10.08.2018 - 14:57 Uhr
AmbergOberpfalz

Doppelte Wahl, vierfache Arbeit

Natürlich sind es von Rechts wegen zwei verschiedene Wahlen. Aber dass bei der Landtagswahl mehr Bürger abstimmen dürfen als bei der Bezirkstagswahl, das überrascht doch. Martin Schafbauer kann den Grund dafür verständlich erklären.

Martin Schafbauer vom Einwohneramt der Stadt Amberg mit der neuen Briefwahlurne.
von Markus Müller Kontakt Profil

Natürlich sind es von Rechts wegen zwei verschiedene Wahlen. Aber dass bei der Landtagswahl mehr Bürger abstimmen dürfen als bei der "Bezirkstagswahl", wie die Bezirkswahl landläufig genannt wird, das überrascht doch. Martin Schafbauer kann den Grund dafür verständlich erklären. Der Leiter des Einwohneramtes der Stadt ist immer auch für die Wahlen zuständig. Er hat die Zahl der Wahlberechtigten sofort bei der Hand: rund 32 800 bei der Landtagswahl, etwa 32 700 bei der Bezirkstagswahl.

Der Unterschied von etwa 100 geht auf die Regelung zurück, dass für den Landtag wahlberechtigt ist, wer seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Bayern hat; wer für den Bezirkstag abstimmen will, muss dagegen mindestens ebenso lange in der Oberpfalz gemeldet sein. Wer also zum Beispiel im August von München nach Amberg zieht, kann hier im Oktober den Landtag mitwählen, nicht aber den Bezirkstag.

Vier Stimmzettel

Nicht nur solche Feinheiten erschweren die Organisationsarbeit für den 14. Oktober. Bei Landtags- und Bezirkstagswahl erhalten die Wähler - anders als vor einem Jahr bei der Bundestagswahl - auch für die Erst- und Zweitstimme jeweils einen Stimmzettel. Da ist es schon fast eine Erleichterung, wenn sich die Anzahl der Wahlniederschriften und der Wählerverzeichnisse nur verdoppelt. Bei der Auszählung wird es dann allerdings schon wieder deutlich komplizierter. Denn anders als bei der Bundestagswahl handelt es sich bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen um eine sogenannte "verbesserte Verhältniswahl".

Das bedeutet laut Schafbauer, "dass die Wählerstimmen Einfluss auf die Reihenfolge der Bewerber auf den von den Parteien vorgelegten Vorschlagslisten haben". Einer, der auf der Liste seiner Partei weiter hinten platziert ist, kann also einen aus dem Vorderfeld noch überflügeln, wenn er genügend Stimmen holt; die Liste ist nicht starr. Die Stimmzettel werden deshalb mit sogenannten Zähllisten feinsäuberlich ausgewertet. "Das verursacht Aufwand und erfordert zusätzliche Konzentration", weiß Schafbauer aus eigener Erfahrung. Ein weiterer Unterschied: War das Wahlamt der Stadt vor einem Jahr noch als Leitungsorgan für den gesamten Bundestagswahlkreis zuständig, so ist es jetzt ausschließlich als gemeindliche Wahlbehörde tätig. Stimmkreisleiter im Stimmkreis 310 Amberg-Sulzbach (er besteht aus Amberg und dem Landkreis) ist dieses Mal Hans Siegert von der Kommunalaufsicht des Landkreises Amberg-Sulzbach.

Briefwahl ab September

Übrigens: Wer im Stimmkreis 301 als Direktkandidat auf dem Stimmzettel erscheint, steht am Freitag, 17. August, fest. Dann entscheidet der Wahlkreisausschuss über die Gültigkeit der Wahlvorschläge. Beschwerden gegen dessen Beschlüsse müssen bis Donnerstag, 23. August, entschieden sein. Mit diesen Fristen hat es auch zu tun, dass Schafbauer erst für Mitte September damit rechnet, dass die Stadt die Stimmzettel vorrätig hat.

Erst dann werde man auch die Wahlbenachrichtigungen verschicken: "Unser Bestreben ist es, bei Zugang der Wahlbenachrichtigungsbriefe die Stimmzettel bereits im Haus zu haben, weil erfahrungsgemäß ein Teil der Briefwähler bereits am ersten Tag nach der Benachrichtigung persönlich vorbeikommt, obwohl sie das nicht müssten."

Was ist neu bei der Landtagswahl?:

Stimmzettel-Mischung

Am 14. Oktober müssen Wahlurnen aus zwei Stimmbezirken "zur Wahrung des Wahlgeheimnisses" gemeinsam ausgezählt werden, wenn nicht mindestens 50 Wähler an der Urne waren. "Dieser Fall dürfte in Amberg jedoch nicht eintreten, weil die Stimmbezirke ausreichend groß gefasst sind", schätzt Martin Schafbauer. "In ländlicheren Bereichen mit vielen Ortsteilen bei steigender Briefwahl könnte das jedoch von Interesse sein." Plakat-Kontrolle

Bisher mussten in Amberg die Parteien im Baureferat für ihr Plakatkontingent von 50 Stück limitierte Plaketten abholen und an den Plakatständern anbringen. Bei Zerstörung musste immer wieder nachgedruckt und das Baureferat beteiligt werden. Künftig entfallen die Plaketten. Stattdessen müssen die Parteien ein Stellplatzverzeichnis einreichen. Gleichzeitig vereinfacht sich so die Kontrolle der Maximalmenge an Plakattafeln. "Es ist also für beide Seiten ein Gewinn", lobt Schafbauer die Neuregelung. Neue Zugänge

Die Baumaßnahmen in etlichen Schulen der Stadt machen die Festlegung der Wahllokale nicht einfacher. Martin Schafbauer geht jedoch davon aus, dass es bei den bekannten Wahllokalen bleibt, "weil wir die veränderten Zugänge entsprechend ankündigen oder die Baumaßnahmen erst nach den Wahlen beginnen". Mehr Briefwahlbezirke

Da die Zahl der Briefwähler steigt und 2017 schon bei mehr als 22 Prozent lag, rechnet man bei der Stadt heuer mit bis zu 25 Prozent (bezogen auf die Wahlberechtigten, nicht die Wähler). Dann müssten in den Briefwahlbezirken 8000 Wahlbriefe (also 32 000 Stimmzettel) ausgewertet werden. "Deshalb werden wir die Zahl der Briefwahllokale von sechs auf zwölf verdoppeln und die Teams mit Schlitzmaschinen ausstatten", erläutert Schafbauer. Wegen der Sanierung der Wirtschaftsschule braucht man dazu neben den verbliebenen Klassenzimmern zusätzlich Räume im Rathaus. Andere Briefwahlurnen

Da die vorhandenen Wahlurnen die Last der Wahlbriefe teilweise nicht mehr tragen können, wurden neue beschafft, die fahrbar sind und laut Schafbauer "in der Grundkonstruktion einer Mülltonne gleichen". Wahlhelfer-Suche online

Etwa 500 Wahlhelfer braucht die Stadt am 14. Oktober. Sie sind noch nicht berufen, doch Schafbauers Behörde hat schon damit begonnen, die Wahlvorsteher zu gewinnen. (ll)

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