03.12.2021 - 16:40 Uhr
AmbergOberpfalz

Bürgerspitalgelände Amberg: 40 zufällig ausgewählte Bürger sollen Ideen entwickeln

Nachdem die Wähler Ende September gegen die Pläne für das Bürgerspitalgelände stimmten, sollen jetzt die Bürger mitreden. Die Stadt will 40 Amberger zufällig auswählen und sie Ideen schmieden lassen.

Was soll auf dem Bürgerspitalgelände entstehen? Ein Bürgerrat, bestehend aus 40 zufällig ausgewählten Ambergern, soll sich darüber Gedanken machen.
von Christopher Dotzler Kontakt Profil

Das Bürgerspitalgelände: Es ist das Aufregerthema der vergangenen Jahre. Nun spricht Oberbürgermeister Michael Cerny von einem "Neustart des Projekts". In der jüngsten Hauptausschusssitzung am Donnerstagnachmittag votierten die Stadträte einstimmig dafür, die Bürger an der Planung zu beteiligen. Mehr sogar: Sie sollen konkrete Vorschläge bringen.

Dafür wird ein sogenannter Bürgerrat eingerichtet, der sich aus 40 Ambergern zusammensetzt. Sie sollen vom Einwohneramt zufällig ausgewählt werden, aber dennoch einen Querschnitt der Einwohner darstellen. Frauen und Männer, Alleinstehende und verheiratete Eltern sollen dabei genauso vertreten sein wie junge und ältere Bürger. Die 40 Auserwählten sollen dann Empfehlungen für die Nutzung sowie Bebauung und umwelttechnische Aspekte für das Bürgerspitalgelände erarbeiten. Die Stadträte, die ja das letzte Wort haben, wenn es darum geht, was umgesetzt wird, erhoffen sich Impulse für ihre Arbeit.

Expertenrat an der Seite

Ganz alleine gelassen wird der 40-köpfige Bürgerrat nicht. Ein Expertenteam soll ihn unterstützen. Wie sich dieses zusammensetzen könnte, war im ursprünglichen Beschlussvorschlag nachzulesen. Es war angedacht, dass Vertreter von Vereinen, Verbänden und Initiativen, der IG Menschengerechte Stadt, drei aus dem Bereich Städtebau und Denkmalschutz, vier aus dem Bereich Stadtmarketing, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie je einer aus dem Bereich Umwelt (BUND, Landesbund für Vogelschutz), der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie des Bündnisses für Inklusion das Team bilden sollen. Dieser Passus wurde bei der Abstimmung allerdings gestrichen. Martin Frey (Die Liste) hatte angeregt, die Stadtheimatpflegerin und Vertreter von Fridays for Future ins Expertenteam zu berufen. Die Zusammensetzung wurde also erstmal hintangestellt.

Klar ist aber: Die Experten sollen den Bürgerrat informieren, beraten und mitdiskutieren. Wie das konkret abläuft, muss noch erarbeitet worden. Cerny erklärte in der Sitzung aber: "Ich könnte mir zum Beispiel zehn Abende zu zehn verschiedenen Themen vorstellen." Damit die zufällig ausgewählten Bürger auch mitmachen, sollen laut OB die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Heißt: Kinderbetreuung für die Zeit der Treffen und eine Aufwandsentschädigung werden wohl noch Thema.

Es bleibt aber noch Zeit, um solche Details zu regeln. Denn wenngleich der Oberbürgermeister einen "ehrgeizigeren Zeitplan" hatte, wie er selbst sagte, wird es noch dauern, bis der Bürgerrat seine Arbeit aufnimmt. Das ist laut Cerny Corona geschuldet. Statt virtuellen Zusammenkünften sollen sich die 40 Amberger an einem Ort treffen und sich austauschen. Deshalb soll der Startschuss nach Aussagen des Oberbürgermeisters eher "im zweiten oder dritten Quartal 2022" fallen.

Stadtrat Frey brachte noch einige Verbesserungsvorschläge an. Etwa, dass der Bürgerrat zu einem Drittel mit Altstadtbewohnern besetzt sein sollte, was die Mehrheit der Stadträte allerdings ablehnte. Birgit Fruth (SPD) erklärte dazu: "Der Raigeringer, Bergsteiger und Ammersrichter hat das gleiche Recht, beim Bürgerspitalgelände mitzusprechen, wie die Anwohner in der Bahnhofstraße."

Beschluss einstimmig

Auf wenig Gegenliebe stieß auch Freys Anregung, noch einer dritten Gruppe die Chance zu geben, Vorschläge für das Bürgerspitalgelände einzubringen. Frey hatte dabei alle Bürger im Blick, die Ideen zur Gestaltung hätten. Klaus Mrasek (ÖDP) hält von diesem "speziellen Bürger-Bürgerrat" nichts, wie er deutlich machte: "Das würde sonst die Methode (mit den 40 zufällig ausgewählten Bürgern, Anm. d. Red.) ad absurdum führen." Auch der OB plädierte nochmal für ein "zufällig ausgewähltes und repräsentatives Team": "Sonst haben wir keine Beteiligung, sondern eine Schlacht."

Letztlich stimmten alle Hauptausschuss-Mitglieder dafür, einen Bürgerrat ins Leben zu rufen. Die Stadtverwaltung erhielt den Auftrag, "den Prozess weiter zu strukturieren und eine Kostenschätzung zu erarbeiten". Was für das Bürgerspitalgelände gilt, soll auch in ähnlicher Form für die Smart City Amberg geschaffen werden. Zum 1. September hat die Stadt mit Julia Schönhärl eine Leiterin für diesen Themenbereich eingestellt. Sie soll von einer 80-köpfigen Gruppe Input für ihre Arbeit bekommen. Auch hier sollen es Amberger sein, die in diesem Fall entweder zufällig ausgewählt oder durch Werbung und Öffentlichkeitsarbeit gewonnen werden sollen. Veranstaltungen könnten dabei digital, nicht digital oder in einer hybriden Form stattfinden.

Kommentar zum Thema Bürgerspitalgelände

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Amberg hat zum 1. September Julia Schönhörl als "Leiterin Smart City" eingestellt

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Themenseite zum Bügerspitalgelände

"Der Raigeringer, Bergsteiger und Ammersrichter hat das gleiche Recht, beim Bürgerspitalgelände mitzusprechen, wie die Anwohner in der Bahnhofstraße."

Birgit Fruth (SPD) bei der Diskussion über die Zusammensetzung des Expertenrats

 

 

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