Am 7. April ging das Schreiben bei Oberbürgermeister Michael Cerny mit einer ultimativen Forderung ein: Bis heute, also zum 16. April, und damit innerhalb von nur fünf Werktagen, solle die Stadt Amberg Straßenflächen zu Fahrradspuren umwidmen und in ganz Amberg die Höchstgeschwindigkeit innerorts auf 30 Stundenkilometer begrenzen. Absender des Briefes war die Deutsche Umwelthilfe (DUH).
"Es ist nicht nur vollkommen unrealistisch, auf diese Aufforderung in der Kürze der Zeit zu reagieren oder sie gar umzusetzen, es zeigt auch, dass die Deutsche Umwelthilfe jeglichen Bezug zur aktuellen Situation in Deutschlands Städten verloren hat", erklärt Cerny dazu. "Selbstverständlich" werde das Schreiben DUH an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und zu gegebener Zeit beantwortet. Natürlich blieben auch die Themen Fahrradwege und Fahrradstraßen weiterhin auf der Agenda der Kommunalpolitik. Cerny: "Aber es gibt aktuell keinen Grund, auf eine solche Fristsetzung der Deutschen Umwelthilfe kurzfristig überhaupt zu reagieren."
"Die Deutsche Umwelthilfe scheint vollkommen zu ignorieren, dass sich viele Mitarbeiter in den Stadtverwaltungen aktuell um andere Themen kümmern müssen oder in den Führungsgruppen des Katastrophenschutzes aktiv sind", macht der Oberbürgermeister deutlich. Hinzu komme, dass die Gremiensitzungen aufgrund der Corona-Pandemie derzeit auf ein Mindestmaß begrenzt werden mussten. "Ohne Zustimmung des Stadtrats oder zumindest eines Teils seiner Mitglieder können wir aber nichts dergleichen veranlassen", sagt Cerny.
Zur Begründung verweist die Deutsche Umwelthilfe in ihrem Antrag beispielhaft auf die kolumbianische Hauptstadt Bogotá und den Berliner Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg. Hier habe es vorübergehend derartige Umwidmungen gegeben, um Verkehrsunfälle mit Fahrradfahrern zu reduzieren. Aus Sicht des Amberger Oberbürgermeisters handele es sich hier "um den billigen Versuch, in einer Krisenzeit langgehegte Wünsche der Deutschen Umwelthilfe an den politischen Gremien vorbei umzusetzen". Eine sinnvolle Verkehrswende könne jedoch nur gelingen, wenn sie mit Sachverstand geplant, in den Gremien sorgfältig diskutiert und auch mit breiter Akzeptanz umgesetzt wird.
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