07.12.2018 - 18:28 Uhr
AmbergOberpfalz

Bereit für die Zollverwaltung

Der Große Zapfenstreich ist längst Geschichte, jetzt wäre ein Signal für den Aufbruch recht. Amberg ringt um eine Nachfolgenutzung für die denkmalgeschützte Leopoldkaserne.

Ein Blick durchs Schlüsselloch der Zukunft wäre recht. Die weitere Nutzung der Leopoldkaserne in Amberg ist noch ungewiss.
von Uli Piehler Kontakt Profil

"Ich vertraue darauf, dass wir uns mit unseren starken Argumenten durchsetzen werden." Bundestagsabgeordneter Alois Karl gibt sich optimistisch, doch noch die angestrebte Lösung zu erreichen. Der Zoll soll einziehen in die ehemalige Artilleriekaserne, in der bis März 2018 noch der Stab der Panzerbrigade 12 Oberpfalz untergebracht war. Im Sommer hatte es so ausgesehen, als ob der Durchbruch bevorstünde. Amberg war heißer Favorit für die Ansiedlung eines neuen Ausbildungszentrums des Zolls. Dann aber funkte Leipzig dazwischen.

Der Zoll müsse aktuell viele neue Stellen besetzen und Anwärter ausbilden, erklärt Karl. "Im Ausbildungskonzept ist dargelegt, dass der Zoll sieben neue Ausbildungseinrichtungen schaffen wird. Zwei Standorte sind bereits festgelegt, bei fünf weiteren steht die Entscheidung noch aus", berichtet der CSU-Politiker. "Ich setze mich dabei mit Nachdruck dafür ein, dass in Amberg die zusätzliche Ausbildungseinrichtung für Süddeutschland geschaffen wird."

Er steht dabei im engen Austausch mit allen Beteiligten - auch mit dem SPD-Abgeordneten Uli Grötsch aus Waidhaus. Zusammen hätten sie bereits Gespräche mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der Parlamentarischen Staatssekretärin Christine Lambrecht (SPD) und Staatssekretär Werner Gatzer (ebenfalls SPD) geführt, aber mit auch Vertretern von Zollgewerkschaften. "Ich sehe eine Stelle für die Zollausbildung in Amberg als wichtige Zukunftsentscheidung für unsere Heimat an. Hierfür gilt es, die zuständigen regionalen Kräfte zu bündeln."

Oberbürgermeister Michael Cerny hatte den Vorschlag gemacht, auf dem Gelände der Leopoldkaserne neben den Einrichtungen für die schulische Ausbildung gleichzeitig auch Wohnmöglichkeiten für die Anwärter und das Lehrpersonal zu schaffen, also zusätzlich eine Art Internat für die Anwärter. Karl hält das für einen klugen Schachzug, um bei den Entscheidern in Berlin zu punkten. "Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir eine Entscheidung für Amberg als künftigen Standort für die Zollausbildung bekommen.

Uli Grötsch sieht die Sache ähnlich. "Wir haben die Rollen verteilt", hebt er die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hervor. "Ich bespiele die Ebene zum Bundesfinanzministerium." Dass der Zuschlag für die kurzfristige Unterbringung der zusätzlichen Ausbildungskapazitäten im August nach Leipzig ging, sei ein Rückschlag gewesen. "Aber wir geben nicht auf. " Amberg soll nun in der zweiten Runde zum Zug kommen. Die Planung für ein Ausbildungszentrum des Zoll liegt bei rund 300 Schülern und 50 Lehrkräften plus weiterem Personal.

Die Vorgeschichte im Onetz

Amberg
Kaufverhandlungen:

Die Bundeswehr hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) zum Ende des Jahres gekündigt. Die Kaserne wird zum Jahreswechsel an die Bima übergeben. „Wir sprechen mit der Bima bereits seit längerer Zeit über die Nachnutzung der Leopoldkaserne“, erklärt Oberbürgermeister Michael Cerny. „Wobei ich immer die Auffassung vertreten habe, dass ich den Bund in der Verpflichtung sehe, sich um die denkmalgeschützten Gebäude zu kümmern und auch einen Ersatz für die 300 Dienstposten der Bundeswehr zu schaffen.“ Für die Bima steht ein wirtschaftlicher Verkauf des Geländes im Vordergrund, wobei die Stadt ein Vorkaufsrecht hat und laut Cerny auch vergünstigte Konditionen angeboten werden. „Voraussetzung für die Bima ist aber ein von der Kommune vorgelegtes Nutzungskonzept, auf dessen Basis dann die Bundesanstalt eine Wertermittlung durchführt, die dann wiederum die Basis für den Kaufpreis bilden soll.“ Ein Vorgehen, das der Rathauschef für fragwürdig hält. „Denn die Wertsteigerung von ,Kaserne‘ zu ,Wohn- und Gewerbe‘ erfolgt ja durch die Stadt und wir bekommen dann eine Vergünstigung auf einen durch unsere Planung gestiegenen Kaufpreis.“ Deshalb habe sich die Stadt mit der Bima darauf verständigt, dass ein von beiden Seiten akzeptierter Gutachter eine Wertermittlung auf Basis eines fiktiven Nutzungskonzeptes erstellt. Auf dieser Basis könnte dann gegebenenfalls ein Ankauf durch die Stadt erfolgen. Der Gutachter hierzu sei bereits beauftragt, die Wertermittlung finde aktuell statt und soll bis zum Frühjahr abgeschlossen sein. (upl)

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