06.04.2020 - 15:27 Uhr
AmbergOberpfalz

Interessengemeinschaft Unser Berg zieht vors Verwaltungsgericht

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Mehr als vier Wochen ist es her, dass der Stadtrat den Bürgerentscheid in Sachen Bergwirtschaft abgelehnt hat. Doch die Initiatoren von der IG Unser Berg lassen sich nicht beeindrucken. Sie werden den Weg zum Verwaltungsgericht gehen.

Die Polizei achtet auch während der Woche auf dem Lieblingsberg der Amberger auf die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen. Gerade an sonnigen Tagen sind hier teilweise sehr viele Spaziergänger unterwegs.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Anton Hummel wartet. Der Haupt-Initiator der Interessengemeinschaft Unser Berg hat bis heute keinen offiziellen Bescheid von der Stadt Amberg, dass der Stadtrat den Bürgerentscheid in Sachen Bergwirtschaft mehrheitlich wegen offensichtlicher Mängel in der Form zurückgewiesen hat. "Ich verstehe nicht, warum sie es nicht schicken", sagt er. Bekanntlich stellt sich die IG gegen die Pläne von Michael Fellner, die Bergwirtschaft unter anderem um ein Hotel mit 20 Zimmern zu erweitern.

Um diesen aus ihrer Sicht gravierenden Eingriff in das Ökosystem und den spirituellen Wert des Mariahilfbergs zu verhindern, hat die Interessengemeinschaft ein Bürgerbegehren gestartet und die dafür erforderlichen Unterschriften bei der Stadt Amberg eingereicht. Letztendlich scheiterte der Weg zum Bürgerentscheid dann im Stadtrat. Das Gremium folgte mehrheitlich der Argumentation von Rechtsreferent Bernhard Mitko, der Begründungstext für das Begehren sei zum Teil falsch und irreführend.

"Das ist ein Unding", sagt Anton Hummel und fühlt sich und die Amberger Bürger schon ein bisschen "gelöffelt", wie er es ausdrückt. "Wenn man so etwas unbedingt ablehnen will, dann schafft man das auch", ist er überzeugt, dass die IG von vorneherein nur wenige Chancen auf einen Bürgerentscheid hatte. "Das Argument, man müsse bei so einem Verfahren im Zweifel für den Bürger entscheiden, wird da sehr fadenscheinig."

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Anton Hummel spielt damit auf die entsprechende Aussage von Bernhard Mitko in der Sondersitzung des Stadtrats Anfang März an. Letztendlich hatte sich der Stadtrat darin der Argumentation Mitkos angeschlossen, dass beispielsweise das Argument der IG falsch sei, es werde durch die geplante Erweiterung der Gaststätte ein "erheblicher" Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet am Berg vorgenommen. Tatsächlich seien gerade einmal 0,01 Prozent von dessen Fläche von der Maßnahme betroffen. Aber auch die IG-Aussagen vom drohenden Massentourismus, von Licht- und Lärmverschmutzung fanden keine Gnade vor dem Rechtsreferenten und der Stadtratsmehrheit.

Auf sich sitzen lassen wollen die Unser-Berg-Akteure diese Entscheidung aber nicht. Sobald das offizielle Papier von der Stadt da ist ("ich habe deswegen auch schon einen Brief an den Oberbürgermeister geschrieben"), geht es laut Hummel zum Verwaltungsgericht nach München - so sieht es das Gesetz im Falle eines im Vorfeld abgelehnten Bürgerentscheids vor.

Fünf Wochen nach der Sondersitzung stößt die Ablehnung auch dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Hans-Jürgen Bumes, noch sauer auf. Er hatte mit sieben anderen Stadträten gegen die Mehrheit und damit für einen Bürgerentscheid votiert. "Es war doch im Vorfeld ganz klar erkennbar, dass die meisten Amberger an der Entscheidung über die Bergwirtschaft teilhaben wollten", begründet er das. "Damit wäre es nur opportun gewesen, sie hätten das können. Die harten Vorgaben für einen Bürgerentscheid waren doch alle erfüllt", sagt Bumes, der durchaus kein Gegner des Bergprojekts ist. "Nur die weichen waren falsch."

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Kommentare

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Volker Gebhard

Befürchtung von Massentourismus bei einem Hotel mit 20 Zimmern. Da fällt mir nichts mehr dazu ein. Was sind das nur für Typen diese "IG Unser Berg"? Ich schätze mal Grüne die einfach nur ihre Daseinsberechtigung suchen. Und wenn`s noch so ein Blödsinn ist, Hauptsache man ist dagegen. Amberg soll wohl ewig verschlafene Provinzstadt bleiben mit solchen ewig gestrigen Typen. Und genau deswegen haben wir bis heute noch kein Einkaufszentrum dass die Leute in die Stadt zieht wie ein Magnet. Siehe Neumarkt und Weiden.

06.04.2020