15.04.2019 - 14:35 Uhr
AmbergOberpfalz

CSU: Das war's mit der SPD

Die Kreisvertreterversammlung der CSU setzte in mehrerlei Hinsicht lokalpolitische Zeichen. Eines davon: Das, was nie Große Koalition im Stadtrat genannt werden sollte, gibt es ab sofort nicht mehr.

Blumen für die neue Kreisvorsitzende Michaela Frauendorfer, hier mit einem ihrer vier Stellvertreter, Matthias Schöberl (links daneben), sowie Oberbürgermeister Michael Cerny (Zweiter von rechts), dem CSU-Stadtrats-Fraktionsvorsitzendem Dieter Mußemann (Zweiter von links) und weiteren Kreisvorstandsmitgliedern.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Amberg. (zm) Die Wahl der Stadträtin und Frauen-Unions-Kreisvorsitzenden Michaela Frauendorfer zur neuen Kreisvorsitzenden der CSU (www.onetz.de/2691729) sollte auch als ein Zeichen des innerparteilichen Aufbruchs im Vorfeld der Kommunalwahlen 2020 verstanden werden. Spätestens seit Donnerstagabend ist es das auch. Kompromisslinien mit der SPD wird es für die nächste Zeit wohl kaum mehr geben.

Das machten bei der Delegiertenversammlung Oberbürgermeister Michael Cerny, der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Dieter Mußemann, und auch Frauendorfer mehr als deutlich. Die Sollbruchstelle ist das ehemalige Forum-Kaufhaus, das nach mehr als zehn Jahren Stillstand in einer gemeinsamen lokalpolitischen Kraftanstrengung wiederbelebt werden sollte.

Sollbruchstelle Forum

Nach dem Absprung des sogenannten Ankermieters ist eine Lösung erneut in weite Ferne gerückt, und die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Birgit Fruth, gab in einer Presseerklärung ausschließlich den Christsozialen dafür die Schuld. Als "jenseits von Gut und Böse" beschrieb Cerny die eine Zeit lang von der SPD verfolgte Linie, große Teile des Forum-Komplexes möglichst schnell abzureißen.

Wäre der Stadtrat dieser Strategie gefolgt, hätte es wohl mehr als nur Ärger mit dem Denkmalschutz gegeben und deshalb müsse er sich nun als Verantwortlicher für ein "wirtschaftliches Waterloo" geißeln lassen. "Wir wollen keine Objektentwicklung, wir wollen Stadtentwicklung", betonte der OB und räumte ein, deshalb "vielleicht etwas lange an der Option von 4000 Quadratmetern Einzelhandelsfläche festgehalten" zu haben. Für Cerny steht jedenfalls fest, dass "die SPD die Zusammenarbeit aufgekündigt hat", um jetzt aus wahlkampftaktischen Gründen wieder den Anschein einer Opposition zu geben. Auch Frauendorfer war in ihrer Bewerbungsrede auf den Komplex Forum eingegangen und warf den Sozialdemokraten ständige "Nörgelei" ohne jegliches Konzept vor. "Der Denkmalschutz war hier entscheidend", begründete sie zeitliche Verzögerungen, nicht politische Versäumnisse. Deshalb gelte ihr Engagement als Kreisvorsitzende und Stadträtin hauptsächlich dem Ziel, wieder eine absolute Mehrheit der CSU im Plenum zu stellen, um keine Kompromisse mehr mit der SPD eingehen zu müssen.

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