Im Vergleich zu anderen nehmen Oberpfälzer Bundestagsabgeordnete neben ihren Diäten wenig zusätzliches Geld aus Nebentätigkeiten ein. Das belegen die auf der Internetseite des Bundestags einsehbaren veröffentlichungspflichtigen Angaben. Nach einer Verschärfung der Transparenzpflicht müssen Abgeordnete nun detaillierter erklären, wie viel sie neben ihren Diäten erhalten.
Anzugeben sind Einkünfte, wenn sie 1000 Euro im Monat oder 3000 Euro im Jahr übersteigen. Das Internetportal "Abgeordnetenwatch" hat die Angaben für den Zeitraum von November 2021 bis März 2023 ausgewertet. Acht von zwölf Oberpfälzer Abgeordnete geben an, dass sie keine Nebeneinkünfte erhalten. Für die vier verbliebenen, drei von der CSU und einer von der FDP, hat "Abgeordnetenwatch" für die 17 Monate Nebeneinkünfte zwischen 4950 und 18 581 errechnet.
Bis zu 3,5 Millionen
Im Vergleich zu den Spitzenverdienern im Bundestag sind das kleine Beträge. Für immerhin vier Abgeordnete weist die Berechnung Einnahmen von mehr als einer Million Euro in dem Zeitraum aus. Spitzenreiter ist der Nürnberger CSU-Politiker Sebastian Brehm mit über 3,4 Millionen Euro. Brehm verdient das Geld als Geschäftsführer mehrerer Steuerberatungskanzleien. In den Top-Ten finden sich weitere Unternehmer und Rechtsanwälte, aber auch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, die mit Buch- und Vortragshonoraren knapp 800 000 Euro zusätzlich verdient hat.
Bei den vier Oberpfälzer Abgeordneten mit Nebeneinkünften stammen die zusätzlichen Einkünfte dagegen hauptsächlich aus Aufwandsentschädigungen, die die Politiker für zusätzliche Ämter erhalten, etwa als Aufsichtsräte oder Gremiumsmitglieder bei Sparkassen oder auch als stellvertretende Landrätin.
Verdienst aus Beteiligungen
Die einzige Ausnahme stellt hier der Weidener Albert Rupprecht dar. Er gibt an, 9000 Euro neben seinem Abgeordnetenmandat verdient zu haben. Das Geld stammt den Angaben nach aus Gewinnen vor Steuern im Jahr 2021. Rupprecht gibt beim Bundestag an, die Firma Rupprecht Consulting und die Vermögensberatung "Kunde 1" zu betrieben. Außerdem sitzt der CSU-Politiker im Aufsichtsrat einer Berliner Medizintechnik-Firma und er ist beteiligt an drei GmbHs mit Sitz in Weiden und Potsdam.
Für die Tätigkeit im Bundestag erhalten Abgeordnete seit dem 1. Juli 2022 10 323,29 Euro und an Diäten und zusätzlich eine Kostenpauschale von 4 583,39 Euro. Hinzu kommen Sachleistungen und Geld, mit dem die Politiker Mitarbeiter beschäftigen und Wahlkreisbüros anmieten können.
Sehr geehrte Redakteuerinnen und Redakteure,
leider wird bei Politikern und auch bei Fussballern immer wieder von "verdienen" gesprochen, statt von "erhalten". Das diese berufsgruppen viel Geld erhalten ist unstrittig, aber ob sie es auch "verdienen", also wert sind, ist eine andere Frage.
Also bitte zukünfig mehr "erhalten" als "verdienen", das wäre m. E. ehrlicher.
Viele Grüße
Helmut Amchler, Grafenwöhr
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leider wird bei Politikern und auch bei Fussballern immer wieder von "verdienen" gesprochen, statt von "erhalten". Das diese berufsgruppen viel Geld erhalten ist unstrittig, aber ob sie es auch "verdienen", also wert sind, ist eine andere Frage.
Also bitte zukünfig mehr "erhalten" als "verdienen", das wäre m. E. ehrlicher.
Viele Grüße
Helmut Amchler, Grafenwöhr
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