. Der Wähler muss entscheiden, welchen er mehr Gewicht beimisst. Da spielt ja vieles rein: Denkmalschutz, Stadtentwicklung, Umweltschutz, Auswirkungen auf Handel und Gewerbe oder auch die Themen Wohnen und Leben in der Innenstadt. Ob bei der Abwägung zum Schluss für oder gegen die aktuell geplante Bebauung rauskommt – beides ist aus demokratischer Sicht legitim.

Letztlich sagt die Seite des Bürgerbegehrens: Diese Bebauung (inklusive der vorgesehenen Nutzung) hat so viele Nachteile, dass man sie so nicht umsetzen darf; auch um den Preis, dass es dann noch länger dauert, bis an dieser Stelle wieder etwas entsteht. Bei den Unterstützern des Ratsbegehrens lautet der Gedankengang eher: Die geplante Bebauung ist in Ordnung, und selbst wenn sie nicht optimal sein sollte, ist die schnelle Verwirklichung des Projekts für Amberg so wichtig, dass ohne Verzögerung gebaut werden muss. Zwei widerstreitende Einschätzungen also, zwischen denen der Bürger seine Wahl treffen muss.

Wobei, einen Fehler können die Amberger wohl doch machen: dass sie überhaupt nicht zur Abstimmung gehen. Denn dieses Dauer-Streitthema braucht die Legitimation einer großen Wahlbeteiligung, damit die Entscheidung der Bürger auf beiden Seiten Anerkennung findet. Dann kann die Stadtgesellschaft über diese lähmende Spaltung hinwegkommen und sich Themen widmen, die nicht weniger wichtig sind.

Wie die Kontrahenten bei der AZ-Podiumsdiskussion zum Bürgerentscheid argumentierten

Amberg

 

 

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