Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die Tagung der Oberpfälzer Landräte beherrscht. Diese trafen sich unter Vorsitz ihres Sprechers, dem Amberg-Sulzbacher Landrat Richard Reisinger, in Waldeck (Stadt Kemnath/Landkreis Tirschenreuth). Sie tauschten sich dort mit Winfried Brechmann, Amtschef im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und zugleich Leiter der Taskforce Corona-Pandemie, über die aktuellen Entwicklungen aus.
Ein Blick nach Tschechien
Regierungspräsident Axel Bartelt stellte mit Blick auf die Nachbarländer wie beispielsweise Tschechien in Sachen Corona eine „sehr dynamische Entwicklung um den Regierungsbezirk herum“ fest. Für Bayern bescheinigte Winfried Brechmann eine aktuell „nicht unerfreuliche Lage“. Kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt sei derzeit über dem entscheidenden Inzidenzwert von 50. Der Leiter der Taskforce Corona-Pandemie betonte, dass die Staatsregierung das Thema Corona weiterhin ernst nehme und bat die Landräte darum, dies ebenfalls zu tun. Bayern bewege sich derzeit bei täglich etwas mehr als 300 Neuansteckungen. Als Hauptquelle dafür sieht der Amtsleiter des bayerischen Gesundheitsministeriums vor allem private Feiern wie Geburtstage oder Hochzeiten.
Zur Vorsicht rieten auch der Sprecher der Oberpfälzer Landräte, Richard Reisinger, und sein Chamer Kollege Franz Löffler. In dessen Augen fühlt sich die Bevölkerung „zu schnell zu sicher“. Löffler treibt zudem das Infektionsgeschehen im Nachbarland Tschechien um. Der Tirschenreuther Landrat Roland Grillmeier berichtete in diesem Zusammenhang von der erfolgreichen Umsetzung mobiler Testzentren, die Pendlern aus Tschechien ermöglichen, sich kostenlos und freiwillig auf Covid-19 testen zu lassen, bemängelte aber auch den Austausch mit den tschechischen Gesundheitsbehörden.
"So kann es nicht weiterlaufen"
Landrat Richard Reisinger sprach die personelle Situation bei den Oberpfälzer Gesundheitsämtern an. Um die Mitarbeiter dort zu entlasten, könnte er sich vorstellen, Teilbereiche wie die Schuleingangsuntersuchung auszulagern. Winfried Brechmann berichtete, dass zusätzliche Ärzte eingestellt worden seien, pflichtete Reisinger aber bei, dass die Situation „aktuell so nicht weiterlaufen kann“. Zudem erinnerten Reisinger und Johann Keller, Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistags, an ein Schreiben vom Bayerischen Landkreistag mit der Forderung nach der Kostenübernahme für die lokalen Testzentren durch den Freistaat. Laut Brechmann ist dazu
alles in die Wege geleitet.
Mit Blick auf Weihnachts- und Jahrmärkte verwies Brechmann auf die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmeverordnung, die für kleine Märkte Regelungen enthält. Ziel sei, Weihnachtsmärkte nicht generell zu kappen. Wichtig sei es unter anderem, „Zuschauerströme richtig zu leiten“. Johann Keller gab den Landräten noch einen Einblick in die aktuellen Themen des Bayerischen Landkreistags. Demnach fordert der Kommunale Spitzenverband unter anderem, dass die Gewerbesteuerausfälle über das Jahr 2020 hinaus ausgeglichen werden müssen. Entsprechende Gespräche aller Kommunalen Spitzenverbände mit Finanzminister Albert Füracker und Innenminister Joachim Herrmann finden laut Keller Ende Oktober in München statt.
Zusätzliche Schulbusfahrten
Ein weiteres Themen waren die Verstärkerbusse, die im Schülerverkehr den Infektionsschutz dort gewährleisten sollen, wo Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Hier berichtete der Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistags von Gesprächen mit Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. Demnach hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, 100 Prozent der Kosten für Verstärkerfahrten im Schülerverkehr zu übernehmen. Dafür stellt der Freistaat 15 Millionen Euro bereit.
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