Seit 1. Mai sind die am 15. März gewählten Parlamente der Kommunen im Amt. Zurzeit finden in allen Städten und Gemeinden die konstituierenden Sitzungen statt. Der neue Amberger Stadtrat tagt am 11. Mai zum ersten Mal, der Kreistag von Amberg-Sulzbach zwei Wochen später, am 25. Mai.
Bis dahin sollten alle Fraktionen ihre Vorsitzenden bestimmt haben. Die Recherche der AZ ergab, dass zumindest bei den Fraktionen des Amberger Stadtrats große Überraschungen ausblieben. Weit spannender dürfte dagegen die Wahl der jeweiligen Stellvertreter von OB und Landrat verlaufen.
Schon in der vergangenen Woche verkündete etwas überraschend die Amberger CSU, dass Dieter Mußemann sein Amt als Fraktionssprecher an Matthias Schöberl abgibt. Schöberl ist im Stadtrat kein Unbekannter, gehörte dem Gremium schon von 2002 bis 2008 an. Im vergangenen Jahr wurde der Wissenschaftliche Mitarbeiter an der OTH Amberg-Weiden zu einem der Stellvertreter von Michaela Frauendorfer im CSU-Kreisvorsitz gewählt.
Wie erwartet führt Birgit Fruth wieder ihre SPD-Fraktion. Diese musste ja einen gewaltigen Aderlass hinnehmen, schrumpfte auf fünf Mandate, genauso viel wie die Grünen jetzt haben. Hier überraschte schon die Entscheidung, dass Hans-Jürgen Bumes, der langjährige Kreisvorsitzende und Kopf der Grünen in Amberg, das Amt des Fraktionssprechers an ein „Grünen-Urgestein“, den fast 20 Jahre älteren Helmut Wilhelm weitergegeben hat.
Hans-Jürgen Bumes (Grüne).
Bild: gsp
Das lässt natürlich Raum für Spekulationen. Dass sich Bumes, der im März für den Oberbürgermeister-Sessel kandidierte, etwas zurückziehen möchte, gilt als unwahrscheinlich. Naheliegender wäre, dass Bumes Ambitionen auf einen anderen Posten hat, nämlich den eines Bürgermeisters, also eines Stellvertreters von OB Michael Cerny.
Cerny hatte 2014 in diesen Funktionen neben Martin Preuß (CSU) die damalige SPD-Stadträtin Brigitte Netta von der stärksten Fraktion nach der CSU ins Boot geholt. Ähnliches könnte er jetzt mit den Grünen und ihrem Vorsitzenden Hans-Jürgen Bumes vorhaben. Und die Funktion eines Fraktionssprechers verträgt sich ja nicht mit der des Bürgermeisters. Für den ersten Stellvertreter des OB dürfte allerdings Martin Preuß gesetzt sein.
Fraglich ist, wie sich diese Spekulation mit der Tatsache verträgt, dass die CSU im Stadtrat eine "bürgerliche Gestaltungsmehrheit" mit der ÖDP vereinbart hat, wie am Freitag bekannt wurde. Aber wenn – etwa aus beruflichen Gründen – keiner der ÖDP-Stadträte Bürgermeister werden möchte, könnte immer noch die Stunde von Hans-Jürgen Bumes schlagen. Aus dem Spiel dürfte jedenfalls Klaus Mrasek (55) sein, der bei der ÖDP weiter die Fraktion führt. An dieser Stelle setzt die Partei also auf einen "alten Hasen“. Der Polizeibeamte ist ja auch zugleich der Landesvorsitzende der ÖDP.
Die neue Fraktion im Amberger Stadtrat, die Liste Amberg, wird Martin Frey führen. Der 41-jährige OTH-Professor stand bereits im Wahlkampf bei der neuen Gruppierung an Listenposition 1. Bei den Freien Wählern fungiert ebenso ein Newcomer als Vorsitzender. Manuel Werthner (30), der auch als Kandidat für den Oberbürgermeister-Stuhl angetreten war und da überraschend aus dem Stand fast 9 Prozent der Stimmen erhielt, wird die Fraktion anführen.
Salomonisch regelten die drei Mitglieder der Ausschussgemeinschaft aus Amberger Bunt und FDP die Frage des Sprechers. Emilie Leithäuser (FDP), mit ihren 78 Jahren die „Grande Dame“ des Stadtrats, wird zwei Jahre lang als Sprecherin der Gemeinschaft fungieren, die weiteren vier Jahre wird Tanja Dandorfer, die für Amberger Bunt neu in den Stadtrat eingezogen ist, das Amt übernehmen.
Es bleibt bei zwei Bürgermeistern
Wenn man auch über die Personen noch spekulieren muss, die Anzahl der Bürgermeister in Amberg steht fest. „Es bleibt bei zwei weiteren Bürgermeistern“, lautete die Antwort von Wolfgang Meier, dem Leiter des Bürgermeistersamtes, auf eine entsprechende Anfrage der AZ.
Gemäß Gemeindeordnung könnten auch nur ein oder zwei weitere Bürgermeister gewählt werden. „Ein zusätzlich dritter weiterer geht nicht, dessen Wahl wäre nichtig.“
Etwas anders ist die Situation im Landkreis. Hier folgt derzeit hinter Landrat Richard Reisinger ein Dreigestirn. Offizieller Stellvertreter des Landrats ist Hans Kummert (CSU); weitere Stellvertreter sind Brigitte Bachmann (SPD) und Martin Weiß (FW).
Wie Christine Hollederer, die Pressesprecherin des Landkreises, erläutert, wird der „erste“ Stellvertreter des Landrats gewählt, während die weitere Stellvertretung durch Beschluss des Kreistags geregelt wird. Das geht zurück auf Landkreisordnung und Geschäftsordnung für den Kreistag. Danach muss es eine Stellvertretung geben, die den Landrat für den Fall seiner Verhinderung, etwa längerer Krankheit oder Urlaub (länger als drei Arbeitstage), vertritt. Hollederer: „Darüber hinaus gibt es Ausführungen, wie die Vertretung geregelt wäre, sofern Landrat und Stellvertreter gleichzeitig längere Zeit ausfallen würden. Dann nämlich würden aus der Mitte des Kreistags bestellte weitere Vertreter agieren. Diese werden bei uns gleich zu Beginn der Legislaturperiode von den Kreisräten bestellt.“
Nachgefragt:
"Alle wollen ein kollegiales Miteinander"
Auch wenn er zu den Abmachungen über die Wahl der Bürgermeister nichts sagen wollte: Der neue CSU-Fraktionsvorsitzende Matthias Schöberl verriet der AZ, dass es im Vorfeld der neuen Amtsperiode Gespräche mit allen im Stadtrat vertretenen Gruppierungen gegeben habe. Die CSU habe diese angeregt, weil sie sich als größte Fraktion auch in der Verantwortung für eine gute Zusammenarbeit im Stadtrat sehe.
„Es waren überall positive und angenehme Gespräche“, gibt Schöberl seinen Eindruck wieder. „Alle wollen ein kollegiales Miteinander, das hat man gespürt.“ Für alle sei es wichtig, gut kooperieren zu können. Und das sei schon ein bedeutender Unterschied zu früheren Zeiten. Eine solche Zusammenarbeit entspreche zudem dem Stil von OB Michael Cerny.
Die Gespräche erfolgten laut Schöberl nicht nur telefonisch oder per Videokonferenz, sondern auch persönlich – „natürlich mit den Sicherheitsabständen“. Und dieser persönliche Kontakt war auch gut so, sagt der CSU-Fraktionschef: „Man muss sich bei manchen Sachen in die Augen schauen können.“ (ll)
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.