Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny nimmt zur für Samstag, 23. Januar, in Amberg angekündigten Demonstration der Querdenker Stellung. „Ich bin froh, dass wir in der Stadt Amberg bislang mit sehr geringen Fallzahlen und wenigen Todesfällen durch die Zeit der Pandemie gekommen sind. Auch haben bislang kaum Veranstaltungen der sogenannten Querdenker stattgefunden – und wenn doch, so waren es meistens nur wenige Menschen, die sich dazu eingefunden haben“, erklärt Cerny in einer Pressemitteilung. Diesen weißen Flecken auf der Landkarte der Querdenker-Demos versuche nach Informationen aus dem Umkreis der Veranstalter nun eine Gruppe aus dem Raum Weiden zu schließen. Sie ruft speziell Gastronomen und Einzelhändler dazu auf, sich geltenden Regelungen wie Ladenschließungen und der Maskenpflicht zu widersetzen.
„Ich glaube nicht, dass wir eine solche Veranstaltung gegen das Tragen von Masken in Amberg wirklich brauchen“, stellt der Oberbürgermeister fest. Die aktuellen Probleme und Existenzängste im Einzelhandel und der Gastronomie sehe er mit großer Sorge. Letztlich helfe aus seiner Sicht aber das konsequente Tragen von Masken und jetzt auch der höherwertigen FFP2-Masken, um das Ziel der sicheren Wiedereröffnung im Handel und der Gastronomie schneller zu erreichen. Das reine Ignorieren der aktuell bestehenden Infektionsgefahr beziehungsweise die Verweigerung, eine Maske zu tragen, sei umgekehrt keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme der Unternehmen vor Ort.
Selbstverständlich habe die Stadt als Ordnungsbehörde die Auflagen der Veranstaltung nach den geltenden Regeln zu Grundrechten und Infektionsschutz und ohne politische Vorgaben neutral bearbeitet. Dennoch habe Cerny als Politiker das Gefühl, „dass hier unsere Gastronomen und Händler für die Zwecke der sogenannten Querdenker instrumentalisiert werden sollen“, um nach vielen Versuchen auch in Amberg Fuß zu fassen.
Ähnliches gelte wohl für den Landkreis Neustadt an der Waldnaab, wo die Organisatoren mit ihrem Team am Samstagnachmittag demonstrieren wollen, um anschließend nach Amberg weiterzureisen. Nach einem Gespräch mit dem Veranstalter und der Polizei wurde die aus einem Autokorso und einer abschließenden Kundgebung bestehende Veranstaltung, für die eine maximale Teilnehmerzahl von 200 Personen angemeldet wurde, von der Stadt genehmigt.
Nach Aussage des Veranstaltungsleiters treffen sich die Teilnehmer gegen 17.30 Uhr beim Amberger Congress Centrum (ACC) zunächst zu einem Autokorso, der gegen 18 Uhr beginnen, sich über den Altstadtring erstrecken und schließlich wieder am ACC enden soll. Anschließend ist dort eine Kundgebung geplant. Das Ende der Veranstaltung ist für 20.15 Uhr vorgegeben.
Hintergrund:
Vorgaben für Demonstration
- Veranstaltungen unter freiem Himmel fallen unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit.
- Die geltenden Regelungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung müssen aber eingehalten werden.
- Demnach dürfen Versammlungen eine Teilnehmerzahl von 200 Personen nicht überschreiten,
- und müssen ortsfest stattfinden.
- Die Maskenpflicht ist einzuhalten,
- ein Mindestabstand von 1,5 Metern muss gewahrt bleiben,
- jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten muss vermieden werden.
Dass dies gewährleistet ist und auch keine weiteren Gründe gegen die Veranstaltung sprechen, hat die Stadt Amberg für die angemeldete Demonstration festgestellt.
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