"Es geht darum, aktuell anstehende Entscheidungen zu treffen", sagt Oberbürgermeister Michael Cerny über die Runde im Rathaus, die sich täglich um 10 Uhr trifft. Warum sich das Gremium Krisenstab nennt, erklärt er so: "Naja, es ist ja von der Coronakrise die Rede, da war es naheliegend, die Gruppe Krisenstab zu nennen." Besprochen wird die aktuelle Lage, "dann arbeitet jeder das ab, was zum Abarbeiten ist".
Und da am Mittwoch die Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) seine Arbeit aufgenommen hat, wird auch diesem Gremium zugearbeitet. Laut Lagebericht vom Mittwoch agiert die örtliche FüGK, die Rechtsreferent Bernhard Mitko leitet, nicht selbstständig, sondern als Teil der Katastrophenschutzbehörde des Staatsministerium. Deren wesentliche Aufgabe sei, regelmäßige Lagemeldungen an die Regierung der Oberpfalz sowie das Ministerium weiterzugeben sowie bedeutsame Ereignisse oder Entwicklungen im Schadens- oder Einsatzverlauf zu melden. Der städtische Krisenstab arbeitet laut Michael Cerny auch der FüGK zu. Eine der ersten Fragen, mit denen sich der städtische Krisenstab beschäftigte, war, wie sich die Sozialkontakte reduzieren lassen. Also konkret, dass der Parteiverkehr in den Ämtern eingestellt, auf Telefon und E-Mail umgestellt wird. Da sei sofort die Frage aufgetaucht, ob man die Rathaus-Türen offen lässt oder schließt. "Nur eine Türe offen zu lassen, hat nicht funktioniert. Die Leute haben es eben beim anderen Eingang probiert." Deshalb sei das Rathaus jetzt zugesperrt.
Notbetreuung:
Für Eltern, die in systemrelevanten Berufen tätig sind und keine Betreuungsmöglichkeit für ihren Nachwuchs haben, wird eine Notbetreuung in den jeweiligen Einrichtungen sichergestellt. Dafür gibt es so genannte Notgruppen. Anspruch darauf haben Familien, wo beide Elternteile in systemrelevanten Berufen (Gesundheitswesen, Sicherheit und Ordnung) tätig sind und wegen arbeitstechnischer Notwendigkeit ihre Kinder nicht selber betreuen können. Bei Alleinerziehenden reicht es, wenn ein Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist.
Der Bedarf für diese Notbetreuung ist in Amberg nicht sonderlich groß, erklärt Oberbürgermeister Michael Cerny. Die wenigen Kinder werden in den Einrichtungen betreut, in denen sie auch sonst sind. In St. Michael, St. Martin und der inklusiven Kinderkrippe Mittendrin der Lebenshilfe ist jeweils ein Kind, in St. Konrad Ammersricht sind es zwei, in der BRK-Krippe Marienkäfer drei und im Montessori-Kindergarten fünf. „Das ist relativ überschaubar.“ Nach Auskunft von Beatrix Hilburger, Leiterin des für die Grund- und Mittelschulen in Stadt und Landkreis zuständigen Schulamts, sind derzeit (Stand Donnerstag) vier Schüler im Stadtgebiet und drei im Kreis in einer Notbetreuung, die für die erste bis sechste Jahrgangsstufe angeboten wird. „Das kann aber von Tag zu Tag differenzieren“, so die Schulamtsdirektorin. Die Schulen würden die genaue Zahl täglich über ein Portal melden. „Es kann durchaus sein, dass noch mehrere Eltern auf eine Notbetreuung angewiesen wären, sie aber eine alternative Unterbringung ihrer Kinder befunden haben.“ (san)
Eine der drängendsten Fragen zu Beginn sei gewesen, wie man die Betreuung von Kindern regle, deren Eltern in sogenannten systemrelevanten Bereichen arbeiten. Dazu zählen Menschen im Gesundheitswesen wie Ärzte und Pflegekräfte, im Bereich von Sicherheit und Ordnung, zum Beispiel Polizisten, aber auch bestimmte Mitarbeiter der Stadtwerke ("Das Wasserwerk muss schließlich auch am Laufen gehalten werden") oder im Klärwerk. "Im Prinzip geht es da um eine Klassifizierung", sagt Cerny. "Wer ist zwingend erforderlich, wen brauchen wir unbedingt?"
Die Stadt Amberg hat das meiste Personal der sogenannten kritischen Infrastruktur im Klinikum St. Marien. "Das brauchen wir, das dient der Daseinsvorsorge, der Gesundheit." Cerny erwähnt in diesem Zusammenhang, dass auch das Klinikum St. Marien einen eigenen Krisenstab eingerichtet hat. Aber auch Wasser, Strom und Abwasser seien Bereiche, die wie bisher funktionieren müssen. Ebenso geht es um verwaltungsinterne Abläufe, die geändert werden müssen. Als Beispiel nennt Cerny den Home-Office-Ausbau für Mitarbeiter. "Im Moment gibt es viel zu tun, viele Entscheidungen zu treffen, auch kurzfristig." Womit sich der Krisenstab auch befasst: Wie wird mit den städtischen Ausschüssen verfahren? Abgesagt wurden sowohl der Verkehrs- als auch der Kulturausschuss. Doch was ist mit Bau- und Hauptausschuss?
Laut Cerny ist geplant, dass diese stattfinden sollen, aber nur Tagesordnungspunkte behandeln sollen, die zwingend notwendig sind. Die Crux: Diese Gremien müssen öffentlich tagen. "Aber wir wollen natürlich vermeiden, dass viele Menschen zusammenkommen." Deshalb hat die Stadt laut Cerny bei der Regierung angefragt, ob eine Sonderfall-Regelung möglich sei: Dass allein die Presse die Öffentlichkeit sicherstellt. Geplant ist, dass die Ausschüsse im Großen Rathaussaal stattfinden, sich die Mitglieder auf die Plätze der 40 Stadträte verteilen werden. "Dadurch ist der Abstand entsprechend groß", sagt Cerny.
Der Oberbürgermeister schildert, welch dynamischer Prozess die Arbeit im Krisenstab ist. "Entscheidungen, die wir heute treffen, müssen wir vielleicht übermorgen anpassen. Trotzdem müssen wir sie heute treffen", sagt Cerny. Er weiß, dass die "aktuelle Situation für die Bürger nicht einfach ist". Größten Respekt zollt Cerny den Beschäftigten im Gesundheitsbereich: "Ich ziehe den Hut, was diese Menschen leisten."
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