15.07.2018 - 20:46 Uhr
AmbergOberpfalz

Heimspiel für Markus Söder in der Oberpfalz

Zum Oberpfälzer will der Ministerpräsident nicht werden, auch nicht zu einem Teil. Gleichwohl ist sein Auftritt bei der Oberpfälzer CSU in Amberg ein Heimspiel für den Franken. Das liegt nicht nur an den Club-Fans im Saal.

Mit vollem Einsatz wirbt Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für seinen Kurs.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Der Auftritt bei der Oberpfälzer CSU ist ein Heimspiel für Ministerpräsident Markus Söder. Hier hat er treue - und seine frühesten Unterstützer. Wofür er sich in seiner Rede beim Bezirksparteitag im Amberger Kongresszentrum am Samstag noch einmal ausdrücklich bedankt. Es war der Oberpfälzer Bezirksverband, der sich als erster öffentlich für die Ablösung von Horst Seehofer und für Söder als Ministerpräsident ausgesprochen hatte.

Die Stimmung ist gut als Söder am Samstagmorgen nach Amberg kommt. Unter dem Motto "Für unsere Heimat Oberpfalz" will die Oberpfäzer CSU den Wahlkampf einzuläuten. Am 14. Oktober werden der Landtag und der Bezirkstag gewählt. Doch zunächst trifft Söder elegant mit dem weiß-blauen Ball in die Torwand. Offensichtlich ist er noch beschwingt vom Samba-Festival, das der 51-Jährige am Abend zuvor in Coburg eröffnet hat. Auch Finanzminister Albert Füracker punktet beim Torwandschießen vor der Halle. Für die CSU lief es dagegen in den vergangenen Wochen nicht so rund. Die Art der Auseinandersetzung mit der CDU um die Asylpolitik, das Agieren von Parteichef Seehofer und die zynische Sprache und Begriffe wie "Asyltourismus" haben viele empört.

Schon Mitte Juni hatte Thomas Frölich, CSU-Vorsitzender von Berching (Kreis Neumarkt), Söder auf dessen Tweet "Der Asyltourismus müsse beendet werden" geantwortet: "Als CSU-Mitglied beschämt es mich, wenn ,mein' Ministerpräsident den Begriff Asyltourismus verwendet. Die AfD lacht sich ins Fäustchen." Heute steht Frölich im Impressum des Webauftritt der Bewegung "Union der Mitte". Diese von liberalkonservativen CSU-lern mit Freunden aus der CDU gegründete Initiative sei in den vergangenen drei Wochen auf rund 1200 Unterstützer angewachsen, berichtet das Magazin "Der Spiegel".

Leidenschaftlich kämpfen

Da kann es nicht überraschen, dass Söder in Amberg vor den 140 Delegierten und 160 Gästen noch einmal sein Versprechen bekräftigt auf verletzende Worte zu verzichten. Zugleich betont der Ministerpräsident, er werde weiterhin leidenschaftlich in der Sache kämpfen. Dazu gehört das Thema Zurückweisung von in anderen EU-Ländern registrierten Asylbewerbern. Allerdings stellt das Bundesinnenministerium am Sonntag klar, dass die bayerische Grenzpolizei zwar eigenständig kontrollieren, aber Asylbewerber nicht selbst zurückweisen darf. Mancher in der CSU dürfte sich jetzt denken: Seehofer hat wieder nicht geliefert. Zumal Söder am Samstagmorgen von eigenständigen Kontrollen sprach.

Seehofer, der Name schwebt mehrfach im Raum, obwohl er nicht in Söders Rede fällt. Etwa, wenn der Ministerpräsident sagt, es reiche ihm schon, wenn es keinen Gegenwind aus Berlin gebe. Oder wenn er mit Blick auf ursprünglich die von Seehofer und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vereinbarte und inzwischen gestrichene Deckelung beim Baukindergeld in die Runde fragt, warum die in Berlin nicht gleich von Anfang an alles richtig machen könnten. Und er fordert Freiheit, "das wir es in Bayern so machen können, wie es unsere Bürger von uns erwarten".

Bayern als stärkstes Land

Söder verweist auf die Pluspunkt seiner ersten Hundert Tage - nicht ohne die Bemerkung, er hätte sich gewünscht früher zu starten. Wieder ein Seitenhieb auf Seehofer. Söder verspricht in Amberg die Politik der Stärkung des ländlichen Raums fortzusetzen. Er verweist auf die jüngsten Maßnahmen des Freistaats, wie die Einführung des bayerischen Pflegegeld, des bayerische Familiengeldes, der Aufbau der Grenzpolizei und Bündelung der Asyl- und Flüchtlingspolitik in einem Ministerium, dem Innenministerium.

Doch die Zeiten haben sich geändert. Söder macht wie zuvor Füracker deutlich, dass die alte Formel, nach der CSU gewählt wird, wenn es dem Land gut, nicht mehr gilt. "So wie jetzt war es noch nie", sagte der Ministerpräsident mit Blick zurück auf seine 25 Jahre Wahlkampferfahrung. Manche Menschen würden heute von der Politik auch erwarten, dass sie Identität stiftet. Diesen bietet er bayerisches Selbstbewusstsein an.

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